Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)


Beschluss:

Die Angelegenheit wird in den Unterausschuss Wohnen verwiesen.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

__________
Anmerkung:

Verweisungsantrag von RM Martin.

Beschluss: zurückgestellt


Im Rahmen der Beschlussfassung über die Festsetzung der Tagesordnung zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt


Im Rahmen der Festsetzung der Tagesordnung wegen Beratungsbedarfs in die nächste Sitzung des Unterausschusses Wohnen geschoben.

Beschluss: zurückgestellt


Auf Vorschlag des Ausschussvorsitzenden im Rahmen der Beschlussfassung über die Festsetzung der Tagesordnung wegen Beratungsbedarfs zwischen den Fraktionen zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt


Im Rahmen der Festsetzung über die Tagesordnung wurde die dem Änderungsantrag zugrundeliegende Vorlage auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen wegen Beratungsbedarfs zurückgestellt. Der zugehörige Änderungsantrag wird daher ebenfalls zurückgestellt.

Beschluss: ohne Votum behandelt


Ohne Votum behandelt.

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)


1.    Beschluss über Verweis ohne Votum an den Stadtentwicklungsausschuss:

Beschluss:

Der Antrag AN/1832/2023, der Änderungsantrag AN/1891/2023 und der Ersetzungsantrag AN/1589/2024 werden durch den Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren zur Kenntnis genommen und ohne Votum zur weiteren Beratung und Beschlussfassung an den Stadtentwicklungsausschuss verwiesen.

2.    Beschluss über Verweis ohne Votum an den Rat:

Beschluss:

Der Antrag AN/1832/2023, der Änderungsantrag AN/1891/2023 und der Ersetzungsantrag AN/1589/2024 werden durch den Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren zur Kenntnis genommen und ohne Votum zur Entscheidung an den Rat verwiesen.

3.    Beschluss über Mitteilung an die Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorinnenpolitik:

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, über den Antrag nach einer finalen Beschlussfassung im Rat eine Mitteilung an die Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik zu fertigen.



Abstimmungsergebnis:

1.    Abstimmung über Verweis ohne Votum an den Stadtentwicklungsausschuss:

Einstimmig zugestimmt.

2.    Abstimmung über Verweis ohne Votum an den Rat:

Einstimmig zugestimmt.

3.    Abstimmung über Mitteilung an die Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorinnenpolitik:

Einstimmig zugestimmt.