KVB: Regelung über die Finanzierung der Unterhaltungskosten der Nord-Süd Stadtbahn


Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

 

Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in den Finanzausschuss.

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

 

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

ohne Votum in den Rat verwiesen


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung der Stadt Köln mit der Aufnahme der sich aus der Unterhaltung der Nord-Süd Stadtbahn ergebenden wirtschaftlichen Konsequenzen in die Betrauungsregelung vom 15.12.2005/24.06.2008. Die Anpassung der Finanzierungsbausteine und der entsprechenden Parameter erfolgt mit dem Monat der Inbetriebnahme. Bei der Ermittlung der Folgekosten sind die gewährten Bundes- und Landeszuschüsse in Abzug zu bringen.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.