Beschluss: ohne Votum behandelt
Beschluss:
Im Rahmen der Beschlussfassung über die
Tagesordnung wurde die Vorlage AN/1832/2023 gemeinsam mit dem Änderungsantrag
AN/1891/2023 und dem Ersetzungsantrag AN/1589/2024 ohne Votum des
Unterausschusses Wohnen zur Beschlussfassung an den Ausschuss für Soziales,
Seniorinnen und Senioren und den Stadtentwicklungsausschuss verwiesen. Die
Fraktionen bitten die Verwaltung, die Beratungsfolge entsprechend zu erweitern.
Anmerkung der
Schriftführung: Der Beschluss des UA
Wohnen ist nicht umsetzbar. Die Anträge werden als „ohne Votum behandelt“
betrachtet. Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt und SPD werden den
Ersetzungsantrag AN/1589/2024 als neuen Antrag in den Ausschuss für Soziales,
Seniorinnen und Senioren einbringen.
Ohne Votum behandelt.
Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
1.
Beschluss
über Verweis ohne Votum an den Stadtentwicklungsausschuss:
Beschluss:
Der Antrag AN/1832/2023, der Änderungsantrag AN/1891/2023 und der Ersetzungsantrag AN/1589/2024 werden durch den Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren zur Kenntnis genommen und ohne Votum zur weiteren Beratung und Beschlussfassung an den Stadtentwicklungsausschuss verwiesen.
2.
Beschluss
über Verweis ohne Votum an den Rat:
Beschluss:
Der Antrag AN/1832/2023, der Änderungsantrag AN/1891/2023 und der Ersetzungsantrag AN/1589/2024 werden durch den Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren zur Kenntnis genommen und ohne Votum zur Entscheidung an den Rat verwiesen.
3. Beschluss über Mitteilung an die
Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorinnenpolitik:
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, über den Antrag nach einer finalen Beschlussfassung im Rat eine Mitteilung an die Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik zu fertigen.