Sanierung Ehrenfeld/Ost


Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen


Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beschließt den Erlass der Satzung über die Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete Ehrenfeld/Ost, Abschnitt I und II in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.

 

Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage jedoch zunächst zum Zwecke der Anhörung in die Bezirksvertretung Ehrenfeld und verzichtet auf den zweiten Durchgang, falls die Bezirksvertretung Ehrenfeld uneingeschränkt zustimmt.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt den Erlass der Satzung über die Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete Ehrenfeld/Ost, Abschnitt I und II in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.

 

Der Stadtentwicklungsausschuss verzichtet auf den 2. Durchgang, wenn die Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) uneingeschränkt zustimmt.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stellt die Beschlussvorlage bis zur nächsten Sitzung zurück.

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt den Erlass der Satzung über die Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete Ehrenfeld/Ost, Abschnitt I und II in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.

 

Auf Seite 2 der Vorlage ist der Punkt 2. Bebauungspläne zu ergänzen:

 

Als Gebiete, wo auf Planungsrecht nicht verzichtet werden kann, sind die Blöcke 6 (Venloer Straße, Geisselstraße, Vogelsanger Straße, Neptunstraße), 9 (Venloer Straße, Philippstraße, Stammstraße, Hansemannstraße), 11 (…) und 15 (…) zu nennen.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der Beschlussvorlage der Verwaltung inklusive es Ergänzungsantrages mehrheitlich mit 10 Stimmen (SPD-Faktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke-Köln-Fraktion, FDP) gegen 4 Stimmen (CDU-Fraktion) zu. Die Fraktion pro Köln hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beschließt den Erlass der Satzung über die Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete Ehrenfeld/Ost, Abschnitt I und II in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat beschließt den Erlass der Satzung über die Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete Ehrenfeld/Ost, Abschnitt I und II in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Die Vorlage wird vertagt.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beschließt den Erlass der Satzung über die Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete Ehrenfeld/Ost, Abschnitt I und II in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.