1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Maternusplatz, Oberflächengestaltung 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und anlagen


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

  1. Der Verkehrsausschuss stellt den Bedarf für die Maßnahme Maternusplatz, Oberflächengestaltung fest und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Vergabeverfahren vorzubereiten. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet.

 

und empfiehlt dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

 

  1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von Finanzmitteln in Höhe von 344.000,00 € für die Maßnahme Maternusplatz, Oberflächengestaltung, Auszahlungen für Baumaßnahmen im Teilplan1201, Hj. 2008.

Die Freigabe erfolgt im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 Abs. 1 GO NW.




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschlussvorschlag einschl. Deckungsvorschlag, Alternative:

 

  1. Der Verkehrsausschuss stellt den Bedarf für die Maßnahme Maternusplatz, Oberflächengestaltung fest und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Vergabeverfahren vorzubereiten. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet.

 

  1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von Finanzmitteln in Höhe von 344.000,00 € für die Maßnahme Maternusplatz, Oberflächengestaltung, Auszahlungen für Baumaßnahmen im Teilplan1201, Hj. 2008.

Die Freigabe erfolgt im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 Abs. 1 GO NW.

 

  1. Die Verwaltung wird gebeten, einen Zeitplan für die Maßnahmen vorzulegen.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt (Nicht anwesend: Herr Schöppe, Herr Schünemann).

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von Finanzmitteln in Höhe von 344.000,00 € für die Maßnahme Maternusplatz, Oberflächengestaltung, Auszahlungen für Baumaßnahmen im Teilplan1201, Hj. 2008.

Die Freigabe erfolgt im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 Abs. 1 GO NW.



Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig zugestimmt