Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales und Senioren empfiehlt dem Rat die Annahme des Beschlussvorschlags in der Fassung, die der Integrationsrat beschlossen hat:

 

Der Rat nimmt das als Anlage 1 * beigefügte Positionspapier „Kulturelle Bildung“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Gesamtkonzepts zur Kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche in Köln. Er ist damit einverstanden, dass die zum Stellenplan 2008/2009 eingerichtete Stelle Verwaltungsangestellte/Verwaltungsangestellter VGr. II hD, Fg. 1a BAT (E 13 TVöD), die zunächst bis zur Vorlage des vorgenannten Positionspapiers mit einem Besetzungssperrvermerk versehen wurde, zur Besetzung freigegeben wird. Gleichzeitig beschließt er die Freigabe der im Teilergebnisplan 0405 – Kulturförderung – in der Teilplanzeile 15 - Transferaufwendungen - für kulturelle Bildung veranschlagten zahlungswirksamen Aufwandsermächtigung in Höhe von 85.000 €.

 

Die kulturelle Bildung auch für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund ist in das Konzept einzuarbeiten.

 

 

* Diese Anlage ist nicht mehr Teil der Niederschrift.




Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat nimmt das als Anlage 1 beigefügte Positionspapier „Kulturelle Bildung“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Gesamtkonzepts zur Kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche in Köln. Er ist damit einverstanden, dass die zum Stellenplan 2008/2009 eingerichtete Stelle Verwaltungsangestellte/Verwaltungsangestellter VGr. II hD, Fg. 1a BAT (E 13 TVöD), die zunächst bis zur Vorlage des vorgenannten Positionspapiers mit einem Besetzungssperrvermerk versehen wurde, zur Besetzung freigegeben wird. Gleichzeitig beschließt er die Freigabe der im Teilergebnisplan 0405 – Kulturförderung – in der Teilplanzeile 15 - Transferaufwendungen - für kulturelle Bildung veranschlagten zahlungswirksamen Aufwandsermächtigung in Höhe von 85.000 €.

 

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss (in der Fassung des Integrationsrates):

Der AVR empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussentwurfes:

 

Der Rat nimmt das als Anlage 1 beigefügte Positionspapier „Kulturelle Bildung“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Gesamtkonzepts zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche in Köln. Er ist damit einverstanden, dass die zum Stellenplan 2008/2009 eingerichtete Stelle Verwaltungsangestellte/Verwaltungsangestellter VGr. II hD, Fg. 1a BAT (E 13 TVöD), die zunächst bis zur Vorlage des vorgenannten Positionspapiers mit einem Besetzungssperrvermerk versehen wurde, zur Besetzung freigegeben wird. Gleichzeitig beschließt er die Freigabe der im Teilergebnisplan 0405 – Kulturförderung – in der Teilplanzeile 15 - Transferaufwendungen - für kulturelle Bildung veranschlagten zahlungswirksamen Aufwandsermächtigung in Höhe von 85.000 €.

 

Die kulturelle Bildung auch für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund ist in das Konzept einzuarbeiten.




Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: geändert beschlossen


Geänderter Beschluss:

 

Der Rat nimmt das als Anlage 1 beigefügte Positionspapier „Kulturelle Bildung“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Gesamtkonzepts zur Kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche in Köln. Er ist damit einverstanden, dass die zum Stellenplan 2008/2009 eingerichtete Stelle Verwaltungsangestellte/Verwaltungsangestellter VGr. II hD, Fg. 1a BAT (E 13 TVöD), die zunächst bis zur Vorlage des vorgenannten Positionspapiers mit einem Besetzungssperrvermerk versehen wurde, zur Besetzung freigegeben wird. Gleichzeitig beschließt er die Freigabe der im Teilergebnisplan 0405 – Kulturförderung – in der Teilplanzeile 15 - Transferaufwendungen - für kulturelle Bildung veranschlagten zahlungswirksamen Aufwandsermächtigung in Höhe von 85.000 Euro.

 

Die kulturelle Bildung auch für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund ist in das Konzept einzuarbeiten.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

ohne Votum in den Rat verwiesen


Beschluss: geändert beschlossen


II. Beschluss über die geänderte Vorlage der Verwaltung:

 

Der Rat nimmt das als Anlage 1 beigefügte Positionspapier „Kulturelle Bildung“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Gesamtkonzepts zur Kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche in Köln.
Der Interkulturelle Aspekt ist entsprechend der Diskussion im Integrationsrat und der Beschlussfassung im Sozialausschuss dabei angemessen einzuarbeiten.

Hierbei soll sowohl die Interkulturalität der Kulturschaffenden als auch die der Kulturnutzenden berücksichtigt werden.

 
Der Rat ist damit einverstanden, dass die zum Stellenplan 2008/2009

eingerichtete Stelle Verwaltungsangestellte/Verwaltungsangestellter VGr. II hD, Fg. 1a BAT (E 13 TVöD), die zunächst bis zur Vorlage des vorgenannten Positionspapiers mit einem Besetzungssperrvermerk versehen wurde, zur Besetzung freigegeben wird.
Die Fördermittel werden als zahlungswirksame Aufwandsermächtigung in Höhe von 85.000 € Teilergebnisplan 0405 – Kulturförderung – in der Teilplanzeile 15 – freigegeben.
Die zuständigen Ausschüsse bestimmen die Verwendung dieser Mittel, möglichst in Zusammenhang mit der Beschlussfassung über das vorgelegte Konzept „Kulturelle Bildung“.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion, der Fraktion Die Linke.Köln sowie mit der Stimme von Ratsmitglied Dr. Müser (Kölner Bürger Bündnis) gegen die Stimmen der Fraktion pro Köln zugestimmt.