Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün stellt die Beschlussvorlage ohne Votum in den Rat.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der FDP-Fraktion.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat stellt den Bedarf für die geplanten Beschaffungsmaßnahmen fest und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Vergabeverfahren vorzubereiten. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet.
Zur Finanzierung beschließt der Rat eine überplanmäßige Auszahlung im Teilfinanzplan 1301 / Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, bei Teilplanzeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, in Höhe von 3,0 Mio. €, Hj. 2009.
Deckung erfolgt aus dem Teilfinanzplan 1201 / Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV, bei Teilplanzeile 8 für Baumaßnahmen, in gleicher Höhe.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat stellt den Bedarf für die geplanten Beschaffungsmaßnahmen fest und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Vergabeverfahren vorzubereiten. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet.
Zur Finanzierung beschließt der Rat eine überplanmäßige Auszahlung im Teilfinanzplan 1301 / Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, bei Teilplanzeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, in Höhe von 3,0 Mio. €, Hj. 2009.
Deckung erfolgt aus dem Teilfinanzplan 1201 / Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV, bei Teilplanzeile 8 für Baumaßnahmen, in gleicher Höhe.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
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Anmerkung:
Ratsmitglied Schultes (SPD-Fraktion) nimmt an der Abstimmung nicht teil.