Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss verzichtet auf die
nochmalige Vorlage, falls die Bezirksvertretungen ohne Einschränkung zustimmen
und empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
Der Rat beschließt den Erlass der 197. Satzung über die Festlegungen gem. § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
Der Rat beschließt den Erlass der 197. Satzung über die Festlegungen gem. § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen bei Enthaltung von Frau Wittsack-Junge, Herrn Hanfland (Grüne) und Herrn Schöppe (pro Köln)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat beschließt den Erlass der 197. Satzung über die Festlegungen gem. § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
„Der Rat beschließt den Erlass der 197. Satzung über die Festlegungen gem. § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.“
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimme von Pro Köln beschlossen.
Beschluss: endgültig zurückgezogen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat beschließt den Erlass der 197. Satzung über die Festlegungen gem. § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.
Abstimmungsergebnis:
Mit großer Stimmenmehrheit gegen die Stimmen der Fraktion pro Köln zugestimmt.