Fortführung der Drogentherapeutischen Ambulanz des Gesundheitsamtes ab dem 01.01.2010


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der AVR empfiehlt dem Rat, vorbehaltlich der Zustimmung des Gesundheitsausschusses, die Annahme des folgenden Beschlussentwurfes:

 

Der Rat beschließt die befristete Fortführung der Drogentherapeutischen Ambulanz (DTA) des Gesundheitsamtes im Jahr 2010. Diese erfolgt auf Grundlage und unter Vorbehalt der Förderung durch das Land NRW mit kommunalisierten Mitteln (derzeit: 86.900,00 Euro).

Mit der Fortführung der DTA im Jahr 2010 ist für diese Zeit die befristete Einrichtung von

a)         0,5 Stelle Fachärztin/Facharzt, VGr. Ib/Ia, Fg. 1/1 BAT (EG 15 TVÖD)
b)         1,0 Stelle Gesundheits- und Krankenpflegerin/Gesundheits- und Krankenpfleger,
            VGr. KR VI, Fg. 7 BAT (EG KR 9a TVÖD)

verbunden.

Die haushaltsmäßigen Auswirkungen wurden bei der Planung des Haushaltsplanentwurfs für 2010 im Teilpan 0701 - Gesundheitsdienste - berücksichtigt.




Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


 

Beschluss:

 

Der Gesundheitsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:


Der Rat beschließt zur Vermeidung weiterer jährlicher Ratsbeschlüsse, die DTA für die Dauer der Refinanzierung durch kommunalisierte Landesmittel fortzuführen.

Dabei muss die Förderung zumindest 86.900 EURO betragen. Eventuelle Gesamtkostensteigerungen führen zu einem höheren städtischen Anteil bis max. 13.100 EURO. Die derzeit bis zum 31.12.2009 befristeten Planstellen werden für die Dauer der Refinanzierung durch kommunalisierte Landesmittel befristet verlängert.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 
Der Rat beschließt zur Vermeidung weiterer jährlicher Ratsbeschlüsse, die DTA für die Dauer der Refinanzierung durch kommunalisierte Landesmittel fortzuführen.

Dabei muss die Förderung zumindest 86.900 EURO betragen. Eventuelle Gesamtkostensteigerungen führen zu einem höheren städtischen Anteil bis max. 13.100 EURO. Die derzeit bis zum 31.12.2009 befristeten Planstellen werden für die Dauer der Refinanzierung durch kommunalisierte Landesmittel befristet verlängert.

 




Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:


Der Rat beschließt zur Vermeidung weiterer jährlicher Ratsbeschlüsse, die DTA für die Dauer der Refinanzierung durch kommunalisierte Landesmittel fortzuführen.

Dabei muss die Förderung zumindest 86.900 EURO betragen. Eventuelle Gesamtkostensteigerungen führen zu einem höheren städtischen Anteil bis max. 13.100 EURO. Die derzeit bis zum 31.12.2009 befristeten Planstellen werden für die Dauer der Refinanzierung durch kommunalisierte Landesmittel befristet verlängert.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.