Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Die Vorlage wurde zu Beginn der Sitzung ohne Votum in die weiteren Gremien verwiesen.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Ausschuss Kunst und Kultur/Museumsneubauten verweist die Vorlage ohne Votum in den Rat.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
ohne Votum in den Rat verwiesen
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in den Rat.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat beauftragt
die Verwaltung mit der Aufnahme der Planung des neu zu errichtenden Historischen Archivs am Standort Eifelwall an der Nordspitze des Grundstücks (Ecke Eifelwall / Luxemburger Straße). In Eigenrealisierung sollen die Nutzungsbereiche des Historischen Archivs, der Kunst- & Museumsbibliothek und des Rheinischen Bildarchivs baulich zusammengefasst werden. Das Grundstück Eifelwall befindet sich bereits im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln. Die Finanzierung des Neubaus erfolgt aus dem Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft für die Jahre 2010 ff.
Der Beschluss erfolgt mit der Maßgabe folgender Ergänzung bzw. Änderung:
- Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Planung in Bauabschnitten oder Modulen erfolgen kann.
- Abweichend von seiner Entscheidung aus der Ratssitzung am 30.06.2009, Reserveflächen für einen Zeitraum von 50 Jahren zu berücksichtigen, beschließt der Rat stattdessen, diese Flächen für einen Zeitraum von 30 Jahren vorzusehen.
Abstimmungsergebnis:
Mit großer Stimmenmehrheit gegen die Stimmen der FDP-Fraktion zugestimmt.
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Anmerkungen:
Diese Angelegenheit wurde vorgezogen und mit den Punkten 9.50 und 9.51 zu Beginn des Punktes 9 - Allgemeine Vorlagen – behandelt.
Im Anschluss an die Behandlung dieses Punktes übernimmt Frau Bürgermeisterin Scho-Antwerpes die Leitung der weiteren Sitzung. Der Rat fährt mit der Beratung von Punkt 9.1. folgende fort.