Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in den Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde, in die Bezirksvertretungen Ehrenfeld, Mülheim, Kalk, Chorweiler, Lindenthal, Rodenkirchen, Porz und Nippes, in den Wirtschaftsausschuss, den Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün und in den Liegenschaftsausschuss.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss:
Der Beirat der Unteren Landschaftsbehörde nimmt die Beschlussvorlage der Verwaltung zur Kenntnis und schließt sich der Stellungnahme der Unteren Landschaftsbehörde zur Vorlage an, insbesondere bezüglich der ursprünglich vorgesehenen Nutzungen zu den Flächen 4.1, 7.1 und 9.1.
Abstimmungsergebnis:
Bei 11 Ja Stimmen und 2 Enthaltungen einstimmig zugestimmt.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Der Rat nimmt die Empfehlungen zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung –soweit zur Realisierung der vorgeschlagenen Nachnutzung erforderlich- die bauleitplanerischen Voraussetzungen zu schaffen.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stellt die Beschlussvorlage bis zur nächsten Sitzung zurück.
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln
folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat nimmt die
Empfehlungen zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen zur Kenntnis
und beauftragt die Verwaltung – soweit zur Realisierung der vorgeschlagenen
Nachnutzung erforderlich – die bauleitplanerischen Voraussetzungen zu schaffen.
Die Bezirksvertretung
Ehrenfeld lehnt die auf Seite 22-25 dargestellte Erweiterung des
Gewerbegebietes südlich der Hugo-Eckener-Straße ab.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der geänderten Beschlussvorlage einstimmig bei 4 Enthaltungen (CDU-Fraktion) zu.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat nimmt die
Empfehlungen zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen
zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung – soweit zur Realisierung der
vorgeschlagenen Nachnutzung erforderlich – die bauleitplanerischen
Voraussetzungen zu schaffen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Hinweis: Die Anlage 2
(= Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung des
Stadtentwicklungsausschusses vom 23.04.2009) liegt als Tischvorlage vor.
Beschluss:
Die
Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat nimmt die Empfehlungen zur zukünftigen Nutzung ehemaliger
Friedhofserweiterungsflächen zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung –
soweit zur Realisierung der vorgeschlagenen Nachnutzung erforderlich – die
bauleitplanerischen Voraussetzungen zu schaffen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei Enthaltung des Einzelvertreters Kirchner (NPD) zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
Der Rat nimmt die Empfehlungen zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung – soweit zur Realisierung der vorgeschlagenen Nachnutzung erforderlich – die bauleitplanerischen Voraussetzungen zu schaffen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen bei Enthaltung von Herrn Schöppe (pro Köln)
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 4
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat nimmt die
Empfehlungen zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen
zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung – soweit zur Realisierung der
vorgeschlagenen Nachnutzung erforderlich – die bauleitplanerischen
Voraussetzungen zu schaffen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
(Nicht anwesend: Frau Homann)
Beschluss: zurückgestellt
Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.
Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)
Abstimmung: Nein: 15, Enthaltungen: 1
Die Bezirksvertretung Porz lehnt die Verwaltungsvorlage einstimmig bei 1 Enthaltung (FDP) ab.
Frau Henk-Hollstein bittet die Verwaltung bis zur nächsten Sitzung um Beantwortung der Anfragen der CDU-Fraktion vom 10.05.2009.
.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig abgelehnt bei 1
Enthaltung (FDP)
Frau Henk-Hollstein bittet um Beantwortung der Anfragen
der CDU-Fraktion vom 10.05.2009 zur nächsten Sitzung.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Die Bezirksvertretung nimmt die Beschlussvorlage der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss wie folgt zu beschließen:
„Der
Rat nimmt die Empfehlungen zur zukünftigen Nutzung ehemaliger
Friedhofserweiterungsflächen zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung –
soweit zur Realisierung der vorgeschlagenen Nachnutzung erforderlich – die
bauleitplanerischen Voraussetzungen zu schaffen.“
Darüber
hinaus begrüßt die Bezirksvertretung Nippes die Aussage des Beigeordneten
Streitberger, auf den Ausbau der Straße zu verzichten und dort einen
interessanten öffentlichen Raum verwirklichen zu wollen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Der Wirtschaftsausschuss vertagt die Beratung der Beschlussvorlage.
Abstimmungsergebnis:
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss:
Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Rat unter Bezugnahme auf das Beratungsergebnis des Liegenschaftsausschusses zum modifizierten Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – AN/0194/2010 – die Annahme des folgenden geänderten Beschlussvorschlages:
Der Rat nimmt die Empfehlungen der Verwaltung zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen mit folgenden Ausnahmen:
1.
Die ehemalige Erweiterungsfläche Ziffer 7.1
Friedhof Leidenhausen (2,2 ha) im Stadtbezirk Porz ist im weiteren
Nachnutzungs- und Planungsverfahren als „Grün/Freiraum“ auszuweisen.
2.
Die ehemalige Erweiterungsfläche Ziffer 9.1
Friedhof Schönrather Hof (4,0 ha) im Stadtbezirk Mülheim ist im weiteren
Nachnutzungs- und Planungsverfahren als „Grün/Freiraum“ auszuweisen.
3. Ziffer 4.1. Westfriedhof (Ossendorf) im Stadtbezirk Ehrenfeld: Der Zuschnitt der vorgeschlagenen Gewerbefläche ist dahingehend zu verändern, dass eine Wegebeziehung zwischen dem Mühlenweg und der Hugo-Eckener Straße bestehen bleibt.
zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung – soweit zur Realisierung der vorgeschlagenen Nachnutzung erforderlich – unter den vorgenannten Bedingungen die bauleitplanerischen Voraussetzungen zu schaffen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimme der FDP-Fraktion zugestimmt
Beschluss: zurückgestellt
Die Beschlussfassung wurde vor Eintritt in die TO vertagt.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün vertagt die Vorlage in die nächste Sitzung.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: zurückgestellt
Vor Eintritt in die Tagesordnung
zurückgestellt in die nächste Sitzung am 21.01.2010.
Beschluss: geändert beschlossen
· Zunächst lässt die Ausschussvorsitzende über Ziffer 1 des Änderungsantrags abstimmen:
Beschluss:
1. Die ehemalige Erweiterungsfläche Ziffer 7.1 Friedhof Leidenhausen (2,2 ha) im Stadtbezirk Porz ist im weiteren Nachnutzungs- und Planungsverfahren als „Grün/Freiraum“ auszuweisen.
Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich zugestimmt
gegen die Stimme der FDP-Fraktion.
· Anschließend lässt sie über Ziffer 2 des Änderungsantrags abstimmen:
2. Hinsichtlich Ziffer 9.1 Friedhof Schönrather Hof (4,0 ha) im Stadtbezirk Mülheim möge die Verwaltung bis zur Ratssitzung prüfen und bewerten, inwieweit die vorgeschlagene Umwidmung der Fläche dem Entwicklungsziel der Erhaltung und Weiterentwicklung des vorhandenen Grünzugs widerspricht.
Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich zugestimmt
gegen die Stimme der FDP-Fraktion.
· Anschließend lässt sie über Ziffer 3 des Änderungsantrags abstimmen:
3. Ziffer 4.1. Westfriedhof (Ossendorf) im Stadtbezirk Ehrenfeld: Der Zuschnitt der vorgeschlagenen Gewerbefläche ist dahingehend zu verändern, dass die bestehende Wegebeziehung zwischen dem Mühlenweg und der Hugo-Eckener Straße erhalten bleibt.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig zugestimmt.
· Abschließend lässt sie über die Verwaltungsvorlage unter Einbeziehung des gesamten Änderungsantrags abstimmen:
Geänderter Beschluss:
Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat unter Bezugnahme auf das Beratungsergebnis zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – AN/0195/2010 – die Annahme des folgenden geänderten Beschlussvorschlages:
Der Rat nimmt die Empfehlungen zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen mit folgenden Ausnahmen:
1.
Die ehemalige Erweiterungsfläche Ziffer 7.1
Friedhof Leidenhausen (2,2 ha) im Stadtbezirk Porz ist im weiteren
Nachnutzungs- und Planungsverfahren als „Grün/Freiraum“ auszuweisen.
2.
Hinsichtlich Ziffer 9.1 Friedhof Schönrather Hof
(4,0 ha) im Stadtbezirk Mülheim möge die Verwaltung bis zur Ratssitzung prüfen
und bewerten, inwieweit die vorgeschlagene Umwidmung der Fläche dem
Entwicklungsziel der Erhaltung und Weiterentwicklung des vorhandenen Grünzugs
widerspricht.
3. Ziffer 4.1. Westfriedhof (Ossendorf) im Stadtbezirk Ehrenfeld: Der Zuschnitt der vorgeschlagenen Gewerbefläche ist dahingehend zu verändern, dass die bestehende Wegebeziehung zwischen dem Mühlenweg und der Hugo-Eckener Straße bestehen bleibt.
zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung – soweit zur Realisierung der vorgeschlagenen Nachnutzung erforderlich – unter Beachtung der vorgenannten Ausnahmen die bauleitplanerischen Voraussetzungen zu schaffen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimme der FDP-Fraktion.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Der Liegenschaftsausschuss vertagt die Beschlussvorlage.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Der Liegenschaftsausschuss stellt die Beschlussvorlage auf Grund der Vorberatungsergebnisse zurück.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss:
Der Liegenschaftsausschuss empfiehlt dem Rat unter Bezugnahme auf das Beratungsergebnis zum modifizierten Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – AN/0194/2010 – die Annahme des folgenden geänderten Beschlussvorschlages:
Der Rat nimmt die Empfehlungen der Verwaltung zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen mit folgenden Ausnahmen:
1.
Die ehemalige Erweiterungsfläche Ziffer 7.1
Friedhof Leidenhausen (2,2 ha) im Stadtbezirk Porz ist im weiteren
Nachnutzungs- und Planungsverfahren als „Grün/Freiraum“ auszuweisen.
2.
Die ehemalige Erweiterungsfläche Ziffer 9.1
Friedhof Schönrather Hof (4,0 ha) im Stadtbezirk Mülheim ist im weiteren
Nachnutzungs- und Planungsverfahren als „Grün/Freiraum“ auszuweisen.
3. Ziffer 4.1. Westfriedhof (Ossendorf) im Stadtbezirk Ehrenfeld: Der Zuschnitt der vorgeschlagenen Gewerbefläche ist dahingehend zu verändern, dass eine Wegebeziehung zwischen dem Mühlenweg und der Hugo-Eckener Straße bestehen bleibt.
zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung – soweit zur Realisierung der vorgeschlagenen Nachnutzung erforderlich – unter den vorgenannten Bedingungen die bauleitplanerischen Voraussetzungen zu schaffen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der FDP-Fraktion
Beschluss: zurückgestellt
Die Beschlussfassung wurde
zu Beginn der Sitzung zurückgestellt.
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem
Rat wie folgt zu beschließen:
(analog der Beschlussfassung des Liegenschaftsausschusses am 21.01.2010)
Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat unter Bezugnahme auf das Beratungsergebnis zum modifizierten Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – AN/0194/2010 – die Annahme des folgenden geänderten Beschlussvorschlages:
Der Rat nimmt die Empfehlungen der Verwaltung zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen mit folgenden Ausnahmen:
1.
Die ehemalige Erweiterungsfläche Ziffer 7.1
Friedhof Leidenhausen (2,2 ha) im Stadtbezirk Porz ist im weiteren
Nachnutzungs- und Planungsverfahren als „Grün/Freiraum“ auszuweisen.
2.
Die ehemalige Erweiterungsfläche Ziffer 9.1
Friedhof Schönrather Hof (4,0 ha) im Stadtbezirk Mülheim ist im weiteren
Nachnutzungs- und Planungsverfahren als „Grün/Freiraum“ auszuweisen.
3. Ziffer 4.1. Westfriedhof (Ossendorf) im Stadtbezirk Ehrenfeld: Der Zuschnitt der vorgeschlagenen Gewerbefläche ist dahingehend zu verändern, dass eine Wegebeziehung zwischen dem Mühlenweg und der Hugo-Eckener Straße bestehen bleibt.
zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung – soweit zur Realisierung der vorgeschlagenen Nachnutzung erforderlich – unter den vorgenannten Bedingungen die bauleitplanerischen Voraussetzungen zu schaffen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss gemäß Empfehlung des Stadtentwicklungsausschusses
aus seiner Sitzung am 28.01.2010:
Der Rat nimmt die Empfehlungen der Verwaltung zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen mit folgenden Ausnahmen:
1.
Die ehemalige Erweiterungsfläche Ziffer 7.1
Friedhof Leidenhausen (2,2 ha) im Stadtbezirk Porz ist im weiteren Nachnutzungs-
und Planungsverfahren als „Grün/Freiraum“ auszuweisen.
2.
Die ehemalige Erweiterungsfläche Ziffer 9.1
Friedhof Schönrather Hof (4,0 ha) im Stadtbezirk Mülheim ist im weiteren
Nachnutzungs- und Planungsverfahren als „Grün/Freiraum“ auszuweisen.
3. Ziffer 4.1. Westfriedhof (Ossendorf) im Stadtbezirk Ehrenfeld: Der Zuschnitt der vorgeschlagenen Gewerbefläche ist dahingehend zu verändern, dass eine Wegebeziehung zwischen dem Mühlenweg und der Hugo-Eckener Straße bestehen bleibt.
zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung – soweit zur Realisierung der vorgeschlagenen Nachnutzung erforderlich – unter den vorgenannten Bedingungen die bauleitplanerischen Voraussetzungen zu schaffen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der FDP-Fraktion und bei Stimmenthaltung von Ratsmitglied Zimmermann (Deine Freunde) zugestimmt.