Beschluss:

Der AVR empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussentwurfes:

1.     Der Rat beschließt vorbehaltlich der Förderung durch das Land NRW und der EU die Durchführung des Projekts „Familienfreundliche Kölner Gewerbegebiete“ in der Zeit vom 01.03.2009 – 28.02.2011 gemäß der in der Problemstellung dargelegten Finanzierung.

2.     Für die Wahrnehmung der Aufgabe beauftragt der Rat die Verwaltung, die zur Umsetzung des Projektes erforderlichen Mehrstellen
          1 Stelle     StAR BGr. A 11 BBO bzw. VA VGr. IVa BAT (EG 10 TVöD)
          0,5 Stelle  VA VGr. VIII/VII Fg 1b/1c (EG 3 TVöD)
zum Stellenplan 2010 befristet bis zum 28.02.2011 einzurichten.
Bis zum Inkrafttreten des Stellenplans 2010 wird die Verwaltung beauftragt, die entsprechenden Stellen intern zur Verrechnung zur Verfügung zu stellen.

3.     Der Beschluss beinhaltet die Freigabe der im Doppelhaushalt 2008/2009 für das Haushaltsjahr 2009 im Teilplan 1501 – Wirtschaft und Tourismus in Zeile 13 als „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“ veranschlagten Mittel für die Maßnahme „Familienfreundliche Gewerbegebiete/Landeswettbewerb“ in Höhe von 50.000 €.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss:

1.     Der Rat beschließt vorbehaltlich der Förderung durch das Land NRW und die EU die Durchführung des Projekts „Familienfreundliche Kölner Gewerbegebiete“ in der Zeit vom 01.03.2009 – 28.02.2011 gemäß der in der Problemstellung dargelegten Finanzierung.

2.     Für die Wahrnehmung der Aufgabe beauftragt der Rat die Verwaltung, die zur Umsetzung des Projektes erforderlichen Mehrstellen
          1 Stelle     StAR BGr. A 11 BBO bzw. VA VGr. IVa BAT (EG 10 TVöD)
          0,5 Stelle  VA VGr. VIII/VII Fg 1b/1c (EG 3 TVöD)
zum Stellenplan 2010 befristet bis zum 28.02.2011einzurichten.
Bis zum Inkrafttreten des Stellenplans 2010 wird die Verwaltung beauftragt, die entsprechenden Stellen intern zur Verrechnung zur Verfügung zu stellen.

3.     Der Beschluss beinhaltet die Freigabe der im Doppelhaushalt 2008/2009 für das Haushaltsjahr 2009 im Teilplan 1501 – Wirtschaft und Tourismus in Zeile 13 als „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“ veranschlagten Mittel für die Maßnahme „Familienfreundliche Gewerbegebiete/Landeswetttbewerb“ in Höhe von 50.000 Euro.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

1.     Der Rat beschließt vorbehaltlich der Förderung durch das Land NRW und die EU die Durchführung des Projekts „Familienfreundliche Kölner Gewerbegebiete“ in der Zeit vom 01.03.2009 – 28.02.2011 gemäß der in der Problemstellung dargelegten Finanzierung.

2.     Für die Wahrnehmung der Aufgabe beauftragt der Rat die Verwaltung, die zur Umsetzung des Projektes erforderlichen Mehrstellen
          1 Stelle     StAR BGr. A 11 BBO bzw. VA VGr. IVa BAT (EG 10 TVöD)
          0,5 Stelle  VA VGr. VIII/VII Fg 1b/1c (EG 3 TVöD)
zum Stellenplan 2010 befristet bis zum 28.02.2011einzurichten.
Bis zum Inkrafttreten des Stellenplans 2010 wird die Verwaltung beauftragt, die entsprechenden Stellen intern zur Verrechnung zur Verfügung zu stellen.

3.     Der Beschluss beinhaltet die Freigabe der im Doppelhaushalt 2008/2009 für das Haushaltsjahr 2009 im Teilplan 1501 – Wirtschaft und Tourismus in Zeile 13 als „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“ veranschlagten Mittel für die Maßnahme „Familienfreundliche Gewerbegebiete/Landeswetttbewerb“ in Höhe von 50.000 €.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt