Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

„Der Rat beschließt

 

1.      die Erweiterung der Schulsozialarbeit ab dem Schuljahr 2009/2010.

2.      dass mit den im Stellenplan 2008/2009 bereits enthaltenen 11 Stellen Schulsozialarbeit in allen Hauptschulen sowie in allen Förderschulen Lernen und Förderschulen für emotionale und soziale Entwicklung angeboten wird.

3.      die Freigabe zahlungswirksamer Aufwandsermächtigungen zum Haushaltsplan 2008/2009 in Höhe von 312.500 € aus dem Teilplan 0601, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen, für das Haushaltsjahr 2009. Zugleich beschließt der Rat, entsprechend der Finanzplanung in den Haushaltsplänen der Jahre 2010 ff. jeweils Mittel von 750.000 € p.a. zur Sicherstellung von Schulsozialarbeit an Grundschulen im Teilplan 0601, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe zu berücksichtigen.

 

4.      mit den bereitgestellten unter Ziffer 3 genannten Mitteln für die Schuljahre 2009/2010 ff. die Wahrnehmung der Schulsozialarbeit an ausgewählten Grundschulen durch die Träger der freien Wohlfahrtspflege sicherzustellen. Dies erfolgt durch

- Gewährung eines Zuschusses an die Träger der freien Wohlfahrtspflege
            - für 13,33 Stellen Schulsozialarbeit  á 55.000 €               733.200,-- €
              (wie von dort beantragt, für Hj. 2009 305.500 €) und
            - für Sachkosten i.H.v. 1.200,--€ pro Schulsozialarbeiter/in
              und Schuljahr                                                                                     16.800,-- €
              (für Hj. 2009 7.000 €) zur freien Verwendung im Rahmen
              der Aufgaben der Schulsozialarbeit und jährlicher Abrechung
              mittels Verwendungsnachweis

                                                                                    SUMME:                    750.000,-- €
                                                                                                (Hj. 2009        312.500,-- €)


5.      die Schulen entscheiden gemäß § 5 Schulgesetz NRW über die Wahrnehmung von Schulsozialarbeit.

6.      das bisherige Konzept der Schulsozialarbeit entsprechend der als Anlage 2 definierten Eckpunkte zu überarbeiten und den Fachausschüssen noch in 2009 vorzulegen.“

 




Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der AVR empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

 

Der Rat beschließt

 

1.      die Erweiterung der Schulsozialarbeit ab dem Schuljahr 2009/2010.

2.      dass mit den im Stellenplan 2008/2009 bereits enthaltenen 11 Stellen Schulsozialarbeit in allen Hauptschulen sowie in allen Förderschulen Lernen und Förderschulen für emotionale und soziale Entwicklung angeboten wird.

3.      die Freigabe zahlungswirksamer Aufwandsermächtigungen zum Haushaltsplan 2008/2009 in Höhe von 312.500 € aus dem Teilplan 0601, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen, für das Haushaltsjahr 2009. Zugleich beschließt der Rat, entsprechend der Finanzplanung in den Haushaltsplänen der Jahre 2010 ff. jeweils Mittel von 750.000 € p.a. zur Sicherstellung von Schulsozialarbeit an Grundschulen im Teilplan 0601, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe zu berücksichtigen.

 

4.      mit den bereitgestellten unter Ziffer 3 genannten Mitteln für die Schuljahre 2009/2010 ff. die Wahrnehmung der Schulsozialarbeit an ausgewählten Grundschulen durch die Träger der freien Wohlfahrtspflege sicherzustellen. Dies erfolgt durch

- Gewährung eines Zuschusses an die Träger der freien Wohlfahrtspflege
            - für 13,33 Stellen Schulsozialarbeit  á 55.000 €               733.200,-- €
              (wie von dort beantragt, für Hj. 2009 305.500 €) und
            - für Sachkosten i.H.v. 1.200,--€ pro Schulsozialarbeiter/in
              und Schuljahr                                                                                     16.800,-- €
              (für Hj. 2009 7.000 €) zur freien Verwendung im Rahmen
              der Aufgaben der Schulsozialarbeit und jährlicher Abrechung
              mittels Verwendungsnachweis

                                                                                    SUMME:                    750.000,-- €
                                                                                                (Hj. 2009        312.500,-- €)


5.      die Schulen entscheiden gemäß § 5 Schulgesetz NRW über die Wahrnehmung von Schulsozialarbeit.

6.      das bisherige Konzept der Schulsozialarbeit entsprechend der als Anlage 2 definierten Eckpunkte zu überarbeiten und den Fachausschüssen noch in 2009 vorzulegen.



Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: geändert beschlossen



 

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

ohne Votum in den Rat verwiesen


Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat beschließt

 

1.      die Erweiterung der Schulsozialarbeit ab dem Schuljahr 2009/2010.

2.      dass mit den im Stellenplan 2008/2009 bereits enthaltenen 11 Stellen Schulsozialarbeit in allen Hauptschulen sowie in allen Förderschulen Lernen und Förderschulen für emotionale und soziale Entwicklung angeboten wird.

3.      die Freigabe zahlungswirksamer Aufwandsermächtigungen zum Haushaltsplan 2008/2009 in Höhe von 312.500 € aus dem Teilplan 0601, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen, für das Haushaltsjahr 2009. Zugleich beschließt der Rat, entsprechend der Finanzplanung in den Haushaltsplänen der Jahre 2010 ff. jeweils Mittel von 750.000 € p.a. zur Sicherstellung von Schulsozialarbeit an Grundschulen im Teilplan 0601, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe zu berücksichtigen.

 

4.      mit den bereitgestellten unter Ziffer 3 genannten Mitteln für die Schuljahre 2009/2010 ff. die Wahrnehmung der Schulsozialarbeit an ausgewählten Grundschulen durch die Träger der freien Wohlfahrtspflege sicherzustellen. Dies erfolgt durch

- Gewährung eines Zuschusses an die Träger der freien Wohlfahrtspflege
            - für 13,33 Stellen Schulsozialarbeit  á 55.000 €     733.200,-- €
              (wie von dort beantragt, für Hj. 2009 305.500 €) und
            - für Sachkosten i.H.v. 1.200,--€ pro Schulsozialarbeiter/in
              und Schuljahr                                                                           16.800,-- €
              (für Hj. 2009 7.000 €) zur freien Verwendung im Rahmen
              der Aufgaben der Schulsozialarbeit und jährlicher Abrechung
              mittels Verwendungsnachweis
                                                                                    SUMME:           750.000,-- €
                                                                                    (Hj. 2009        312.500,-- €)

5.      die Schulen entscheiden gemäß § 5 Schulgesetz NRW über die Wahrnehmung von Schulsozialarbeit.

6.      das bisherige Konzept der Schulsozialarbeit entsprechend der als Anlage 2 definierten Eckpunkte zu überarbeiten und den Fachausschüssen noch in 2009 vorzulegen.

7.      Der letzte Satz auf Seite 5 der Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: Die Auswahl der Schulsozialarbeiter/innen, kommunal und freie Träger, für Grund-, Haupt- und Förderschulen erfolgt unter Einbeziehung und mit Zustimmung der Schulleitungen.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig bei Stimmenthaltung der CDU-Fraktion zugestimmt.

 

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Anmerkung:

 

Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wurde auf Empfehlung des Jugendhilfeausschusses um die Ziffer 7 ergänzt.