Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
1. Der Stadtentwicklungsausschuss
beauftragt die Verwaltung vorbehaltlich der Zustimmung des
Rechnungsprüfungsamtes mit der Vergabe und Durchführung der
Umgestaltungsmaßnahme Görlinger Zentrum.
2. Der Stadtentwicklungsausschuss
beschließt für die Straßenverbindung Görlinger Zentrum zwischen Ollenhauer- und
Schumacherring eine Anpassung der Entwurfsplanung an die verkehrstechnischen
Erfordernisse der dortigen Buslinienführung. Der Bereich wird nicht als verkehrsberuhigte
Zone fortbestehen sondern in eine bestehende Tempo-30-Zone integriert.
3. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von Kassenmitteln in Höhe von 1.716.027,60 € im Teilfinanzplan 0901 Stadtplanung und –entwicklung bei Finanzstelle 1502-0901-4-5300 (Bocklemünd/Mengenich), Auszahlungen für Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2009.
Zunächst verweist der Ausschuss die Vorlage jedoch zur Anhörung in den Verkehrsausschuss, in die Bezirksvertretung Ehrenfeld und in den Finanzausschuss. Vor der Bezirksvertretung soll die Vorlage zudem im Sanierungsbeirat beraten werden.
Der Stadtentwicklungsausschuss verzichtet auf nochmalige Vorlage, wenn die genannten Gremien ohne Einschränkungen zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss und
dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:
1. Der Stadtentwicklungsausschuss
beauftragt die Verwaltung vorbehaltlich der Zustimmung des
Rechnungsprüfungsamtes mit der Vergabe und Durchführung der
Umgestaltungsmaßnahme Görlinger Zentrum.
2. Der Stadtentwicklungsausschuss
beschließt für die Straßenverbindung Görlinger Zentrum zwischen Ollenhauer- und
Schumacherring eine Anpassung der Entwurfsplanung an die verkehrstechnischen
Erfordernisse der dortigen Buslinienführung. Der Bereich wird nicht als verkehrsberuhigte
Zone fortbestehen sondern in eine bestehende Tempo-30-Zone integriert.
3. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von Kassenmitteln in Höhe von 1.716.027,60 € im Teilfinanzplan 0901 Stadtplanung und –entwicklung bei Finanzstelle 1502-0901-4-5300 (Bocklemünd/Mengenich), Auszahlungen für Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2009.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
1. Der Stadtentwicklungsausschuss
beauftragt die Verwaltung vorbehaltlich der Zustimmung des
Rechnungsprüfungsamtes mit der Vergabe und Durchführung der
Umgestaltungsmaßnahme Görlinger Zentrum.
2. Der Stadtentwicklungsausschuss
beschließt für die Straßenverbindung Görlinger Zentrum zwischen Ollenhauer- und
Schumacherring eine Anpassung der Entwurfsplanung an die verkehrstechnischen
Erfordernisse der dortigen Buslinienführung. Der Bereich wird nicht als verkehrsberuhigte
Zone fortbestehen sondern in eine bestehende Tempo-30-Zone integriert.
3. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von Kassenmitteln in Höhe von 1.716.027,60 € im Teilfinanzplan 0901 Stadtplanung und –entwicklung bei Finanzstelle 1502-0901-4-5300 (Bocklemünd/Mengenich), Auszahlungen für Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2009.
Der Stadtentwicklungsausschuss verzichtet auf eine nochmalige Vorlage, falls der Verkehrsausschuss, die Bezirksvertretung 4 und der Finanzausschuss ohne Einschränkung zugestimmt haben.
Alternative:
Der Stadtentwicklungsausschuss verzichtet auf den kostenintensiven Umbau des Görlinger Zentrums und beschließt stattdessen die Instandsetzung der öffentlich gewidmeten Flächen.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stellt die Beschlussvorlage in die nächste Sitzung zurück.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss
zu den Punkten 1 und 2 und dem Finanzausschuss zu Punkt 3, folgenden Beschluss
zu fassen:
1. Der
Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung vorbehaltlich der
Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes mit der Vergabe und Durchführung der
Umgestaltungsmaßnahme Görlinger Zentrum.
2. Der
Stadtentwicklungsausschuss beschließt für die Straßenverbindung Görlinger
Zentrum zwischen Ollenhauer- und Schumacherring eine Anpassung der Entwurfsplanung
an die verkehrstechnischen Erfordernisse der dortigen Buslinienführung. Der
Bereich wird nicht als verkehrsberuhigte Zone fortbestehen sondern in eine
bestehende Tempo-30-Zone integriert.
3. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von Kassenmitteln in Höhe von 1.716.027,60 € im Teilfinanzplan 0901 Stadtplanung und –entwicklung bei Finanzstelle 1502-0901-4-5300 (Bocklemünd/Mengenich), Auszahlungen für Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2009.
Der Stadtentwicklungsausschuss verzichtet auf eine nochmalige Vorlage, falls der Verkehrsausschuss, die Bezirksvertretung 4 und der Finanzausschuss ohne Einschränkung zugestimmt haben.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der Beschlussvorlage einstimmig zu.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von Kassenmitteln in Höhe von 1.716.027,60 € im Teilfinanzplan 0901 Stadtplanung und –entwicklung bei Finanzstelle 1502-0901-4-5300 (Bocklemünd/Mengenich), Auszahlungen für Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2009.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt