Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen


Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün verweist die Beschlussvorlage in die nachfolgenden Gremien und bittet um Wiedervorlage in seiner Sitzung am 10.05.2010.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


geänderter Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

Der Beschlusstext wird wie folgt ersetzt:

„Der Rat nimmt die Ausarbeitung „Impuls: Grüngürtel: Köln Erkundungsphase“ zur Kenntnis, begrüßt ausdrücklich die Initiative durch die Kölner Grün Stiftung und dankt für die Erarbeitung einer ersten Bestandsaufnahme zum Kölner Grüngürtel.

 

Die Rat hält es für unbedingt erforderlich, dass sowohl vor der Erarbeitung der darauf aufbauenden Zielkonzeption als auch während der Planungsphase eine Bürgerbeteiligung, die Einbeziehung aller betroffenen Bezirksvertretungen und Fachausschüsse sowie die Beteiligung der „Fachöffentlichkeit“ erfolgt, um alle Aspekte möglichst frühzeitig in den Planungsprozess einzubringen.
Weiterhin sollen die Belange des Denkmalschutzes (incl. der Forts) und der Ökologie vertieft bearbeitet werden und der Natur- und Landschaftsschutz als Zielsetzung mit eingebaut werden.


Der Rat fordert die Verwaltung auf, diese Beteiligungsformen in der anstehenden Projektphase umzusetzen.“




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Geänderter Beschluss:

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat nimmt die Ausarbeitung Impuls:Grüngürtel:Köln – Erkundungsphase zur Kenntnis und begrüßt ausdrücklich die Erarbeitung einer darauf aufbauenden Zielkonzeption durch die Kölner Grün Stiftung.

Der Natur- und Landschaftsschutz soll als Zielsetzung mit eingebaut werden.

Der Bereich des Fühlinger See soll auf Altlasten untersucht werden.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen bei Enthaltung Herrn Wernig (Die Linke) und Herrn Schöppe (pro Köln)

Beschluss: geändert beschlossen


- mündlicher Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Rat, folgenden geänderten Beschuss zu fassen:

 

Der Rat nimmt die Ausarbeitung Impuls:Grüngürtel:Köln – Erkundungsphase zur Kenntnis und dankt für diese erste Bestandsaufnahme zum Kölner Grüngürtel.

 

Der Rat hält es für unbedingt erforderlich, dass sowohl vor der Erarbeitung der darauf aufbauenden Zielkonzeption als auch während der Planungsphase eine Bürgerbeteiligung, die Einbeziehung aller betroffener Bezirksvertretungen und des Grünausschusses sowie die Beteiligung der „Fachöffentlichkeit“ erfolgt, um alle wichtigen Aspekte möglichst frühzeitig in den Planungsprozess einzubringen. So sollen zum Beispiel die Belange des Denkmalschutzes und der Ökologie vertieft bearbeitet werden.

 

Der Rat fordert die Verwaltung auf, diese Beteiligungsformen in der anstehenden Projektphase umzusetzen.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig bei Enthaltungen der CDU- und der FDP-Fraktion zugestimmt. (Nicht anwesend: Herren Deitert, Dr. Klusemann und Schöppe)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18


Verwaltungsvorlage

Beschluss:

Die BV Porz stimmt der Verwaltungsvorlage mit folgenden Ergänzungen zu:

Die Bezirksvertretung Porz nimmt die Ausarbeitung Impuls: Grüngürtel: Köln-Erkundungsphase zur Kenntnis und dankt für die Erarbeitung einer ersten Bestandsaufnahme zum Kölner Grüngürtel. Die Bezirksvertretung hält es für unbedingt erforderlich, dass sowohl vor der Erarbeitung der darauf aufbauenden Zielkonzeption als auch während der Planungsphase eine Bürgerbeteiligung, die Einbeziehung aller betroffenen Bezirksvertretungen und des Grünausschusses sowie die Beteiligung der „Fachöffentlichkeit“ erfolgt, um alle Aspekte möglichst frühzeitig in den Planungsprozess einzubringen. Die BV Porz fordert die Verwaltung auf, diese Beteiligungsformen in der anstehenden Projektphase umzusetzen.

Weiterhin sollten die Belange des Denkmalschutzes und der Ökologie vertieft bearbeitet werden.

Die Planungen sollen auf die Porzer Grünzüge ausgedehnt werden, um eine Biotopvernetzung erreichen zu können.

 

Insbesondere sollen betrachtet werden

 

  • die Verbindung des Grünzugs Westhovener Aue entlang der A4 bis zum Gremberger Wäldchen und weitergehend bis zur Merheimer Heide und der Iddelsfelder Hardt
  • eine Verbesserung und ökologische Aufwertung der Verbindung von Poll zum Gremberger Wäldchen
  • eine großräumige Vernetzung vom Äußeren Grüngürtel zu den Porzer Grünzügen Zündorf-Wahn und Eil-Leidenhausen-Königsforst-Wahner Heide

 



Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen

 

Beschluss: geändert beschlossen


Geänderter Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat nimmt die Ausarbeitung Impuls:Grüngürtel:Köln – Erkundungsphase zur Kenntnis und begrüßt ausdrücklich die Initiative der Kölner Grünstiftung.“

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Nippes nimmt die Ausarbeitung Impuls:Grüngürtel:Köln zur Kenntnis und dankt für die Erarbeitung einer ersten Bestandsaufnahme zum Kölner Grüngürtel. Die Bezirksvertretung Nippes hält es für unbedingt erforderlich, dass sowohl vor der Erarbeitung der darauf aufbauenden Zielkonzeption als auch während der Planungsphase eine Bürgerbeteiligung, die Einbeziehung aller betroffenen Bezirksvertretungen und des Grünausschusses sowie die Beteiligung der „Fachöffentlichkeit“ erfolgt, um alle Aspekte möglichst frühzeitig in den Planungsprozess einzubringen. Die Bezirksvertretung Nippes fordert die Verwaltung auf, diese Beteiligungsformen in der anstehenden Projektphase umzusetzen.

Weiterhin sollten die Belange des Denkmalschutzes und der Ökologie vertieft bearbeitet werden.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: geändert beschlossen


1. Beschluss (Ergänzungsantrag):

Die Bezirksvertretung Lindenthal nimmt die Ausarbeitung „Impuls: Grüngürtel Köln – Erkundungsphase“ zur Kenntnis und dankt für die Erarbeitung einer ersten Bestandsaufnahme zum Kölner Grüngürtel. Die Bezirksvertretung hält es für unbedingt erforderlich, dass sowohl vor der Erarbeitung der darauf aufbauenden Zielkonzeption als auch während der Planungsphase eine Bürgerbeteiligung, die Einbeziehung aller betroffenen Bezirksvertretungen und des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün sowie die Beteiligung der „Fachöffentlichkeit“ erfolgt, um alle Aspekte möglichst frühzeitig in den Planungsprozess einzubringen. Die Bezirksvertretung Lindenthal fordert die Verwaltung auf, diese Beteiligungsformen in der anstehenden Projektphase umzusetzen. Weiterhin sollten die Belange des Denkmalschutzes und der Ökologie vertieft bearbeitet werden.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Nicht anwesend: Frau Da Costa Souza

 

2. Beschluss (Vorlage):

Die Bezirksvertretung Lindenthal empfiehlt dem Rat, unter Berücksichtigung der von der Bezirksvertretung beschlossenen Ergänzungen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat nimmt die Ausarbeitung Impuls:Grüngürtel:Köln – Erkundungsphase zur Kenntnis und begrüßt ausdrücklich die Erarbeitung einer darauf aufbauenden Zielkonzeption durch die Kölner Grün Stiftung.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Nicht anwesend: Frau Da Costa Souza

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung nimmt die Ausarbeitung „Impuls: Grüngürtel: Köln Erkundungsphase zur Kenntnis und dankt für die Erarbeitung einer ersten Bestandsaufnahme zum Kölner Grüngürtel. Die Bezirksvertretung hält es für unbedingt erforderlich, dass sowohl vor der Erarbeitung der darauf aufbauenden Zielkonzeption als auch während der Planungsphase eine Bürgerbeteiligung, die Einbeziehung aller betroffenen Bezirksvertretungen und des Grünausschusses sowie die Beteiligung der „Fachöffentlichkeit“ erfolgt, um alle Aspekte möglichst frühzeitig in den Planungsprozess einzubringen. Die BV fordert die Verwaltung auf, diese Beteiligungsformen in der anstehenden Projektphase umzusetzen.“

 




Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der geänderten Beschlussvorlage der Verwaltung einstimmig zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat nimmt die Ausarbeitung Impuls:Grüngürtel:Köln – Erkundungsphase zur Kenntnis und begrüßt ausdrücklich die Erarbeitung einer darauf aufbauenden Zielkonzeption durch die Kölner Grün Stiftung.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: geändert beschlossen


Es besteht interfraktionell Einvernehmen, sich der geänderten Beschlussfassung des Stadtentwicklungsausschusses anzuschließen.

 

Geänderter Beschluss:

 

Der Rat nimmt die Ausarbeitung Impuls:Grüngürtel:Köln – Erkundungsphase zur Kenntnis und begrüßt ausdrücklich die Initiative der Kölner Grünstiftung.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Beschlüsse:

 

I. Beschluss gemäß Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.Köln:

 

Der vorliegenden Beschlussvorlage der Verwaltung wird folgender Satz hinzugefügt:

Die Erarbeitung der Zielkonzeption erfolgt in enger Absprache zwischen der Stiftung und Fachverwaltung. Die Verwaltung ist federführend.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke.Köln sowie bei Stimmenthaltung von Ratsmitglied Zimmermann (Deine Freunde) abgelehnt.

 

 

 

II. Beschluss über die Verwaltungsvorlage in der Fassung der Empfehlung des Ausschusses Umwelt und Grün aus seiner Sitzung vom 10.05.2010:

 

Der Rat nimmt die Ausarbeitung „Impuls: Grüngürtel: Köln Erkundungsphase“ zur Kenntnis, begrüßt ausdrücklich die Initiative durch die Kölner Grün Stiftung und dankt für die Erarbeitung einer ersten Bestandsaufnahme zum Kölner Grüngürtel.

 

Die Rat hält es für unbedingt erforderlich, dass sowohl vor der Erarbeitung der darauf aufbauenden Zielkonzeption als auch während der Planungsphase eine Bürgerbeteiligung, die Einbeziehung aller betroffenen Bezirksvertretungen und Fachausschüsse sowie die Beteiligung der „Fachöffentlichkeit“ erfolgt, um alle Aspekte möglichst frühzeitig in den Planungsprozess einzubringen.
Weiterhin sollen die Belange des Denkmalschutzes (incl. der Forts) und der Ökologie vertieft bearbeitet werden und der Natur- und Landschaftsschutz als Zielsetzung mit eingebaut werden.


Der Rat fordert die Verwaltung auf, diese Beteiligungsformen in der anstehenden Projektphase umzusetzen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig bei Stimmenthaltung der Fraktion Die Linke.Köln und bei Stimmenthaltung von Ratsmitglied Zimmermann (Deine Freunde) zugestimmt.