Überörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 bis 2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW


Rechnungsprüfungsausschuss öffentlich - Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt die Ergebnisse der Prüfung der Gemeindeprüfanstalt NRW bezogen auf die Rheinische Musikschule und der Volkshochschule/Amt für Weiterbildung sowie die Erläuterungen der Verwaltung dazu zur Kenntnis.




Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig zugestimmt

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes wird auf die nächste Sitzung vertagt.


Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Der Liegenschaftsausschuss stellt die Mitteilung auf Grund des Umfanges zur nächsten Sitzung des Ausschusses zurück und bittet die Verwaltung, dann lediglich den Teil vorzulegen, der das Dezernat III betrifft.



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig vertagt

Beschluss: zurückgestellt


Die Beschlussfassung wurde zu Beginn der Sitzung zurückgestellt.

 

 



Abstimmungsergebnis:

 

 

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Die Vorlage wird vertagt.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales und Senioren nimmt den Prüfbericht „Überörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 bis 2008 der Gemeindeprüfungsanstalt NRW“ sowie die Stellungnahme der Verwaltung gem. § 105 GO NRW zur Kenntnis.




Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig zugestimmt

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Die Beschlussfassung wurde in die nächste Sitzung vertagt.

Beschluss: zurückgestellt


Die Beschlussfassung wurde zu Beginn der Sitzung einvernehmlich zurückgestellt.

 

 



 

 

Beschluss: zurückgestellt


Die Beschlussfassung wurde zu Beginn der Sitzung einvernehmlich zurückgestellt.

 

 



 

 

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Der Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie – beschließt, die Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt in die Sitzung am 23.06.2009 zu vertagen.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: Kenntnis genommen


Beschluss:

 

Der Beschluss wird nach der Beratung formuliert.



Der Ausschuss Kunst und Kultur/Museumsneubauten nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis.

 

 

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün beschließt, die Beschlussvorlage in die Sitzung am 18.06.2009 zu vertagen.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


Der Vorschlag von Herrn Göbel, die Behandlung der Vorlage wegen noch bestehendem Beratungsbedarf zurückzustellen, wird interfraktionell unterstützt. Der Bitte von RM Wolf, die Beratung in der nächsten Sitzung nur auf das für den Sport relevante Bäderthema zu beschränken, wird Rechnung getragen.

 

Beschluss:

 

Der Beschluss wird nach der Beratung formuliert.



Abstimmungsergebnis:

 

zurückgestellt

Beschluss: Kenntnis genommen


Herr Sanden bestätigt auf Nachfrage von Herrn Göbel, dass der Sport mit Ausnahme der Bäderthematik nicht tangiert ist. Der Bitte, den Sportpolitischen Sprechern die bäderrelevanten Unterlagen kompakt zur Verfügung zustellen, wird die Verwaltung nachkommen.

Nach ergänzender Diskussion mit Wortbeiträgen von Herrn Uckermann, RM Bosbach, RM Wolf und Herrn Göbel wird der Antrag von RM van Benthem, die Diskussion zu beenden, über den Tagesordnungspunkt zu entscheiden und dann zum nächsten Tagesordnungspunkt überzugehen, interfraktionell unterstützt.

 

Beschluss:

 

Kenntnis genommen



 

Beschluss: Kenntnis genommen


Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss stellt fest, dass es wenig ihn betreffende Eingaben gibt und nimmt den Prüfbericht zur Kenntnis.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Wirtschaftsausschuss nimmt den Prüfbericht zur Kenntnis.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

Die Vorlage wird ohne Votum in den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen.




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün  nimmt den Prüfbericht „Überörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 bis 2008 der Gemeindeprüfungsanstalt NRW“ sowie die Stellungnahme der Verwaltung gem. § 105 GO NRW zur Kenntnis.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: Kenntnis genommen


Beschluss:

Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen nimmt den Prüfbericht zur Kenntnis.

 

 




Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: Kenntnis genommen


Beschluss:

 

Die Beschlussvorlage wird zur Kenntnis genommen.




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

 

Beschluss: Kenntnis genommen


Beschluss:

 

Die Beschlussvorlage wird zur Kenntnis genommen.




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

 

Beschluss: Kenntnis genommen


Beschluss:

 

Der Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie - nimmt den Prüfbericht inkl. der Anmerkungen der Verwaltung sowie der Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses zur Kenntnis.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: Kenntnis genommen


Beschluss:

 

Der Liegenschaftsausschuss nimmt den Prüfbericht inkl. der Anmerkungen der Verwaltung sowie der Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses zur Kenntnis.




Abstimmungsergebnis:

 

Kenntnis genommen