Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Die
Beschlussfassung wurde in die nächste Sitzung vertagt.
Zimmermann Simons
Vorsitzender Schriftführerin
Beschluss: zurückgestellt
Die Beschlussfassung wurde vor
Eintritt in die TO in die nächste Sitzung vertagt.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss: zurückgestellt
Vor Eintritt in die TO vertagt.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Der AVR vertagt die Vorlage in die nächste Sitzung.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün verweist die Vorlage ohne Votum in den Rat.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt bei einer Stimmenthaltung der FDP-Fraktion
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der AVR empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:
Der Rat beschließt die Neufassung der Satzung für das Kommunalunternehmen Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Köln (StEB) gemäß der in Anlage 1 paraphierten Fassung (einschließlich der als Anlage 2 beigefügten Anlage zu § 1 Abs. 5 der Satzung).
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat beschließt die Neufassung der Satzung für das Kommunalunternehmen Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Köln (StEB) gemäß der in Anlage 1 paraphierten Fassung (einschließlich der als Anlage 2 beigefügten Anlage zu § 1 Abs. 5 der Satzung).
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat beschließt die Neufassung der Satzung für das Kommunalunternehmen Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Köln (StEB) gemäß der in Anlage 1 paraphierten Fassung (einschließlich der als Anlage 2 beigefügten Anlage zu § 1 Abs. 5 der Satzung).
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke.Köln zugestimmt.