Beschluss: geändert beschlossen
Geänderter Beschluss:
Der Jugendhilfeausschuss – Ausschuss für Kinder, Jugend und
Familie – empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:
Der Rat
a)
beauftragt die Verwaltung zur teilweisen Umsetzung des Konjunkturpaketes II mit der Freigabe der in der Anlage 1 aufgeführten beantragten Maßnahmen der 2. Tranche für die freien Träger im Zuständigkeitsbereich des Dezernats für Bildung, Jugend und Sport und weiterer förderbereichsübergreifender Maßnahmen aus Restmitteln der 1. und 2. Tranche.
b)
erklärt sich damit einverstanden, dass die in den Anlagen 2 b und c aufgeführten Ersatzmaßnahmen bei Bedarf in der vorgeschlagenen Reihenfolge für den jeweiligen Trägerbereich in Anspruch genommen werden. Bei einer förderbereichsübergreifenden Inanspruchnahme der Ersatzmaßnahmen ist die vorherige Entscheidung des Rates einzuholen. Gleiches gilt, wenn Mittel, die nicht mehr für freie Träger zur Verwendung kommen können, für städtische Maßnahmen eingesetzt werden sollen.
Anmerkung: Anlagen 1, 2b und c der Beschlussvorlage liegen der
Niederschrift nicht nochmals als Anlage bei.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: geändert beschlossen
geänderter Beschluss in der Fassung des Jugendhilfeausschusses:
Der Rat
a) beauftragt die Verwaltung zur
teilweisen Umsetzung des Konjunkturpaketes II mit der
Freigabe
der in der Anlage 1 aufgeführten beantragten Maßnahmen der 2. Tranche für die
freien
Träger im Zuständigkeitsbereich des Dezernats für Bildung, Jugend und Sport und
weiterer
förderbereichsübergreifender Maßnahmen aus Restmitteln der 1. und 2. Tranche.
b) erklärt sich damit einverstanden, dass die in
den Anlagen 2 b und c aufgeführten
Ersatzmaßnahmen
bei Bedarf in der vorgeschlagenen Reihenfolge für den jeweiligen
Trägerbereich
in Anspruch genommen werden. Bei einer förderbereichsübergreifenden
Inanspruchnahme
der Ersatzmaßnahmen ist die vorherige Entscheidung des Rates
einzuholen.
Gleiches gilt, wenn Mittel, die nicht mehr für freie Träger zur Verwendung
kommen
können, für städtische Maßnahmen eingesetzt werden sollen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss gemäß Empfehlung des Jugendhilfeausschusses:
Der Rat
a)
beauftragt die Verwaltung zur teilweisen Umsetzung des Konjunkturpaketes II mit der Freigabe der in der Anlage 1 aufgeführten beantragten Maßnahmen der 2. Tranche für die freien Träger im Zuständigkeitsbereich des Dezernats für Bildung, Jugend und Sport und weiterer förderbereichsübergreifender Maßnahmen aus Restmitteln der 1. und 2. Tranche.
b)
erklärt sich damit einverstanden, dass die in den Anlagen 2 b und c aufgeführten Ersatzmaßnahmen bei Bedarf in der vorgeschlagenen Reihenfolge für den jeweiligen Trägerbereich in Anspruch genommen werden. Bei einer förderbereichsübergreifenden Inanspruchnahme der Ersatzmaßnahmen ist die vorherige Entscheidung des Rates einzuholen. Gleiches gilt, wenn Mittel, die nicht mehr für freie Träger zur Verwendung kommen können, für städtische Maßnahmen eingesetzt werden sollen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.