Novellierung der Satzung für das Kommunalunternehmen Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Köln (StEB)

Die Beschlussfassung wurde vor Eintritt in die TO in die nächste Sitzung vertagt.

Vor Eintritt in die TO vertagt.

Beschluss:

Der AVR vertagt die Vorlage in die nächste Sitzung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün verweist die Vorlage ohne Votum in den Rat.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt bei einer Stimmenthaltung der FDP-Fraktion

Beschluss:

Der AVR empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

Der Rat beschließt die Neufassung der Satzung für das Kommunalunternehmen Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Köln (StEB) gemäß der in Anlage 1 paraphierten Fassung (einschließlich der als Anlage 2 beigefügten Anlage zu § 1 Abs. 5 der Satzung).

Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss:

Der Rat beschließt die Neufassung der Satzung für das Kommunalunternehmen Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Köln (StEB) gemäß der in Anlage 1 paraphierten Fassung (einschließlich der als Anlage 2 beigefügten Anlage zu § 1 Abs. 5 der Satzung).

Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss:

Der Rat beschließt die Neufassung der Satzung für das Kommunalunternehmen Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Köln (StEB) gemäß der in Anlage 1 paraphierten Fassung (einschließlich der als Anlage 2 beigefügten Anlage zu § 1 Abs. 5 der Satzung).

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke.Köln zugestimmt.