Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Die Vorlage wird vertagt.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen


Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die Bezirksvertretung Mülheim.




Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die SPD zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen, da der Stadtentwicklungsausschuss die Behandlung der Vorlage in seiner Sitzung vom 23.04.09 vertagt hat.

Beschluss: geändert beschlossen


Geänderter Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

Der Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung, zur städtebaulichen Aufwertung der Flächen südlich der Arnsberger Straße und nördlich des Elisabeth-Schäfer-Wegs (Gemarkung Mülheim Flur 2 Flurstücke Nr. 1832, 1836, 138, 1837 und Teilflächen des Flurstücks 1839)   – Arnsberger Platz – gemeinsam mit einem Investor Planungsalternativen für eine zukünftige Nutzung als Standort für Wohnbebauung unter Berücksichtigung von seniorengerechtem Wohnen zu entwickeln.

Diese sind dem Stadtentwicklungsausschuss mit dem Einleitungsbeschluss vorzulegen.




Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen gegen Herrn BV Dr. Peters. Herr BV Krüger und Herr BV Hübecker haben an der Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung, zur städtebaulichen Aufwertung der Flächen südlich der Arnsberger Straße und nördlich des Elisabeth-Schäfer-Wegs (Gemarkung Mülheim Flur 2 Flurstücke Nr. 1832, 1836, 138, 1837 und Teilflächen des Flurstücks 1839)   – Arnsberger Platz – gemeinsam mit dem Schulträger Planungsalternativen für eine zukünftige Nutzung als Schulstandort für die staatliche anerkannte Ersatzschule "Privatgymnasium Dialog" zu entwickeln. Diese sind dem Stadtentwicklungsausschuss mit dem Einleitungsbeschluss vorzulegen.




Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt mit 14 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung, zur städtebaulichen Aufwertung der Flächen südlich der Arnsberger Straße und nördlich des Elisabeth-Schäfer-Wegs (Gemarkung Mülheim Flur 2 Flurstücke Nr. 1832, 1836, 138, 1837 und Teilflächen des Flurstücks 1839)   – Arnsberger Platz – gemeinsam mit dem Schulträger Planungsalternativen für eine zukünftige Nutzung als Schulstandort für die staatliche anerkannte Ersatzschule "Privatgymnasium Dialog" zu entwickeln. Diese sind dem Stadtentwicklungsausschuss mit dem Einleitungsbeschluss vorzulegen.




Abstimmungsergebnis:

Mit den Stimmen der CDU-Fraktion und den Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie den Stimmen der FDP-Fraktion gegen die Stimmen der SPD-Fraktion zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung, zur städtebaulichen Aufwertung der Flächen südlich der Arnsberger Straße und nördlich des Elisabeth-Schäfer-Wegs (Gemarkung Mülheim Flur 2 Flurstücke Nr. 1832, 1836, 138, 1837 und Teilflächen des Flurstücks 1839)   – Arnsberger Platz – gemeinsam mit dem Schulträger Planungsalternativen für eine zukünftige Nutzung als Schulstandort für die staatliche anerkannte Ersatzschule "Privatgymnasium Dialog" zu entwickeln. Diese sind dem Stadtentwicklungsausschuss mit dem Einleitungsbeschluss vorzulegen.




Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die SPD zugestimmt.