Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Die Vorlage wird vertagt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen
Beschluss:
Der
Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die
Bezirksvertretung Mülheim.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die SPD zugestimmt.
Beschluss: zurückgestellt
Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen, da der Stadtentwicklungsausschuss die Behandlung der Vorlage in seiner Sitzung vom 23.04.09 vertagt hat.
Beschluss: geändert beschlossen
Geänderter Beschluss:
Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss folgenden geänderten Beschluss zu fassen:
Der Stadtentwicklungsausschuss
beauftragt die Verwaltung, zur städtebaulichen Aufwertung der Flächen südlich
der Arnsberger Straße und nördlich des Elisabeth-Schäfer-Wegs (Gemarkung
Mülheim Flur 2 Flurstücke Nr. 1832, 1836, 138, 1837 und Teilflächen des
Flurstücks 1839) – Arnsberger Platz –
gemeinsam mit einem Investor Planungsalternativen für eine zukünftige Nutzung
als Standort für Wohnbebauung unter Berücksichtigung von seniorengerechtem Wohnen zu
entwickeln.
Diese
sind dem Stadtentwicklungsausschuss mit dem Einleitungsbeschluss vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen gegen Herrn BV Dr. Peters. Herr BV Krüger und Herr BV Hübecker haben an der Abstimmung nicht teilgenommen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der
Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung, zur städtebaulichen
Aufwertung der Flächen südlich der Arnsberger Straße und nördlich des
Elisabeth-Schäfer-Wegs (Gemarkung Mülheim Flur 2 Flurstücke Nr. 1832, 1836,
138, 1837 und Teilflächen des Flurstücks 1839) – Arnsberger Platz – gemeinsam mit dem
Schulträger Planungsalternativen für eine zukünftige Nutzung als Schulstandort
für die staatliche anerkannte Ersatzschule "Privatgymnasium Dialog"
zu entwickeln. Diese sind dem Stadtentwicklungsausschuss mit dem
Einleitungsbeschluss vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich zugestimmt mit 14 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der
Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung, zur städtebaulichen
Aufwertung der Flächen südlich der Arnsberger Straße und nördlich des
Elisabeth-Schäfer-Wegs (Gemarkung Mülheim Flur 2 Flurstücke Nr. 1832, 1836,
138, 1837 und Teilflächen des Flurstücks 1839) – Arnsberger Platz – gemeinsam mit dem
Schulträger Planungsalternativen für eine zukünftige Nutzung als Schulstandort
für die staatliche anerkannte Ersatzschule "Privatgymnasium Dialog"
zu entwickeln. Diese sind dem Stadtentwicklungsausschuss mit dem
Einleitungsbeschluss vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Mit den Stimmen der CDU-Fraktion und den Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie den Stimmen der FDP-Fraktion gegen die Stimmen der SPD-Fraktion zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der
Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung, zur städtebaulichen
Aufwertung der Flächen südlich der Arnsberger Straße und nördlich des
Elisabeth-Schäfer-Wegs (Gemarkung Mülheim Flur 2 Flurstücke Nr. 1832, 1836,
138, 1837 und Teilflächen des Flurstücks 1839) – Arnsberger Platz – gemeinsam mit dem
Schulträger Planungsalternativen für eine zukünftige Nutzung als Schulstandort
für die staatliche anerkannte Ersatzschule "Privatgymnasium Dialog"
zu entwickeln. Diese sind dem Stadtentwicklungsausschuss mit dem
Einleitungsbeschluss vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die SPD zugestimmt.