Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung beschließt die Beschlussvorlage in einer anzuberaumenden Sondersitzung zu behandeln.



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

  1. „Der Rat nimmt das vorgestellte Stufenmodell zur Realisierung der Mittagsversorgung an den genannten Schulen zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Stufe 1.
  2. Der Rat beschließt die Finanzierung der Gesamtkosten der Stufe 1 von insgesamt 1.155.000,-€ (Bau 325.000,-€; Einrichtung 830.000,-€) gemäß dem Ratsbeschluss vom 13.12.2007 aus den erhöhten Mitteln der Bildungspauschale. Die Finanzierung der Kosten der Containermiete erfolgt aus den Mitteln des Schulmietbudgets.
  3. Der Rat beschließt die Freigabe von Kassenmitteln in Höhe von 830.000,-€ zur Einrichtung der in Anlage 2 genannten Schulen zur Herstellung einer Mittagsversorgung im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben, Zeile 9 für den Erwerb beweglichen Anlagevermögens.
  4. Der Rat nimmt die in Stufe 2 vorgeschlagene Einordnung bzw. Umsetzung der Schulen zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Planungsaufnahme für die Baumaßnahmen mit einem Baukostenvolumen von rd. 40,3 Mio. € sowie Kosten für die Einrichtung von rd. 3,1 Mio. €.
  5. Der Rat beschließt die vorerst bis zum 31.12.2009 befristete Zusetzung von zunächst drei Kräften StA BGr. A 11 BBO für die im Zusammenhang mit der Ganztagsoffensive SEK I anfallenden Baumaßnahmen. Die hierfür notwendigen Stellen werden verwaltungsintern bereitgestellt. Die jährlichen Kosten belaufen sich auf 212.700,-€.
    Die Finanzierung der Personalaufwendungen erfolgt aus dem gesamtstädtischen Personalaufwandsbudget.“

 

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen


Beschluss:

1.     Der Rat nimmt das vorgestellte Stufenmodell zur Realisierung der Mittagsversorgung an den genannten Schulen zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Stufe 1.

2.     Der Rat beschließt die Finanzierung der Gesamtkosten der Stufe 1 von insgesamt 1.155.000,-€ (Bau 325.000,-€; Einrichtung 830.000,-€) gemäß dem Ratsbeschluss vom 13.12.2007 aus den erhöhten Mitteln der Bildungspauschale. Die Finanzierung der Kosten der Containermiete erfolgt aus den Mitteln des Schulmietbudgets.

3.     Der Rat beschließt die Freigabe von Kassenmitteln in Höhe von 830.000,-€ zur Einrichtung der in Anlage 2 genannten Schulen zur Herstellung einer Mittagsversorgung im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben, Zeile 9 für den Erwerb beweglichen Anlagevermögens.

4.     Der Rat nimmt die in Stufe 2 vorgeschlagene Einordnung bzw. Umsetzung der Schulen zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Planungsaufnahme für die Baumaßnahmen mit einem Baukostenvolumen von rd. 40,3 Mio. € sowie Kosten für die Einrichtung von rd. 3,1 Mio. €.

5.     Der Rat beschließt die vorerst bis zum 31.12.2009 befristete Zusetzung von zunächst drei Kräften StA BGr. A 11 BBO für die im Zusammenhang mit der Ganztagsoffensive SEK I anfallenden Baumaßnahmen. Die hierfür notwendigen Stellen werden verwaltungsintern bereitgestellt. Die jährlichen Kosten belaufen sich auf 212.700,-€.
Die Finanzierung der Personalaufwendungen erfolgt aus dem gesamtstädtischen Personalaufwandsbudget.



Abstimmungsergebnis:

Vorbehaltlich der Zustimmung des Ausschusses Schule und Weiterbildung einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

  1. Der Rat nimmt das vorgestellte Stufenmodell zur Realisierung der Mittagsversorgung an den genannten Schulen zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Stufe 1.
  2. Der Rat beschließt die Finanzierung der Gesamtkosten der Stufe 1 von insgesamt 1.155.000,-€ (Bau 325.000,-€; Einrichtung 830.000,-€) gemäß dem Ratsbeschluss vom 13.12.2007 aus den erhöhten Mitteln der Bildungspauschale. Die Finanzierung der Kosten der Containermiete erfolgt aus den Mitteln des Schulmietbudgets.
  3. Der Rat beschließt die Freigabe von Kassenmitteln in Höhe von 830.000,-€ zur Einrichtung der in Anlage 2 genannten Schulen zur Herstellung einer Mittagsversorgung im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben, Zeile 9 für den Erwerb beweglichen Anlagevermögens.
  4. Der Rat nimmt die in Stufe 2 vorgeschlagene Einordnung bzw. Umsetzung der Schulen zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Planungsaufnahme für die Baumaßnahmen mit einem Baukostenvolumen von rd. 40,3 Mio. € sowie Kosten für die Einrichtung von rd. 3,1 Mio. €.
  5. Der Rat beschließt die vorerst bis zum 31.12.2009 befristete Zusetzung von zunächst drei Kräften StA BGr. A 11 BBO für die im Zusammenhang mit der Ganztagsoffensive SEK I anfallenden Baumaßnahmen. Die hierfür notwendigen Stellen werden verwaltungsintern bereitgestellt. Die jährlichen Kosten belaufen sich auf 212.700,-€.
    Die Finanzierung der Personalaufwendungen erfolgt aus dem gesamtstädtischen Personalaufwandsbudget.


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

  1. Der Rat nimmt das vorgestellte Stufenmodell zur Realisierung der Mittagsversorgung an den genannten Schulen zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Stufe 1.
  2. Der Rat beschließt die Finanzierung der Gesamtkosten der Stufe 1 von insgesamt 1.155.000,-€ (Bau 325.000,-€; Einrichtung 830.000,-€) gemäß dem Ratsbeschluss vom 13.12.2007 aus den erhöhten Mitteln der Bildungspauschale. Die Finanzierung der Kosten der Containermiete erfolgt aus den Mitteln des Schulmietbudgets.
  3. Der Rat beschließt die Freigabe von Kassenmitteln in Höhe von 830.000,-€ zur Einrichtung der in Anlage 2 genannten Schulen zur Herstellung einer Mittagsversorgung im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben, Zeile 9 für den Erwerb beweglichen Anlagevermögens.
  4. Der Rat nimmt die in Stufe 2 vorgeschlagene Einordnung bzw. Umsetzung der Schulen zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Planungsaufnahme für die Baumaßnahmen mit einem Baukostenvolumen von rd. 40,3 Mio. € sowie Kosten für die Einrichtung von rd. 3,1 Mio. €.
  5. Der Rat beschließt die vorerst bis zum 31.12.2009 befristete Zusetzung von zunächst drei Kräften StA BGr. A 11 BBO für die im Zusammenhang mit der Ganztagsoffensive SEK I anfallenden Baumaßnahmen. Die hierfür notwendigen Stellen werden verwaltungsintern bereitgestellt. Die jährlichen Kosten belaufen sich auf 212.700,-€.
    Die Finanzierung der Personalaufwendungen erfolgt aus dem gesamtstädtischen Personalaufwandsbudget.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.