Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss:
„Die Bezirksvertretung Ehrenfeld ist damit einverstanden die Reinigungshäufigkeit der Lichtstraße ab dem 01.01.2011 wieder auf fünfmal wöchentlich zu reduzieren und bittet die Verwaltung, dieses in der nächstmöglichen Satzungsänderung zu berücksichtigen.“
Änderungsantrag CDU-Fraktion:
„Die
Bezirksvertretung Ehrenfeld ist damit einverstanden die Reinigungshäufigkeit
der Lichtstraße ab dem 01.01.2011 wieder auf dreimal wöchentlich für die
Dauer von 6 Monaten zu reduzieren und bittet die Verwaltung, dieses in der
nächstmöglichen Satzungsänderung zu berücksichtigen.“
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt mit 10 Stimmen (SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) gegen 5 Stimmen (CDU-Fraktion, FDP) bei 1 Enthaltung (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen). Bezirksvertreter Uckermann (pro Köln) nimmt an der Abstimmung nicht teil.
Änderungsantrag SPD-Fraktion:
„Die
Bezirksvertretung Ehrenfeld ist damit einverstanden die Reinigungshäufigkeit
der Lichtstraße ab dem 01.01.2011 wieder auf fünfmal wöchentlich zu
reduzieren und bittet die Verwaltung, dieses in der nächstmöglichen
Satzungsänderung zu berücksichtigen.“
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich zugestimmt mit 12 Stimmen(SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP) gegen 5 Stimmen (CDU-Fraktion, pro Köln).