Umsetzung des Konjunkturprogramms II
30.04.2009 Sportausschuss TOP 2.8 öffentlich - Kenntnisnahme (Mitteilung) 3 Dok.
Beschluss: Kenntnis genommen
Kenntnis genommen
Mit Blick auf die
Einlassung von RM van Benthem ( Beteiligung Sportausschuss ) verweist Frau Dr.
Klein auf die Zuständigkeitsordnung, die im vorliegenden Fall lediglich die
Beteiligung im Wege der Kenntnisnahme vorsieht. Herr Uckermann kündigt für die
Ratssitzung einen Vorschlag zur alternativen Verwendung der Mittel für den Fassadenanstrich
im Bereich der Räume der Fraktionsbüros von „Pro Köln“ zu Gunsten des Sports
an. Der Sportausschuss wird von der Verwaltung unaufgefordert über die weiteren
Entwicklungen in Sachen Konjunkturprogramm II – insbesondere was den Bereich
Sport anbetrifft- informiert.
08.06.2009 Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren TOP 4.3 öffentlich - Kenntnisnahme (Mitteilung) 2 Dok.
Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
15.06.2009 Stadtentwicklungsausschuss TOP 17.3 öffentlich - Kenntnisnahme (Mitteilung) 3 Dok.
Beschluss: Kenntnis genommen
15.06.2009 Wirtschaftsausschuss TOP 13.2 öffentlich - Kenntnisnahme (Mitteilung) 2 Dok.
Beschluss: Kenntnis genommen
15.06.2009 Ausschuss Schule und Weiterbildung TOP 6.3.9 öffentlich - Kenntnisnahme (Mitteilung) 1 Dok.
16.06.2009 Verkehrsausschuss TOP 7.1 öffentlich - Kenntnisnahme (Mitteilung) 2 Dok.
Beschluss: Kenntnis genommen
16.06.2009 Ausschuss Kunst und Kultur TOP 10.1 öffentlich - Kenntnisnahme (Mitteilung) 2 Dok.
Beschluss: Kenntnis genommen
22.06.2009 Ausschuss Bauen und Wohnen TOP 7.1 öffentlich - Kenntnisnahme (Mitteilung) 2 Dok.
Beschluss: Kenntnis genommen
22.06.2009 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft TOP 7.1 öffentlich - Kenntnisnahme (Mitteilung) 2 Dok.
Beschluss: Kenntnis genommen
25.06.2009 Liegenschaftsausschuss TOP öffentlich - Kenntnisnahme (Mitteilung) 2 Dok.
Beschluss: Kenntnis genommen
Mitteilung:
Die Stadt Köln erhält im Rahmen des Konjunkturpakets II
Mittel in Höhe von rd.
100,3 Mio. €.
Die Umsetzung der Maßnahmen bedarf nach den Bestimmungen des Zukunftsinvestitionsgesetzes der Zustimmung des Rates.
Nach der vom Rat am 26.03.2009 beschlossenen „1. Änderungssatzung der Zuständigkeitsordnung vom 19.06.2007“ ist die Vorlage den Fachausschüssen vorab zur Kenntnis zu geben.
Die entsprechende Vorlage für die Sitzung des Rates am 05.05.2009 über die Umsetzung der nach derzeitigem Erkenntnisstand förderfähigen Maßnahmen ist als Anlage mit der Bitte um Kenntnisnahme beigefügt.
Abstimmungsergebnis:
Kenntnis genommen