Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen


Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in den Ausschuss Soziales und Senioren, den Wirtschaftsausschuss, die Bezirksvertretung Mülheim, den Jugendhilfeausschuss, in den Integrationsrat und in den Ausschuss Schule und Weiterbildung.

 


Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in den Ausschuss Soziales und Senioren, den Wirtschaftsausschuss, den Ausschuss Schule und Weiterbildung, den Ausschuss für Kunst und Kultur/Museumsneubauten, die Bezirksvertretung Mülheim und den Jugendhilfeausschuss.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss gemäß Punkt 1 des Beschlusses der Bezirksvertretung Mülheim:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beschließt das integrierte Handlungskonzept 2020 als zukünftiges Leitkonzept zur Umsetzung des Bund-Länderprogramms Soziale Stadt. Er beauftragt die Verwaltung, mögliche Projekte des integrierten Handlungskonzepts Mülheim in jedem Einzelfall der Bezirksvertretung Mülheim zur Entscheidung vorzulegen und den zuständigen Ratsausschüssen vorzustellen, und die genehmigten Projekte in ein Gesamtvolumen in Höhe von rund 39,8 Millionen Euro nach gesicherter Finanzierung umzusetzen. Die Entscheidung der Bezirksvertretung bezieht sich dabei sowohl auf die Projektidee, die Auswahl der Projektträger und die Höhe der Gelder, mit denen  Projekte unterstützt werden.

 

Die in 2009 zusätzlich erforderlichen Mittel werden durch Ermächtigungsübertragung im Teilplan 0901 im Rahmen des Jahresabschluss 2008 zur Verfügung gestellt.

Die für die Folgejahre erforderlichen Mittel werden in die Haushaltsplanung 2010 ff aufgenommen.

 

 

Den Punkt 2 des Beschlusses der Bezirksvertretung Mülheim nimmt der Stadtentwicklungsausschuss zur Kenntnis.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: zurückgestellt


Die Entscheidung über die Beschlussvorlage wird auf die nächste Sitzung vertagt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales und Senioren verweist die Beschlussvorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.




Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes wird auf die nächste Sitzung vertagt.


Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlussvorschlages mit dem Hinweis, dass auch die Ergebnisse aus dem Pre-Test zum Einzelhandelskonzept für den Stadtteil Mülheim in das Handlungskonzept einbezogen werden sollen:

 

Der Rat beschließt das Integrierte Handlungskonzept MÜLHEIM 2020 als zukünftiges Leitkonzept zur Umsetzung des Bund-Länder-Programms „Soziale Stadt“. Er beauftragt die Verwaltung, die Projekte des Integrierten Handlungskonzeptes MÜLHEIM 2020 mit einem Gesamtvolumen in Höhe von rd. 39,8 Mio. € nach gesicherter Finanzierung umzusetzen.

 

Die in 2009 zusätzlich erforderlichen Mittel werden durch Ermächtigungsübertragung im Teilplan 0901 im Rahmen des Jahresabschluss 2008 zur Verfügung gestellt.

Die für die Folgejahre erforderlichen Mittel werden in die Haushaltsplanung 2010 ff aufgenommen.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Die Vorlage wird vertagt und in einer terminlich noch zu bestimmenden Sondersitzung erneut behandelt.




Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der Fraktion GRÜNE-LINKE.

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Die Beschlussvorlage wird geschoben und in einer für den 26.02.2009 anberaumten Sondersitzung beraten.

 

Beschluss: geändert beschlossen


Geänderter Beschluss:

 

-           Der Rat beschließt das integrierte Handlungskonzept 2020 als zukünftiges Leitkonzept

            zur Umsetzung des Bund-Länderprogramms Soziale Stadt. Er beauftragt die

            Verwaltung, mögliche Projekte des integrierten Handlungskonzepts Mülheim in jedem

            Einzelfall der Bezirksvertretung Mülheim zur Entscheidung vorzulegen und den

            zuständigen Ratsausschüssen vorzustellen, und die genehmigten Projekte in ein

            Gesamtvolumen in Höhe von rund 39,8 Millionen Euro nach gesicherter Finanzierung

            umzusetzen. Die Entscheidung der Bezirksvertretung bezieht sich dabei sowohl auf die

            Projektidee, die Auswahl der Projektträger und die Höhe der Gelder, mit denen

            Projekte unterstützt werden.

 

            Keinesfalls weiter verfolgt werden sollen:

 

-           die in Projekt 1.1 und Projekt 3.2 angestellten Überlegungen zur Verringerung des

            Fahrbahnquerschnitts des Clevischen Rings, bzw. ein wie auch immer gearteter

            Rückbau des Clevischen Rings.

 

-           Jegliche Überlegungen zum Rückbau des Fahrbahnquerschnitts der Frankfurter Straße,

            der die für den fließenden Verkehr zur Verfügung stehenden Fahrbahnfläche reduziert.

            Planungen, welche die für den parkenden Verkehr zur Verfügung stehenden Flächen

            reduzieren, müssen für Ausweichparkmöglichkeiten in unmittelbarer Nähe der

            Frankfurter Straße zu kostengünstigen Möglichkeiten sorgen.

           

-           Planungen, die auf ein Verschwenken der Frankfurter Straße hinauslaufen

 

-           Planungen, die einen Rückbau der Waldecker Straße in Buchforst auf lediglich zwei

            Fahrspuren vorsehen

 

-           Planungen, die einen Rückbau der Berliner Straße in einer Form vorsehen, dass der

            Durchgangsverkehr vom östlich des Clevischen Ring gelegenen Mülheimer Norden

            nach Alt-Mülheim unterbunden oder massiv behindert wird

 

-           Das Projekt Am Faulbach, sofern die Planungen den von der Bezirksvertretung

            Mülheim am 02.02.2009 beschlossenen Änderungen des Bebauungsplans zuwider

laufen

 

 

Deutlich stärker als bisher geplant sollten die Projekte 1.9 (Stadtteil und

Programmmarketing) sowie 2.13 (Spo BIG-Vernetzung von Einrichtungen an den

Schnittstellen Sport, Bildung, Integration, Gesundheit) gefördert werden.

 

Neu in das Programm aufgenommen werden sollten folgende

Überlegungen: Schließung der Baulücken am Clevischen Ring zwischen Keupstraße und

Buchheimer Straße; Schließung der Baulücke/Minderbebauung an der Keupstrasse-Bergisch

Gladbacher Strasse sowie Schließung der städtebaulich unakzeptablen Nachkriegsbaulücken

auf der Frankfurter Straße.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Der JHA beschließt, die Beschlussfassung zu dieser Vorlage aufgrund bestehenden Beratungsbedarfs der Fraktionen bis zur Sitzung des Ausschusses am 09.12.2008 zurückzustellen.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

Die Vorlage wird ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat beschließt das Integrierte Handlungskonzept MÜLHEIM 2020 als zukünftiges Leitkonzept zur Umsetzung des Bund-Länder-Programms „Soziale Stadt“. Er beauftragt die Verwaltung, die Projekte des Integrierten Handlungskonzeptes MÜLHEIM 2020 mit einem Gesamtvolumen in Höhe von rd. 39,8 Mio. € nach gesicherter Finanzierung umzusetzen.

 

Die in 2009 zusätzlich erforderlichen Mittel werden durch Ermächtigungsübertragung im Teilplan 0901 im Rahmen des Jahresabschluss 2008 zur Verfügung gestellt.

Die für die Folgejahre erforderlichen Mittel werden in die Haushaltsplanung 2010 ff aufgenommen.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beschließt das integrierte Handlungskonzept MÜLHEIM 2020 als zukünftiges Leitkonzept zur Umsetzung des Bund-Länderprogramms „Soziale Stadt“. Er beauftragt die Verwaltung, mögliche Projekte des integrierten Handlungskonzepts MÜLHEIM 2020 in jedem Einzelfall der Bezirksvertretung Mülheim im Rahmen der Zuständigkeitsordnung zur Entscheidung vorzulegen und den zuständigen Ratsausschüssen vorzustellen, und die genehmigten Projekte mit einem Gesamtvolumen in Höhe von rund 39,8 Mio. € nach gesicherter Finanzierung umzusetzen.

 

Die in 2009 zusätzlich erforderlichen Mittel werden durch Ermächtigungsübertragung im Teilplan 0901 im Rahmen des Jahresabschluss 2008 zur Verfügung gestellt.

Die für die Folgejahre erforderlichen Mittel werden in die Haushaltsplanung 2010 ff aufgenommen.

 

Den Punkt 2 des Beschlusses der Bezirksvertretung Mülheim nimmt der Stadtentwicklungsausschuss zur Kenntnis.

 

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: geändert beschlossen


geänderter Beschluss:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beschließt das integrierte Handlungskonzept MÜLHEIM 2020 als zukünftiges Leitkonzept zur Umsetzung des Bund-Länderprogramms „Soziale Stadt“. Er beauftragt die Verwaltung, mögliche Projekte des integrierten Handlungskonzepts MÜLHEIM 2020 in jedem Einzelfall der Bezirksvertretung Mülheim im Rahmen der Zuständigkeitsordnung zur Entscheidung vorzulegen und den zuständigen Ratsausschüssen vorzustellen, und die genehmigten Projekte mit einem Gesamtvolumen in Höhe von rund 39,8 Mio. € nach gesicherter Finanzierung umzusetzen.

 

Die in 2009 zusätzlich erforderlichen Mittel werden durch Ermächtigungsübertragung im Teilplan 0901 im Rahmen des Jahresabschluss 2008 zur Verfügung gestellt.

Die für die Folgejahre erforderlichen Mittel werden in die Haushaltsplanung 2010 ff aufgenommen.





Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig zugestimmt

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat beschließt das integrierte Handlungskonzept MÜLHEIM 2020 als zukünftiges Leitkonzept zur Umsetzung des Bund-Länderprogramms „Soziale Stadt“. Er beauftragt die Verwaltung, mögliche Projekte des integrierten Handlungskonzepts MÜLHEIM 2020 in jedem Einzelfall der Bezirksvertretung Mülheim im Rahmen der Zuständigkeitsordnung zur Entscheidung vorzulegen und den zuständigen Ratsausschüssen vorzustellen, und die genehmigten Projekte mit einem Gesamtvolumen in Höhe von rund 39,8 Mio. € nach gesicherter Finanzierung umzusetzen.

 

Die in 2009 zusätzlich erforderlichen Mittel werden durch Ermächtigungsübertragung im Teilplan 0901 im Rahmen des Jahresabschluss 2008 zur Verfügung gestellt.

Die für die Folgejahre erforderlichen Mittel werden in die Haushaltsplanung 2010 ff aufgenommen.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig bei Stimmenhaltung der Fraktion pro Köln zugestimmt.