Beschluss: ungeändert beschlossen
Der Ausschuss
für Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
Beschluss:
- Der Rat der Stadt Köln beschließt die Maßnahme Dialog-Prozess -
„Mahnmal zum Gedenken an die Opfer von Unterdrückung, Rassismus, Gewalt
und Menschenrechtsverletzungen“, mit einem Gesamtvolumen von 527.500 Euro,
hiervon fallen Kosten in Höhe von 117.500 Euro in 2024 an.
2.
Der Rat
beschließt die Mittelfreigabe für diese Maßnahmen im Teilergebnisplan des
Museumsreferates in der Produktgruppe 0401 – Museumsreferat in Teilplanzeile 13
– Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 117.500 Euro im
Haushaltsjahr 2024.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Der Finanzausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in den Rat.
Beschluss: ungeändert beschlossen
II. Abstimmung über die Vorlage
Beschluss:
1.
Der Rat
der Stadt Köln beschließt die Maßnahme Dialog-Prozess - „Mahnmal zum Gedenken
an die Opfer von Unterdrückung, Rassismus, Gewalt und
Menschenrechtsverletzungen“, mit einem Gesamtvolumen von 527.500 Euro, hiervon
fallen Kosten in Höhe von 117.500 Euro in 2024 an.
2. Der Rat beschließt die Mittelfreigabe für diese Maßnahmen im Teilergebnisplan des Museumsreferates in der Produktgruppe 0401 – Museumsreferat in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 117.500 Euro im Haushaltsjahr 2024.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen FDP, AfD und Die FRAKTION
sowie von RM Zimmermann (GUT Köln) zugestimmt.