Der Ausschuss Klima, Umwelt und Grün verweist die Angelegenheit ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

Bezirksbürgermeisterin Greven-Thürmer lässt zunächst über den gem. Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion Die LINKE. abstimmen:

 

Beschluss I:

 

1.    Der vorliegende Beschlusstext ist durch den folgenden zu ersetzen:

„Der Rat der Stadt Köln nimmt die Fortschreibung des Bewegungskonzeptes im Kölner Grün unter den unten aufgeführten Bedingungen zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der sukzessiven Umsetzung des Konzeptes nach Sicherung der haushaltsneutralen Finanzierung.“ (Änderungen zur Vorlage fett)

Bedingungen:

a.    Das auf Seite 4 der Beschlussvorlage dargestellte weitere Vorgehen ist anzupassen und insbesondere für die Stadtteile Vingst und Neubrück so zu ergänzen, dass weitere Standortvorschläge noch angenommen werden.

b.    Außerdem ist vor der Schließung der Vorschlagsliste zu prüfen, ob die Anzahl der angebotenen Standorte je Stadtteil auch im Verhältnis zur Bevölkerung und im Verhältnis Grünfläche je Einwohnerin ausreichend sind, oder ob z.B. der dichtbesiedelte und grünarme Stadtteil Kalk nicht mit einem weiteren Standort berücksichtigt werden müsste

 

Formulierungsvorschlag:

Nach der Fassung des Beschlusses werden vorerst nur Standortvorschläge für Stadtteile angenommen wo bisher kein Standort oder zu wenige Standorte vorgesehen sind, da mit dem Bewegungskonzept ein umfassendes Angebot an Bewegungsparcours und -stationen geschaffen werden soll.

2.    Bezüglich Anlage 1 „Öffentlichkeitsbeteiligung“ ist eine solche als aufsuchende Beteiligung in den Stadtteilen Vingst und Neubrück durchzuführen, um zeitnah Standortvorschläge für die nichtberücksichtigten Stadtteile noch aufzunehmen.

 

Abstimmung:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Bezirksvertreterin Grube (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Bezirksvertreter Badorf (Die LINKE.) waren bei der Abstimmung nicht anwesend.

 

Bezirksbürgermeisterin Greven-Thürmer lässt sodann über den so geänderten Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen:

 

Beschluss II:

 

1. „Der Rat der Stadt Köln nimmt die Fortschreibung des Bewegungskonzeptes im Kölner Grün unter den unten aufgeführten Bedingungen zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der sukzessiven Umsetzung des Konzeptes nach Sicherung der haushaltsneutralen Finanzierung.“ (Änderungen zur Vorlage fett)

Bedingungen:

a.    Das auf Seite 4 der Beschlussvorlage dargestellte weitere Vorgehen ist anzupassen und insbesondere für die Stadtteile Vingst und Neubrück so zu ergänzen, dass weitere Standortvorschläge noch angenommen werden.

b.    Außerdem ist vor der Schließung der Vorschlagsliste zu prüfen, ob die Anzahl der angebotenen Standorte je Stadtteil auch im Verhältnis zur Bevölkerung und im Verhältnis Grünfläche je Einwohnerin ausreichend sind, oder ob z.B. der dichtbesiedelte und grünarme Stadtteil Kalk nicht mit einem weiteren Standort berücksichtigt werden müsste

 

Formulierungsvorschlag:

Nach der Fassung des Beschlusses werden vorerst nur Standortvorschläge für Stadtteile angenommen wo bisher kein Standort oder zu wenige Standorte vorgesehen sind, da mit dem Bewegungskonzept ein umfassendes Angebot an Bewegungsparcours und -stationen geschaffen werden soll.

2.    Bezüglich Anlage 1 „Öffentlichkeitsbeteiligung“ ist eine solche als aufsuchende Beteiligung in den Stadtteilen Vingst und Neubrück durchzuführen, um zeitnah Standortvorschläge für die nichtberücksichtigten Stadtteile noch aufzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Bezirksvertreterin Grube (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Bezirksvertreter Badorf (Die LINKE.) waren bei der Abstimmung nicht anwesend.

 

 

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln nimmt die Fortschreibung des Bewegungskonzeptes im Kölner Grün zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der sukzessiven Umsetzung des Konzeptes nach Sicherung der haushaltsneutralen Finanzierung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Rat der Stadt Köln folgenden Beschluss zu fassen

 

Der Rat der Stadt Köln nimmt die Fortschreibung des Bewegungskonzeptes im Kölner Grün zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der sukzessiven Umsetzung des Konzeptes nach Sicherung der haushaltsneutralen Finanzierung.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

Der Rat der Stadt Köln nimmt die Fortschreibung des Bewegungskonzeptes im Kölner Grün zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der sukzessiven Umsetzung des Konzeptes nach Sicherung der haushaltsneutralen Finanzierung.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln nimmt die Fortschreibung des Bewegungskonzeptes im Kölner Grün zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der sukzessiven Umsetzung des Konzeptes nach Sicherung der haushaltsneutralen Finanzierung.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen

 

 

nicht anwesend: Herr Fiedler (SPD), Herr Weber-Baronowsky (Grüne)

 

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Köln nimmt die Fortschreibung des Bewegungskonzeptes im Kölner Grün zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der sukzessiven Umsetzung des Konzeptes nach Sicherung der haushaltsneutralen Finanzierung.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

(nicht anwesend: Herr Giesen, Herr Kau)

 

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln nimmt die Fortschreibung des Bewegungskonzeptes im Kölner Grün zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der sukzessiven Umsetzung des Konzeptes nach Sicherung der haushaltsneutralen Finanzierung.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln, folgenden Beschuss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Köln nimmt die Fortschreibung des Bewegungskonzeptes im Kölner Grün zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der sukzessiven Umsetzung des Konzeptes nach Sicherung der haushaltsneutralen Finanzierung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Der Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt, da noch Beratungsbedarf besteht.

 

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln nimmt die Fortschreibung des Bewegungskonzeptes im Kölner Grün zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der sukzessiven Umsetzung des Konzeptes nach Sicherung der haushaltsneutralen Finanzierung.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

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Anmerkung:
Anregungen der Bezirksvertretungen werden von der Verwaltung geprüft und mit Stellungnahmen dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün und dem Sportausschuss vorgelegt.