Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beschließt den Erlass der Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Kalk in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.

 

Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage jedoch zunächst in die Bezirksvertretung Kalk und verzichtet auf den zweiten Durchgang, falls diese uneingeschränkt zustimmt.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: zurückgestellt


Der Punkt ist zu Beginn der Sitzung auf Wunsch der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zurückgestellt und in die nächste Sitzung vertagt worden.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt den Erlass der Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Kalk in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.



Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich gegen die Stimme des Einzelvertreters Kirchner (NPD) zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat beschließt den Erlass der Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Kalk in der zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.