Beschluss: zurückgestellt
Geänderter
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Innenstadt stellt den Änderungsantrag zurück.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Nach dem ersten Absatz des Beschlusstextes wird eingefügt:
Eine Bebauung des Grundstücks muss unter der Maßgabe erfolgen, dass auf Höhe des Grundstücks eine mögliche künftige Stadtbahnhaltestelle eingerichtet werden kann.
Nach dem jetzigen zweiten (neu dritten) Absatz wird eingefügt:
Die Vergabe des Grundstücks soll wenn irgend möglich auf Erbpacht-Basis erfolgen. Ein Verkauf des Grundstücks kommt nur als Ultima Ratio unter erneuter Beteiligung der politischen Gremien in Frage, falls sich eine Erbpacht-Vergabe nicht realisieren lässt.
Abstimmungsergebnis:
Mit Stimmenmehrheit von
Grüne; Die Linke und Klimafreunde gegen die Stimmen von CDU, SPD und FDP zugestimmt.