Umsetzung des Konjunkturprogramms II


Beschluss: Kenntnis genommen


Kenntnis genommen

 

Mit Blick auf die Einlassung von RM van Benthem ( Beteiligung Sportausschuss ) verweist Frau Dr. Klein auf die Zuständigkeitsordnung, die im vorliegenden Fall lediglich die Beteiligung im Wege der Kenntnisnahme vorsieht. Herr Uckermann kündigt für die Ratssitzung einen Vorschlag zur alternativen Verwendung der Mittel für den Fassadenanstrich im Bereich der Räume der Fraktionsbüros von „Pro Köln“ zu Gunsten des Sports an. Der Sportausschuss wird von der Verwaltung unaufgefordert über die weiteren Entwicklungen in Sachen Konjunkturprogramm II – insbesondere was den Bereich Sport anbetrifft- informiert.



 

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen


 

 




 

 

Beschluss: Kenntnis genommen


Mitteilung:

 

Die Stadt Köln erhält im Rahmen des Konjunkturpakets II Mittel in Höhe von rd.
100,3 Mio. €.

 

Die Umsetzung der Maßnahmen bedarf nach den Bestimmungen des Zukunftsinvestitionsgesetzes der Zustimmung des Rates.

 

Nach der vom Rat am 26.03.2009 beschlossenen „1. Änderungssatzung der Zuständigkeitsordnung vom 19.06.2007“ ist die Vorlage den Fachausschüssen vorab zur Kenntnis zu geben.

 

Die entsprechende Vorlage für die Sitzung des Rates am 05.05.2009 über die Umsetzung der nach derzeitigem Erkenntnisstand förderfähigen Maßnahmen ist als Anlage mit der Bitte um Kenntnisnahme beigefügt.



Abstimmungsergebnis:

 

Kenntnis genommen