Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der AVR empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussentwurfes:

 

1. Der Rat stimmt dem von Stadt, Polizei und Festkomitee des Kölner Karnevals von 1823 e.V. gemeinsam entwickelten Konzept

 

Konzept „Straßenkarneval in Köln - Mehr Spaß ohne Glas“

  1. Befristetes Verbot Glas und Glasflaschen in stark frequentierten Innenstadtbereichen (Altstadt, Zülpicher Viertel und Ringe) mitzuführen und zu verkaufen
  2. Verstärkte Alkoholprävention für Jugendliche

 

zu.

 

2. Der Rat beschließt ab 2010 von Weiberfastnacht bis Aschermittwoch sowie für den 11.11. die unter III. beschriebenen Maßnahmen. Der Rat beauftragt die Verwaltung auf der Grundlage des Konzeptes, eine entsprechende Allgemeinverfügung mit räumlichen und zeitlichen Vorgaben zu erlassen.

 

3. Die Verwaltung wird den Ausschüssen „Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/ Vergabe/ Internationales“, „Gesundheit“, „Jugendhilfe“ sowie der Bezirksvertretung Innenstadt jeweils einen kurzen Erfahrungsbericht über den Zeitraum von Weiberfastnacht bis Karnevalsdienstag sowie dem 11.11.2010 vorlegen.




Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Rat stimmt dem von Stadt, Polizei und Festkomitee des Kölner Karnevals von 1823 e.V. gemeinsam entwickelten Konzept

 

Konzept „Straßenkarneval in Köln - Mehr Spaß ohne Glas“

  1. Befristetes Verbot Glas und Glasflaschen in stark frequentierten Innenstadtbereichen (Altstadt, Zülpicher Viertel und Ringe) mitzuführen und zu verkaufen
  2. Verstärkte Alkoholprävention für Jugendliche

 

zu.

 

2. Der Rat beschließt ab 2010 von Weiberfastnacht bis Aschermittwoch sowie für den 11.11. die unter III. beschriebenen Maßnahmen. Der Rat beauftragt die Verwaltung auf der Grundlage des Konzeptes, eine entsprechende Allgemeinverfügung mit räumlichen und zeitlichen Vorgaben zu erlassen.

 

3. Die Verwaltung wird den Ausschüssen „Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/ Vergabe/ Internationales“, „Gesundheit“, „Jugendhilfe“ sowie der Bezirksvertretung Innenstadt jeweils einen kurzen Erfahrungsbericht über den Zeitraum von Weiberfastnacht bis Karnevalsdienstag sowie dem 11.11.2010 vorlegen.

 




Abstimmungsergebnis:

Bei 1 Enthaltung (Frau Ritzen, SJD Die Falken) einstimmig zugestimmt.

 

Anmerkung: Frau Kleine ist bei der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht anwesend.

Beschluss: ungeändert beschlossen


 

Beschluss:

 

Der Gesundheitsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

1. Der Rat stimmt dem von Stadt, Polizei und Festkomitee des Kölner Karnevals von 1823 e.V. gemeinsam entwickelten Konzept

 

Konzept „Straßenkarneval in Köln - Mehr Spaß ohne Glas“

  1. Befristetes Verbot Glas und Glasflaschen in stark frequentierten Innenstadtbereichen (Altstadt, Zülpicher Viertel und Ringe) mitzuführen und zu verkaufen
  2. Verstärkte Alkoholprävention für Jugendliche

 

zu.

 

2. Der Rat beschließt ab 2010 von Weiberfastnacht bis Aschermittwoch sowie für den 11.11. die unter III. beschriebenen Maßnahmen. Der Rat beauftragt die Verwaltung auf der Grundlage des Konzeptes, eine entsprechende Allgemeinverfügung mit räumlichen und zeitlichen Vorgaben zu erlassen.

 

3. Die Verwaltung wird den Ausschüssen „Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/ Vergabe/ Internationales“, „Gesundheit“, „Jugendhilfe“ sowie der Bezirksvertretung Innenstadt jeweils einen kurzen Erfahrungsbericht über den Zeitraum von Weiberfastnacht bis Karnevalsdienstag sowie dem 11.11.2010 vorlegen.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

1. Der Rat stimmt dem von Stadt, Polizei und Festkomitee des Kölner Karnevals von 1823 e.V. gemeinsam entwickelten Konzept

 

Konzept „Straßenkarneval in Köln - Mehr Spaß ohne Glas“

  1. Befristetes Verbot Glas und Glasflaschen in stark frequentierten Innenstadtbereichen (Altstadt, Zülpicher Viertel und Ringe) mitzuführen und zu verkaufen
  2. Verstärkte Alkoholprävention für Jugendliche

    zu.

 

2. Der Rat beschließt ab 2010 von Weiberfastnacht bis Aschermittwoch sowie für den 11.11. die unter III. beschriebenen Maßnahmen. Der Rat beauftragt die Verwaltung auf der Grundlage des Konzeptes, eine entsprechende Allgemeinverfügung mit räumlichen und zeitlichen Vorgaben zu erlassen.

 

3. Die Verwaltung wird den Ausschüssen „Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/ Vergabe/ Internationales“, „Gesundheit“, „Jugendhilfe“ sowie der Bezirksvertretung Innenstadt jeweils einen kurzen Erfahrungsbericht über den Zeitraum von Weiberfastnacht bis Karnevalsdienstag sowie dem 11.11.2010 vorlegen.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschlüsse:

 

I. Beschluss gemäß Antrag von Ratsmitglied Herrn Wolter:

 

Der Rat beschließt, den Beschluss der Bezirksvertretung Nippes aus ihrer Sitzung am 10.12.2009 (Punkt 8.2.1), der da lautet:

 

 

Der Rat wird gebeten, in den Beschluss zur Verwaltungsvorlage 3035/2009 einzufügen:

 

1.      Ein Streetwork-Team wird an Altweiber bedarfsgerecht am Wilhelmplatz bzw. um den Wilhelmplatz entsprechend dem Konzept der Verwaltung zur Betreuung von Jugendlichen eingesetzt.

 

2.      Ordnungsbehördlich wird überprüft bzw. sichergestellt, dass in dem unter 1. genannten Bereich kein Alkohol an Jugendliche verkauft wird.

 

3.      Gleichzeitig werden die ortsansässigen weiterführenden Schulen gebeten, durch verstärkte Anwesenheitskontrollen und spezielle Angebote die Jugendlichen davon abzuhalten, die Schule allzu früh zu verlassen.

 

 

zur weiteren Beratung in den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Internationales und Vergabe zu verweisen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich gegen die Stimme von Ratsmitglied Zimmermann (Deine Freunde) zugestimmt.

 

 

 

II. Beschluss zu Ziffer 1 der Vorlage:

 

1. Der Rat stimmt dem von Stadt, Polizei und Festkomitee des Kölner Karnevals von 1823 e.V. gemeinsam entwickelten Konzept

 

Konzept „Straßenkarneval in Köln - Mehr Spaß ohne Glas“

  1. Befristetes Verbot Glas und Glasflaschen in stark frequentierten Innenstadtbereichen (Altstadt, Zülpicher Viertel und Ringe) mitzuführen und zu verkaufen
  2. Verstärkte Alkoholprävention für Jugendliche

 

zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

 

 

III. Beschluss zu Ziffer 2 der Vorlage:

 

2. Der Rat beschließt ab 2010 von Weiberfastnacht bis Aschermittwoch sowie für den 11.11. die unter III. beschriebenen Maßnahmen. Der Rat beauftragt die Verwaltung auf der Grundlage des Konzeptes, eine entsprechende Allgemeinverfügung mit räumlichen und zeitlichen Vorgaben zu erlassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

 

 

IV. Beschluss zu Ziffer 3 der Vorlage:

 

3. Die Verwaltung wird den Ausschüssen „Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/ Vergabe/ Internationales“, „Gesundheit“, „Jugendhilfe“ sowie der Bezirksvertretung Innenstadt jeweils einen kurzen Erfahrungsbericht über den Zeitraum von Weiberfastnacht bis Karnevalsdienstag sowie dem 11.11.2010 vorlegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.