Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:
Der Rat beschließt den Erlass der
Satzung über die Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung der
Sanierungsgebiete Ehrenfeld/Ost, Abschnitt I und II in der zu diesem Beschluss
paraphierten Fassung.
Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage jedoch zunächst zum Zwecke der Anhörung in die Bezirksvertretung Ehrenfeld und verzichtet auf den zweiten Durchgang, falls die Bezirksvertretung Ehrenfeld uneingeschränkt zustimmt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beschließt den Erlass der
Satzung über die Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung der
Sanierungsgebiete Ehrenfeld/Ost, Abschnitt I und II in der zu diesem Beschluss
paraphierten Fassung.
Der Stadtentwicklungsausschuss verzichtet auf den 2. Durchgang, wenn die Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) uneingeschränkt zustimmt.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stellt die Beschlussvorlage bis zur nächsten Sitzung zurück.
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beschließt den Erlass der
Satzung über die Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung der
Sanierungsgebiete Ehrenfeld/Ost, Abschnitt I und II in der zu diesem Beschluss
paraphierten Fassung.
Auf Seite 2 der Vorlage ist
der Punkt 2. Bebauungspläne zu
ergänzen:
Als Gebiete, wo auf Planungsrecht nicht verzichtet werden kann, sind die Blöcke 6 (Venloer Straße, Geisselstraße, Vogelsanger Straße, Neptunstraße), 9 (Venloer Straße, Philippstraße, Stammstraße, Hansemannstraße), 11 (…) und 15 (…) zu nennen.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der Beschlussvorlage der Verwaltung inklusive es Ergänzungsantrages mehrheitlich mit 10 Stimmen (SPD-Faktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke-Köln-Fraktion, FDP) gegen 4 Stimmen (CDU-Fraktion) zu. Die Fraktion pro Köln hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat, wie
folgt zu beschließen:
Der Rat beschließt den Erlass der
Satzung über die Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung der
Sanierungsgebiete Ehrenfeld/Ost, Abschnitt I und II in der zu diesem Beschluss
paraphierten Fassung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat beschließt den Erlass der
Satzung über die Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung der
Sanierungsgebiete Ehrenfeld/Ost, Abschnitt I und II in der zu diesem Beschluss
paraphierten Fassung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Die Vorlage wird vertagt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:
Der Rat beschließt den Erlass der
Satzung über die Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung der
Sanierungsgebiete Ehrenfeld/Ost, Abschnitt I und II in der zu diesem Beschluss
paraphierten Fassung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.