1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Finanzstelle: 66

Beschluss:

1. Der Verkehrsausschuss stellt den Bedarf für die Maßnahme Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung fest und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Vergabeverfahren vorzubereiten. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet.

und empfiehlt dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von Finanzmitteln in Höhe von 299.500,00 € für die Maßnahme Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung, bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj. 2008

Die Freigabe erfolgt im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 Abs. 1 GO NW.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

Beschlussvorschlag einschl. Deckungsvorschlag, Alternative:

1. Der Verkehrsausschuss stellt den Bedarf für die Maßnahme Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung fest und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Vergabeverfahren vorzubereiten. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet.

2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von Finanzmitteln in Höhe von 299.500,00 € für die Maßnahme Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung, bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj. 2008

Die Freigabe erfolgt im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 Abs. 1 GO NW.

Abstimmungsergebnis:

Von der Verwaltung zurückgezogen.

Beschluss:

1. Der Verkehrsausschuss stellt den Bedarf für die Maßnahme Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung fest und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Vergabeverfahren vorzubereiten. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet.

2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von Finanzmitteln in Höhe von 299.500,00 € für die Maßnahme Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung, bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj. 2008

Die Freigabe erfolgt im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 Abs. 1 GO NW.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig bei Enthaltung von Frau Wolter (pro Köln) zugestimmt.

Beschluss:

Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von Finanzmitteln in Höhe von 299.500,00 € für die Maßnahme Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung, bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj. 2008

Die Freigabe erfolgt im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 Abs. 1 GO NW.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt