Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss:
Der Ausschuss für Soziales und Senioren empfiehlt dem Rat die Annahme des Beschlussvorschlags in der Fassung, die der Integrationsrat beschlossen hat:
Der Rat nimmt das
als Anlage 1 * beigefügte Positionspapier „Kulturelle Bildung“ zur Kenntnis und
beauftragt die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Gesamtkonzepts zur
Kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche in Köln. Er ist damit
einverstanden, dass die zum Stellenplan 2008/2009 eingerichtete Stelle
Verwaltungsangestellte/Verwaltungsangestellter VGr. II hD, Fg. 1a BAT (E 13
TVöD), die zunächst bis zur Vorlage des vorgenannten Positionspapiers mit einem
Besetzungssperrvermerk versehen wurde, zur Besetzung freigegeben wird.
Gleichzeitig beschließt er die Freigabe der im Teilergebnisplan 0405 –
Kulturförderung – in der Teilplanzeile 15 - Transferaufwendungen - für
kulturelle Bildung veranschlagten zahlungswirksamen Aufwandsermächtigung in
Höhe von 85.000 €.
Die kulturelle Bildung auch für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund ist in das Konzept einzuarbeiten.
* Diese Anlage ist
nicht mehr Teil der Niederschrift.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat nimmt das als Anlage 1 beigefügte Positionspapier
„Kulturelle Bildung“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der
Erarbeitung eines Gesamtkonzepts zur Kulturellen Bildung für Kinder und
Jugendliche in Köln. Er ist damit einverstanden, dass die zum Stellenplan
2008/2009 eingerichtete Stelle Verwaltungsangestellte/Verwaltungsangestellter
VGr. II hD, Fg. 1a BAT (E 13 TVöD), die zunächst bis zur Vorlage des
vorgenannten Positionspapiers mit einem Besetzungssperrvermerk versehen wurde,
zur Besetzung freigegeben wird. Gleichzeitig beschließt er die Freigabe der im
Teilergebnisplan 0405 – Kulturförderung – in der Teilplanzeile 15 -
Transferaufwendungen - für kulturelle Bildung veranschlagten zahlungswirksamen
Aufwandsermächtigung in Höhe von 85.000 €.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss (in der
Fassung des Integrationsrates):
Der AVR empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussentwurfes:
Der Rat nimmt das als Anlage 1 beigefügte Positionspapier „Kulturelle Bildung“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Gesamtkonzepts zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche in Köln. Er ist damit einverstanden, dass die zum Stellenplan 2008/2009 eingerichtete Stelle Verwaltungsangestellte/Verwaltungsangestellter VGr. II hD, Fg. 1a BAT (E 13 TVöD), die zunächst bis zur Vorlage des vorgenannten Positionspapiers mit einem Besetzungssperrvermerk versehen wurde, zur Besetzung freigegeben wird. Gleichzeitig beschließt er die Freigabe der im Teilergebnisplan 0405 – Kulturförderung – in der Teilplanzeile 15 - Transferaufwendungen - für kulturelle Bildung veranschlagten zahlungswirksamen Aufwandsermächtigung in Höhe von 85.000 €.
Die kulturelle Bildung auch für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund ist in das Konzept einzuarbeiten.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: geändert beschlossen
Geänderter Beschluss:
Der Rat nimmt das
als Anlage 1 beigefügte Positionspapier „Kulturelle Bildung“ zur Kenntnis und
beauftragt die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Gesamtkonzepts zur
Kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche in Köln. Er ist damit
einverstanden, dass die zum Stellenplan 2008/2009 eingerichtete Stelle
Verwaltungsangestellte/Verwaltungsangestellter VGr. II hD, Fg. 1a BAT (E 13
TVöD), die zunächst bis zur Vorlage des vorgenannten Positionspapiers mit einem
Besetzungssperrvermerk versehen wurde, zur Besetzung freigegeben wird.
Gleichzeitig beschließt er die Freigabe der im Teilergebnisplan 0405 –
Kulturförderung – in der Teilplanzeile 15 - Transferaufwendungen - für
kulturelle Bildung veranschlagten zahlungswirksamen Aufwandsermächtigung in
Höhe von 85.000 Euro.
Die kulturelle Bildung auch für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund ist in das Konzept einzuarbeiten.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
ohne Votum in den Rat verwiesen
Beschluss: geändert beschlossen
II. Beschluss über die geänderte Vorlage der Verwaltung:
Der Rat nimmt das als Anlage 1 beigefügte
Positionspapier „Kulturelle Bildung“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung
mit der Erarbeitung eines Gesamtkonzepts zur Kulturellen Bildung für Kinder und
Jugendliche in Köln.
Der Interkulturelle Aspekt ist entsprechend der Diskussion im Integrationsrat
und der Beschlussfassung im Sozialausschuss dabei angemessen einzuarbeiten.
Hierbei soll sowohl die Interkulturalität
der Kulturschaffenden als auch die der Kulturnutzenden berücksichtigt werden.
Der Rat ist damit einverstanden, dass die zum Stellenplan 2008/2009
eingerichtete Stelle
Verwaltungsangestellte/Verwaltungsangestellter VGr. II hD, Fg. 1a BAT (E 13
TVöD), die zunächst bis zur Vorlage des vorgenannten Positionspapiers mit einem
Besetzungssperrvermerk versehen wurde, zur Besetzung freigegeben wird.
Die Fördermittel werden als zahlungswirksame Aufwandsermächtigung in Höhe von
85.000 € Teilergebnisplan 0405 – Kulturförderung – in der Teilplanzeile 15 –
freigegeben.
Die zuständigen Ausschüsse bestimmen die Verwendung dieser Mittel, möglichst in
Zusammenhang mit der Beschlussfassung über das vorgelegte Konzept „Kulturelle
Bildung“.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion, der Fraktion Die Linke.Köln sowie mit der Stimme von Ratsmitglied Dr. Müser (Kölner Bürger Bündnis) gegen die Stimmen der Fraktion pro Köln zugestimmt.