Beschluss: ungeändert beschlossen


Die Bezirksvertretung Nippes stimmt der Beschlussvorlage der Verwaltung zu und empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

„Der Rat beauftragt die Verwaltung mit der Erneuerung der 6 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Lohsestraße und Florastraße, den als Anlage 2 beigefügten Vertrag mit der Kölner Verkehrsbetriebe AG (KVB AG) zu schließen sowie die Förderung durch den Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR) sicherzustellen.

 

Die notwendigen Mittel in Höhe von insgesamt 2.435.000 € werden über den Veränderungsnachweis zum Hpl.-Entwurf 2010 haushaltsneutral durch Umschichtung innerhalb des Teilplans 1202, Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV zur Verfügung gestellt, Hj. 2010.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2010 in Höhe von 2.435.000 €, Hj. 2009. Die Deckung erfolgt durch die Reduzierung der Verpflichtungsermächtigung bei Finanzstelle 6903-1201-0-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung in gleicher Höhe.“

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung mit der Erneuerung der 6 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Lohsestraße und Florastraße, den als Anlage 2 beigefügten Vertrag mit der Kölner Verkehrsbetriebe AG (KVB AG) zu schließen sowie die Förderung durch den Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR) sicherzustellen.

 

Die notwendigen Mittel in Höhe von insgesamt 2.435.000 € werden über den Veränderungsnachweis zum Hpl.-Entwurf 2010 haushaltsneutral durch Umschichtung innerhalb des Teilplans 1202, Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV zur Verfügung gestellt, Hj. 2010.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2010 in Höhe von 2.435.000 €, Hj. 2009. Die Deckung erfolgt durch die Reduzierung der Verpflichtungsermächtigung bei Finanzstelle 6903-1201-0-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung in gleicher Höhe.

 




Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung mit der Erneuerung der 6 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Lohsestraße und Florastraße, den als Anlage 2 beigefügten Vertrag mit der Kölner Verkehrsbetriebe AG (KVB AG) zu schließen sowie die Förderung durch den Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR) sicherzustellen.

 

Die notwendigen Mittel in Höhe von insgesamt 2.435.000 € werden über den Veränderungsnachweis zum Hpl.-Entwurf 2010 haushaltsneutral durch Umschichtung innerhalb des Teilplans 1202, Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV zur Verfügung gestellt, Hj. 2010.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2010 in Höhe von 2.435.000 €, Hj. 2009. Die Deckung erfolgt durch die Reduzierung der Verpflichtungsermächtigung bei Finanzstelle 6903-1201-0-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung in gleicher Höhe.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

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Anmerkung:

Der Oberbürgermeister übernimmt wieder die Leitung der Sitzung.