Kölner Integrationskonzept - konzeptionelle Grundlagen und Handlungsempfehlungen


03.03.2009 Integrationsrat Integrationsrat öffentlich - Vorberatung (Fachausschuss)

Beschluss: zurückgestellt


Aufgrund des Umfangs der Beschlussunterlagen wird interfraktionell vorgeschlagen, die Entscheidung über die Vorlage auf die April-Sitzung des Sportausschusses zu vertagen. Nach Gegenrede von Herrn Uckermann (mit Blick auf die anvisierte Beratung im Rat noch im März hält Herr Uckermann eine Beratung in dieser Sitzung für zwingend) wird dem Vorschlag zur Vertagung interfraktionell gefolgt.

 

 

 

Beschluss:

 

Auf der Grundlage des Ratsbeschlusses vom 18.12.2008 nimmt der Rat der Stadt Köln das vorliegende konzeptionelle Grundlagenpapier zum Kölner Integrationskonzept als Arbeitsgrundlage für die strategische Zielausrichtung und Steuerungsgrundlage der Querschnittsaufgabe „Integration“ in Köln zur Kenntnis, um in der Stadt ein zuwanderungsfreundliches Klima zu schaffen, die Offenheit der Aufnahmegesellschaft und die Integrationsbereitschaft der Migrantinnen und Migranten zu fördern und für Einheimische und Zugewanderte eine gleichberechtigte Teilhabe an gesellschaftlichen Prozessen zu erreichen.

 

Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung

 

1.      das vorliegende konzeptionelle Grundlagenpapier fortzuentwickeln und es dem Rat als Gesamtkonzept zur abschließenden Beschlussfassung Ende 2009 vorzulegen.

Die Verwaltung wird hierzu beauftragt,

 

·       die noch nicht bearbeiteten Querschnittsthemen „Frauen“, „Wohnen“, „Kultur“, „Bürgerschaftliches Engagement“, „Seniorinnen und Senioren“, „Menschen mit Behinderung“ und „Lesben, Schwule und Transgender“ in der bestehenden Projektstruktur zu erarbeiten.

·       unter Beteiligung der an der Erarbeitung des Integrationskonzeptes beteiligten Akteure eine umfassende Priorisierung der Handlungsempfehlungen vorzunehmen

·       die vorliegenden Empfehlungen mit Maßnahmen zu versehen sowie fehlende Ressourcen (Finanzmittel/Personal) zu benennen und den einzelnen Maßnahmen zuzuordnen.

 

2.         verwaltungsintern auf der Grundlage vorhandener Ressourcen Arbeitsstrukturen zu schaffen, die die erforderlichen Weiterentwicklungen des Konzeptes sowie die Planung und Umsetzung von Maßnahmen sicher stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die Beratung der Vorlage wurde zurückgestellt.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Die Beratung der Vorlage wurde zurückgestellt.

 

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in den Rat.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales und Senioren empfiehlt dem Rat die Annahme der folgenden Beschlussvorlage, in der Fassung, wie sie der Integrationsrat beschlossen hat:

 

Auf der Grundlage des Ratsbeschlusses vom 18.12.2008 nimmt der Rat der Stadt Köln das vorliegende konzeptionelle Grundlagenpapier zum Kölner Integrationskonzept als Arbeitsgrundlage für die strategische Zielausrichtung und Steuerungsgrundlage der Querschnittsaufgabe „Integration“ in Köln zur Kenntnis, um in der Stadt ein zuwanderungsfreundliches Klima zu schaffen, die Offenheit der Aufnahmegesellschaft und die Integrationsbereitschaft der Migrantinnen und Migranten zu fördern und für Einheimische und Zugewanderte eine gleichberechtigte Teilhabe an gesellschaftlichen Prozessen zu erreichen.

 

Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung

 

1.      das vorliegende konzeptionelle Grundlagenpapier fortzuentwickeln, eine fachliche Bewertung durch die Fachverwaltung vorzunehmen und es dem Rat als Gesamtkonzept zur abschließenden Beschlussfassung Ende 2009 vorzulegen.

Die Verwaltung wird hierzu beauftragt,

 

·       die noch nicht bearbeiteten Querschnittsthemen „Frauen“, „Wohnen“, „Kultur“, „Bürgerschaftliches Engagement“, „Seniorinnen und Senioren“, „Menschen mit Behinderung“ und „Lesben, Schwule und Transgender“ in der bestehenden Projektstruktur zu erarbeiten.

·       unter Beteiligung der an der Erarbeitung des Integrationskonzeptes beteiligten Akteure eine umfassende Priorisierung der Handlungsempfehlungen vorzunehmen

·       die vorliegenden Empfehlungen mit Maßnahmen zu versehen sowie fehlende Ressourcen (Finanzmittel/Personal) zu benennen und den einzelnen Maßnahmen zuzuordnen.

 

2.         verwaltungsintern auf der Grundlage vorhandener Ressourcen Arbeitsstrukturen zu schaffen, die die erforderlichen Weiterentwicklungen des Konzeptes sowie die Planung und Umsetzung von Maßnahmen sicher stellen.

 

 

 




Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung empfiehlt dem Rat die Annahme der folgenden Beschlussvorlage, in der Fassung, wie sie der Integrationsrat beschlossen hat:

 

„Auf der Grundlage des Ratsbeschlusses vom 18.12.2008 nimmt der Rat der Stadt Köln das vorliegende konzeptionelle Grundlagenpapier zum Kölner Integrationskonzept als Arbeitsgrundlage für die strategische Zielausrichtung und Steuerungsgrundlage der Querschnittsaufgabe „Integration“ in Köln zur Kenntnis, um in der Stadt ein zuwanderungsfreundliches Klima zu schaffen, die Offenheit der Aufnahmegesellschaft und die Integrationsbereitschaft der Migrantinnen und Migranten zu fördern und für Einheimische und Zugewanderte eine gleichberechtigte Teilhabe an gesellschaftlichen Prozessen zu erreichen.

 

Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung

 

1.      das vorliegende konzeptionelle Grundlagenpapier fortzuentwickeln, eine fachliche Bewertung durch die Fachverwaltung vorzunehmen und es dem Rat als Gesamtkonzept zur abschließenden Beschlussfassung Ende 2009 vorzulegen.

Die Verwaltung wird hierzu beauftragt,

 

·       die noch nicht bearbeiteten Querschnittsthemen „Frauen“, „Wohnen“, „Kultur“, „Bürgerschaftliches Engagement“, „Seniorinnen und Senioren“, „Menschen mit Behinderung“ und „Lesben, Schwule und Transgender“ in der bestehenden Projektstruktur zu erarbeiten.

·       unter Beteiligung der an der Erarbeitung des Integrationskonzeptes beteiligten Akteure eine umfassende Priorisierung der Handlungsempfehlungen vorzunehmen

·       die vorliegenden Empfehlungen mit Maßnahmen zu versehen sowie fehlende Ressourcen (Finanzmittel/Personal) zu benennen und den einzelnen Maßnahmen zuzuordnen.

 

2.         verwaltungsintern auf der Grundlage vorhandener Ressourcen Arbeitsstrukturen zu schaffen, die die erforderlichen Weiterentwicklungen des Konzeptes sowie die Planung und Umsetzung von Maßnahmen sicher stellen.“

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages in der Fassung, wie sie der Integrationsrat und der Ausschuss für Soziales und Senioren beschlossen haben:

 

Auf der Grundlage des Ratsbeschlusses vom 18.12.2008 nimmt der Rat der Stadt Köln das vorliegende konzeptionelle Grundlagenpapier zum Kölner Integrationskonzept als Arbeitsgrundlage für die strategische Zielausrichtung und Steuerungsgrundlage der Querschnittsaufgabe „Integration“ in Köln zur Kenntnis, um in der Stadt ein zuwanderungsfreundliches Klima zu schaffen, die Offenheit der Aufnahmegesellschaft und die Integrationsbereitschaft der Migrantinnen und Migranten zu fördern und für Einheimische und Zugewanderte eine gleichberechtigte Teilhabe an gesellschaftlichen Prozessen zu erreichen.

 

Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung

 

1.      das vorliegende konzeptionelle Grundlagenpapier fortzuentwickeln, eine fachliche Bewertung durch die Fachverwaltung vorzunehmen und es dem Rat als Gesamtkonzept zur abschließenden Beschlussfassung Ende 2009 vorzulegen.

Die Verwaltung wird hierzu beauftragt,

 

·       die noch nicht bearbeiteten Querschnittsthemen „Frauen“, „Wohnen“, „Kultur“, „Bürgerschaftliches Engagement“, „Seniorinnen und Senioren“, „Menschen mit Behinderung“ und „Lesben, Schwule und Transgender“ in der bestehenden Projektstruktur zu erarbeiten.

·       unter Beteiligung der an der Erarbeitung des Integrationskonzeptes beteiligten Akteure eine umfassende Priorisierung der Handlungsempfehlungen vorzunehmen

·       die vorliegenden Empfehlungen mit Maßnahmen zu versehen sowie fehlende Ressourcen (Finanzmittel/Personal) zu benennen und den einzelnen Maßnahmen zuzuordnen.

 

2.         verwaltungsintern auf der Grundlage vorhandener Ressourcen Arbeitsstrukturen zu schaffen, die die erforderlichen Weiterentwicklungen des Konzeptes sowie die Planung und Umsetzung von Maßnahmen sicher stellen.

 

 

 




Abstimmungsergebnis:

 

Bei Enthaltung der CDU-Fraktion mehrheitlich zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Die CDU-Fraktion beantragt, die Vorlage ohne Votum in den Rat zu verweisen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mit den Stimmen der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt.

 

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss Kunst und Kultur/Museumsneubauten empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlusses, in der Fassung, wie sie der Integrationsrat beschlossen hat:

 

Auf der Grundlage des Ratsbeschlusses vom 18.12.2008 nimmt der Rat der Stadt Köln das vorliegende konzeptionelle Grundlagenpapier zum Kölner Integrationskonzept als Arbeitsgrundlage für die strategische Zielausrichtung und Steuerungsgrundlage der Querschnittsaufgabe „Integration“ in Köln zur Kenntnis, um in der Stadt ein zuwanderungsfreundliches Klima zu schaffen, die Offenheit der Aufnahmegesellschaft und die Integrationsbereitschaft der Migrantinnen und Migranten zu fördern und für Einheimische und Zugewanderte eine gleichberechtigte Teilhabe an gesellschaftlichen Prozessen zu erreichen.

 

Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung

 

1.      das vorliegende konzeptionelle Grundlagenpapier fortzuentwickeln, eine fachliche Bewertung durch die Fachverwaltung vorzunehmen und es dem Rat als Gesamtkonzept zur abschließenden Beschlussfassung Ende 2009 vorzulegen.

Die Verwaltung wird hierzu beauftragt,

 

·       die noch nicht bearbeiteten Querschnittsthemen „Frauen“, „Wohnen“, „Kultur“, „Bürgerschaftliches Engagement“, „Seniorinnen und Senioren“, „Menschen mit Behinderung“ und „Lesben, Schwule und Transgender“ in der bestehenden Projektstruktur zu erarbeiten.

·       unter Beteiligung der an der Erarbeitung des Integrationskonzeptes beteiligten Akteure eine umfassende Priorisierung der Handlungsempfehlungen vorzunehmen

·       die vorliegenden Empfehlungen mit Maßnahmen zu versehen sowie fehlende Ressourcen (Finanzmittel/Personal) zu benennen und den einzelnen Maßnahmen zuzuordnen.

 

2.         verwaltungsintern auf der Grundlage vorhandener Ressourcen Arbeitsstrukturen zu schaffen, die die erforderlichen Weiterentwicklungen des Konzeptes sowie die Planung und Umsetzung von Maßnahmen sicher stellen.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion.

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün empfiehlt dem Rat die Annahme der folgenden Beschlussvorlage, in der Fassung, wie sie der Integrationsrat beschlossen hat:

 

Auf der Grundlage des Ratsbeschlusses vom 18.12.2008 nimmt der Rat der Stadt Köln das vorliegende konzeptionelle Grundlagenpapier zum Kölner Integrationskonzept als Arbeitsgrundlage für die strategische Zielausrichtung und Steuerungsgrundlage der Querschnittsaufgabe „Integration“ in Köln zur Kenntnis, um in der Stadt ein zuwanderungsfreundliches Klima zu schaffen, die Offenheit der Aufnahmegesellschaft und die Integrationsbereitschaft der Migrantinnen und Migranten zu fördern und für Einheimische und Zugewanderte eine gleichberechtigte Teilhabe an gesellschaftlichen Prozessen zu erreichen.

 

Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung

 

1.      das vorliegende konzeptionelle Grundlagenpapier fortzuentwickeln, eine fachliche Bewertung durch die Fachverwaltung vorzunehmen und es dem Rat als Gesamtkonzept zur abschließenden Beschlussfassung Ende 2009 vorzulegen.

Die Verwaltung wird hierzu beauftragt,

 

·       die noch nicht bearbeiteten Querschnittsthemen „Frauen“, „Wohnen“, „Kultur“, „Bürgerschaftliches Engagement“, „Seniorinnen und Senioren“, „Menschen mit Behinderung“ und „Lesben, Schwule und Transgender“ in der bestehenden Projektstruktur zu erarbeiten.

·       unter Beteiligung der an der Erarbeitung des Integrationskonzeptes beteiligten Akteure eine umfassende Priorisierung der Handlungsempfehlungen vorzunehmen

·       die vorliegenden Empfehlungen mit Maßnahmen zu versehen sowie fehlende Ressourcen (Finanzmittel/Personal) zu benennen und den einzelnen Maßnahmen zuzuordnen.

 

2.         verwaltungsintern auf der Grundlage vorhandener Ressourcen Arbeitsstrukturen zu schaffen, die die erforderlichen Weiterentwicklungen des Konzeptes sowie die Planung und Umsetzung von Maßnahmen sicher stellen.




Abstimmungsergebnis:

 

Bei Stimmenthaltung der CDU-Fraktion einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss über den mündlichen Antrag der FDP-Fraktion:

Der AVR verweist die Vorlage ohne Votum in den Rat.

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich gegen die Fraktionen CDU und FDP abgelehnt

 

 

Beschluss (in der Fassung des Integrationsrates):

Der AVR empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussentwurfes:

 

Auf der Grundlage des Ratsbeschlusses vom 18.12.2008 nimmt der Rat der Stadt Köln das vorliegende konzeptionelle Grundlagenpapier zum Kölner Integrationskonzept als Arbeitsgrundlage für die strategische Zielausrichtung und Steuerungsgrundlage der Querschnittsaufgabe „Integration“ in Köln zur Kenntnis, um in der Stadt ein zuwanderungsfreundliches Klima zu schaffen, die Offenheit der Aufnahmegesellschaft und die Integrationsbereitschaft der Migrantinnen und Migranten zu fördern und für Einheimische und Zugewanderte eine gleichberechtigte Teilhabe an gesellschaftlichen Prozessen zu erreichen.

 

Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung

 

1.      das vorliegende konzeptionelle Grundlagenpapier fortzuentwickeln, eine fachliche Bewertung durch die Fachverwaltung vorzunehmen und es dem Rat als Gesamtkonzept zur abschließenden Beschlussfassung Ende 2009 vorzulegen.

Die Verwaltung wird hierzu beauftragt,

·           die noch nicht bearbeiteten Querschnittsthemen „Frauen“, „Wohnen“, „Kultur“, „Bürgerschaftliches Engagement“, „Seniorinnen und Senioren“, „Menschen mit Behinderung“ und „Lesben, Schwule und Transgender“ in der bestehenden Projektstruktur zu erarbeiten.

·           unter Beteiligung der an der Erarbeitung des Integrationskonzeptes beteiligten Akteure eine umfassende Priorisierung der Handlungsempfehlungen vorzunehmen

·           die vorliegenden Empfehlungen mit Maßnahmen zu versehen sowie fehlende Ressourcen (Finanzmittel/Personal) zu benennen und den einzelnen Maßnahmen zuzuordnen.

 

2.         verwaltungsintern auf der Grundlage vorhandener Ressourcen Arbeitsstrukturen zu schaffen, die die erforderlichen Weiterentwicklungen des Konzeptes sowie die Planung und Umsetzung von Maßnahmen sicher stellen.




Abstimmungsergebnis:

einstimmig bei Enthaltung der Fraktionen CDU und FDP zugestimmt

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Ausschuss Bauen und Wohnen empfiehlt dem Rat – entsprechend der Beschlussfassung des Integrationsrates - wie folgt zu beschließen:

 

Auf der Grundlage des Ratsbeschlusses vom 18.12.2008 nimmt der Rat der Stadt Köln das vorliegende konzeptionelle Grundlagenpapier zum Kölner Integrationskonzept als Arbeitsgrundlage für die strategische Zielausrichtung und Steuerungsgrundlage der Querschnittsaufgabe „Integration“ in Köln zur Kenntnis, um in der Stadt ein zuwanderungsfreundliches Klima zu schaffen, die Offenheit der Aufnahmegesellschaft und die Integrationsbereitschaft der Migrantinnen und Migranten zu fördern und für Einheimische und Zugewanderte eine gleichberechtigte Teilhabe an gesellschaftlichen Prozessen zu erreichen.

 

Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung

 

1.      das vorliegende konzeptionelle Grundlagenpapier fortzuentwickeln, eine fachliche Bewertung durch die Fachverwaltung vorzunehmen und es dem Rat als Gesamtkonzept zur abschließenden Beschlussfassung Ende 2009 vorzulegen.

Die Verwaltung wird hierzu beauftragt,

 

·       die noch nicht bearbeiteten Querschnittsthemen „Frauen“, „Wohnen“, „Kultur“, „Bürgerschaftliches Engagement“, „Seniorinnen und Senioren“, „Menschen mit Behinderung“ und „Lesben, Schwule und Transgender“ in der bestehenden Projektstruktur zu erarbeiten.

·       unter Beteiligung der an der Erarbeitung des Integrationskonzeptes beteiligten Akteure eine umfassende Priorisierung der Handlungsempfehlungen vorzunehmen

·       die vorliegenden Empfehlungen mit Maßnahmen zu versehen sowie fehlende Ressourcen (Finanzmittel/Personal) zu benennen und den einzelnen Maßnahmen zuzuordnen.

 

2.         verwaltungsintern auf der Grundlage vorhandener Ressourcen Arbeitsstrukturen zu schaffen, die die erforderlichen Weiterentwicklungen des Konzeptes sowie die Planung und Umsetzung von Maßnahmen sicher stellen.

 

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: geändert beschlossen


Geänderter Beschluss:

 

Der Jugendhilfeausschuss – Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie – empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Auf der Grundlage des Ratsbeschlusses vom 18.12.2008 nimmt der Rat der Stadt Köln das vorliegende konzeptionelle Grundlagenpapier zum Kölner Integrationskonzept als Arbeitsgrundlage für die strategische Zielausrichtung und Steuerungsgrundlage der Querschnittsaufgabe „Integration“ in Köln zur Kenntnis, um in der Stadt ein zuwanderungsfreundliches Klima zu schaffen, die Offenheit der Aufnahmegesellschaft und die Integrationsbereitschaft der Migrantinnen und Migranten zu fördern und für Einheimische und Zugewanderte eine gleichberechtigte Teilhabe an gesellschaftlichen Prozessen zu erreichen.

 

Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung

 

1.      das vorliegende konzeptionelle Grundlagenpapier fortzuentwickeln, eine fachliche Bewertung durch die Fachverwaltung vorzunehmen und es dem Rat als Gesamtkonzept zur abschließenden Beschlussfassung Ende 2009 vorzulegen.

Die Verwaltung wird hierzu beauftragt,

 

·       die noch nicht bearbeiteten Querschnittsthemen „Frauen“, „Wohnen“, „Kultur“, „Bürgerschaftliches Engagement“, „Seniorinnen und Senioren“, „Menschen mit Behinderung“ und „Lesben, Schwule und Transgender“ in der bestehenden Projektstruktur zu erarbeiten.

·       unter Beteiligung der an der Erarbeitung des Integrationskonzeptes beteiligten Akteure eine umfassende Priorisierung der Handlungsempfehlungen vorzunehmen

·       die vorliegenden Empfehlungen mit Maßnahmen zu versehen sowie fehlende Ressourcen (Finanzmittel/Personal) zu benennen und den einzelnen Maßnahmen zuzuordnen.

 

2.         verwaltungsintern auf der Grundlage vorhandener Ressourcen Arbeitsstrukturen zu schaffen, die die erforderlichen Weiterentwicklungen des Konzeptes sowie die Planung und Umsetzung von Maßnahmen sicher stellen.




Abstimmungsergebnis:

 

Bei 5 Enthaltungen einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


II. Beschluss in der Fassung der Empfehlung des Integrationsrates:

 

Auf der Grundlage des Ratsbeschlusses vom 18.12.2008 nimmt der Rat der Stadt Köln das vorliegende konzeptionelle Grundlagenpapier zum Kölner Integrationskonzept als Arbeitsgrundlage für die strategische Zielausrichtung und Steuerungsgrundlage der Querschnittsaufgabe „Integration“ in Köln zur Kenntnis, um in der Stadt ein zuwanderungsfreundliches Klima zu schaffen, die Offenheit der Aufnahmegesellschaft und die Integrationsbereitschaft der Migrantinnen und Migranten zu fördern und für Einheimische und Zugewanderte eine gleichberechtigte Teilhabe an gesellschaftlichen Prozessen zu erreichen.

 

Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung

 

1.      das vorliegende konzeptionelle Grundlagenpapier fortzuentwickeln, eine fachliche Bewertung durch die Fachverwaltung vorzunehmen und es dem Rat als Gesamtkonzept zur abschließenden Beschlussfassung Ende 2009 vorzulegen.

Die Verwaltung wird hierzu beauftragt,

 

·       die noch nicht bearbeiteten Querschnittsthemen „Frauen“, „Wohnen“, „Kultur“, „Bürgerschaftliches Engagement“, „Seniorinnen und Senioren“, „Menschen mit Behinderung“ und „Lesben, Schwule und Transgender“ in der bestehenden Projektstruktur zu erarbeiten.

·       unter Beteiligung der an der Erarbeitung des Integrationskonzeptes beteiligten Akteure eine umfassende Priorisierung der Handlungsempfehlungen vorzunehmen

·       die vorliegenden Empfehlungen mit Maßnahmen zu versehen sowie fehlende Ressourcen (Finanzmittel/Personal) zu benennen und den einzelnen Maßnahmen zuzuordnen.

 

2.         verwaltungsintern auf der Grundlage vorhandener Ressourcen Arbeitsstrukturen zu schaffen, die die erforderlichen Weiterentwicklungen des Konzeptes sowie die Planung und Umsetzung von Maßnahmen sicher stellen.



Abstimmungsergebnis:

 

Mit deutlicher Stimmenmehrheit gegen die Stimmen der Fraktion pro Köln und gegen die Stimme von Ratsmitglied May (Einzelmandatsträgerin) zugestimmt.

 

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Anmerkung:

 

Der Oberbürgermeister übernimmt während der Beratung dieses Punktes wieder die Sitzungsleitung.