Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss (in der mündlich geänderten Fassung):
Der AVR empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussentwurfes:
1. Der Rat beschließt das „Konzept für die Weiterentwicklung der zukünftigen Städtepartnerschaftsarbeit und internationalen Städtekooperation der Stadt Köln“ in vorgelegter Form und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.
2. Die Umsetzung der Kienbaum-Maßnahme 01.1 im Bereich internationale Angelegenheiten (Personalreduktion um 1 Stelle) wird nicht weiter verfolgt. Der Rat entbindet damit die Verwaltung von der Verpflichtung, im Haushaltsjahr 2008 strukturelle Einsparungen in Höhe von 16.700 €, im Haushaltsjahr 2009 in Höhe von 33.400 € sowie im Haushaltsjahr 2010 ff. in Höhe von 50.000 € zu erreichen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss:
1. Der Rat beschließt das `Konzept für die Weiterentwicklung der zukünftigen Städtepartnerschaftsarbeit und internationalen Städtekooperation der Stadt Köln´ in vorgelegter Form und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.
2. Die Umsetzung der Kienbaum-Maßnahme 01.1 im Bereich internationale Angelegenheiten (Personalreduktion um 1 Stelle) wird nicht weiter verfolgt. Der Rat entbindet damit die Verwaltung von der Verpflichtung, im Haushaltsjahr 2008 strukturelle Einsparungen in Höhe von 16.700 €, im Haushaltsjahr 2009 in Höhe von 33.400 € sowie im Haushaltsjahr 2010 ff. in Höhe von 50.000 € zu erreichen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss:
1. Der Rat beschließt das „Konzept für die Weiterentwicklung der zukünftigen Städtepartnerschaftsarbeit und internationalen Städtekooperation der Stadt Köln“ in vorgelegter Form und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.
2. Die Umsetzung der Kienbaum-Maßnahme 01.1 im Bereich internationale Angelegenheiten (Personalreduktion um 1 Stelle) wird nicht weiter verfolgt. Der Rat entbindet damit die Verwaltung von der Verpflichtung, im Haushaltsjahr 2008 strukturelle Einsparungen in Höhe von 16.700 €, im Haushaltsjahr 2009 in Höhe von 33.400 € sowie im Haushaltsjahr 2010 ff. in Höhe von 50.000 € zu erreichen.
Abstimmungsergebnis:
Mit großer Stimmenmehrheit gegen die Stimmen der Fraktion pro Köln zugestimmt.
__________
Anmerkung:
Die Ratsmitglieder Frau De Bellis-Olinger, Herr Repgen und Herr Wolf nehmen an der Beratung und der Abstimmung nicht teil.