Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen
Beschluss:
Der
Ausschuss Umwelt und Grün verweist die Beschlussvorlage mit den Anmerkungen in
die Bezirksvertretung Lindenthal und bittet die Verwaltung, sie anschließend
wieder vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: geändert beschlossen
1. Beschluss (Ergänzungsantrag
der SPD-Fraktion):
Die Bezirksvertretung
Lindenthal fordert die Verwaltung auf, die Gestaltungshoheit der
Bezirksvertretung zu berücksichtigen und die Bezirksvertretung bei weiteren
Planungen rechtzeitig in die Planung einzubeziehen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Nicht anwesend: Frau
Blömer-Frerker, Herr Knauf, Herr Wolters
2. Beschluss (Vorlage):
Die
Bezirksvertretung Lindenthal empfiehlt dem Ausschuss Umwelt und Grün, unter
Berücksichtigung der von der Bezirksvertretung beschlossenen Ergänzung,
folgenden Beschluss zu fassen:
Der
Ausschuss Umwelt und Grün beschließt das von der Steinmetz und Bildhauer
Genossenschaft Köln eG vorgelegte Gestaltungskonzept für ein
Kooperationsgräberfeld auf dem Friedhof Melaten. Er beauftragt die Verwaltung,
vor der baulichen Umsetzung des Konzeptes mit der Genossenschaft die Details
der Kooperation vertraglich zu vereinbaren und, soweit von grundlegenden
Regelungen des vom Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen (AVR) am
27.04.2009 beschlossenen Kooperationsvertrages abgewichen wird, dem AVR zur
Genehmigung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich zugestimmt.
13 Ja-Stimmen (5 CDU, 2 Grüne, 4
SPD, 1 FDP,1 Die Linke)
2 Nein-Stimmen (Grüne)
1 Enthaltung (Grüne)
Nicht anwesend: Frau Blömer-Frerker, Herr Knauf, Herr Wolters
Beschluss: zurückgestellt
Vor Eintritt in die Tagesordnung mit Stimmmehrheit zurückgestellt in die nächste Sitzung am 20.09.2010.
Beschluss: geändert beschlossen
Die
Ausschussvorsitzende stellt den Antrag auf die zusätzliche Beschlussfassung
zur Abstimmung:
1. Beschluss:
Der Ausschuss Umwelt und Grün fordert die Verwaltung auf, Kooperationsgräberfelder im gesamten
Stadtgebiet zu ermöglichen. Daher soll das nächste Kooperationsgräberfeld im
Rechtsrheinischen geplant werden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Anschließend lässt sie
über die den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen:
2. Beschluss:
Der Ausschuss Umwelt und
Grün beschließt das von der Steinmetz und Bildhauer Genossenschaft Köln eG
vorgelegte Gestaltungskonzept für ein Kooperationsgräberfeld auf dem Friedhof
Melaten. Er beauftragt die Verwaltung, vor der baulichen Umsetzung des
Konzeptes mit der Genossenschaft die Details der Kooperation vertraglich zu
vereinbaren und, soweit von grundlegenden Regelungen des vom Ausschuss
Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen (AVR) am 27.04.2009 beschlossenen
Kooperationsvertrages abgewichen wird, dem AVR zur Genehmigung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich zugestimmt mit den Stimmen der
SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion pro Köln und der
FDP-Fraktion, gegen die Stimmen der CDU-Fraktion.