Novellierung der Satzung für das Kommunalunternehmen Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Köln (StEB)


Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Die Beschlussfassung wurde in die nächste Sitzung vertagt.

 



 

 

 

 

 

 

 

 

Zimmermann                                                                                     Simons
Vorsitzender                                                                                      Schriftführerin


 

Beschluss: zurückgestellt


Die Beschlussfassung wurde vor Eintritt in die TO in die nächste Sitzung vertagt.

Beschluss: zurückgestellt


Vor Eintritt in die TO vertagt.

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Der AVR vertagt die Vorlage in die nächste Sitzung.




Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün verweist die Vorlage ohne Votum in den Rat.

 




Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt bei einer Stimmenthaltung der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der AVR empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

 

Der Rat beschließt die Neufassung der Satzung für das Kommunalunternehmen Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Köln (StEB) gemäß der in Anlage 1 paraphierten Fassung (einschließlich der als Anlage 2 beigefügten Anlage zu § 1 Abs. 5 der Satzung).



Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat beschließt die Neufassung der Satzung für das Kommunalunternehmen Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Köln (StEB) gemäß der in Anlage 1 paraphierten Fassung (einschließlich der als Anlage 2 beigefügten Anlage zu § 1 Abs. 5 der Satzung).

 



Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat beschließt die Neufassung der Satzung für das Kommunalunternehmen Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Köln (StEB) gemäß der in Anlage 1 paraphierten Fassung (einschließlich der als Anlage 2 beigefügten Anlage zu § 1 Abs. 5 der Satzung).

 



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke.Köln zugestimmt.