Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales und Senioren beschließt, die Beschlussvorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien zu verweisen.




Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Ausschuss Kunst und Kultur/Museumsneubauten empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlussvorschlages:

 

Der Rat beschließt, dem Dokumentationszentrum und Museum über die Migration in Deutschland e.V. (DOMiD) kostenfrei Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen. Zu diesem Zweck wird die Verwaltung beauftragt, die 4. Etage des Objektes Venloer Straße 419-421 und eine Teilfläche des Objektes Venloer Str. 417 anzumieten.

Die hierfür entstehenden Mietaufwendungen betragen jährlich 144.000 €. Zu deren Finanzierung in 2009 beschließt der Rat zahlungswirksame überplanmäßige Mehraufwendungen in Höhe von 30.000 € im Teilergebnisplan 0501, Soziale Hilfen, Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Die Deckung erfolgt in entsprechender Höhe durch zahlungswirksame Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan 0405, Kulturförderung, Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen. Die Restfinanzierung in Höhe von 114.000 € erfolgt im Teilplan 0501, Soziale Hilfen, durch Sollumbuchung von Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen, zu Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Mittelbereitstellung bei den Haushaltsplanaufstellungen 2010 ff. vorzusehen.

 

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat beschließt, dem Dokumentationszentrum und Museum über die Migration in Deutschland e.V. (DOMiD) kostenfrei Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen. Zu diesem Zweck wird die Verwaltung beauftragt, die 4. Etage des Objektes Venloer Straße 419-421 und eine Teilfläche des Objektes Venloer Str. 417 anzumieten.

Die hierfür entstehenden Mietaufwendungen betragen jährlich 144.000 €. Zu deren Finanzierung in 2009 beschließt der Rat zahlungswirksame überplanmäßige Mehraufwendungen in Höhe von 30.000 € im Teilergebnisplan 0501, Soziale Hilfen, Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Die Deckung erfolgt in entsprechender Höhe durch zahlungswirksame Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan 0405, Kulturförderung, Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen. Die Restfinanzierung in Höhe von 114.000 € erfolgt im Teilplan 0501, Soziale Hilfen, durch Sollumbuchung von Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen, zu Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen.

 




Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat beschließt, dem Dokumentationszentrum und Museum über die Migration in Deutschland e.V. (DOMiD) kostenfrei Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen. Zu diesem Zweck wird die Verwaltung beauftragt, die 4. Etage des Objektes Venloer Straße 419-421 und eine Teilfläche des Objektes Venloer Str. 417 anzumieten.

Die hierfür entstehenden Mietaufwendungen betragen jährlich 144.000 €. Zu deren Finanzierung in 2009 beschließt der Rat zahlungswirksame überplanmäßige Mehraufwendungen in Höhe von 30.000 € im Teilergebnisplan 0501, Soziale Hilfen, Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Die Deckung erfolgt in entsprechender Höhe durch zahlungswirksame Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan 0405, Kulturförderung, Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen. Die Restfinanzierung in Höhe von 114.000 € erfolgt im Teilplan 0501, Soziale Hilfen, durch Sollumbuchung von Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen, zu Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Mittelbereitstellung bei den Haushaltsplanaufstellungen 2010 ff. vorzusehen.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Fraktion pro Köln zugestimmt.