Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung beschließt die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien zu schieben.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

Der Rat beschließt die Errichtung eines Neubaus mit Dreifachsporthalle für die Gesamtschule Nippes auf dem Schulgrundstück Ossietzkystr. 2, 50737 Köln, und beauftragt die Verwaltung, unverzüglich die Planung und Kostenermittlung nach gesicherter Finanzierung aufzunehmen.

 

Der Planung ist das in der beigefügten Raumliste (Anlage 1) aufgeführte Raumprogramm für eine 4-zügige integrierte Gesamtschule (Sekundarstufe I und Sekundarstufe II) zu Grunde zu legen. Entwurfs- und konstruktionsbedingte Abweichungen sind zulässig.

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig ohne Votum in die weiteren Beratungen verwiesen.

Beschluss: geändert beschlossen


„Der Rat beschließt die Errichtung eines Neubaus mit Dreifachsporthalle für die Gesamtschule Nippes auf dem Schulgrundstück Ossietzkystr. 2, 50737 Köln, und beauftragt die Verwaltung, unverzüglich die Planung und Kostenermittlung nach gesicherter Finanzierung aufzunehmen.

 

Der Planung ist das in der beigefügten Raumliste (Anlage 1) aufgeführte Raumprogramm für eine 4-zügige integrierte Gesamtschule (Sekundarstufe I und Sekundarstufe II) zu Grunde zu legen. Entwurfs- und konstruktionsbedingte Abweichungen sind zulässig.

 

Die Dreifachturnhalle soll für Vereinssport im Ligabereich geeignet sein, über ausreichende Zuschauerplätze sowie einen separaten Zugang verfügen.

 

Die Bezirksvertretung Nippes ist regelmäßig über Planungs- oder Baufortschritte zu unterrichten.“




Abstimmungsergebnis:

Bei Enthaltung der Grünen einstimmig beschlossen.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

ohne Votum in den Rat verwiesen

Beschluss: geändert beschlossen


Beschlüsse:

I. Beschlüsse gemäß Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, Planung und Kostenermittlung für einen Neubau mit Dreifachsporthalle mit folgenden Maßgaben aufzunehmen:

 

Beschluss I.1:

 

§         Das Raumprogramm ist für eine maximal 4-zügige inklusive Gesamtschule (Sekundarstufe I und II) vorzusehen und die Gebäudeplanung entsprechend anzupassen. Von der Planung zusätzlicher Erweiterungsoptionen an den Standorten Ossietzkystraße bzw. Paul-Humburg-Straße ist abzusehen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

 

 

Beschluss I.2:

 

§         Die Schulhofflächen sind überwiegend auf der zwischen den beiden Bestandsgebäuden liegenden Parkfläche in Form einer Campus-Lösung darzustellen, ohne ihre Zugänglichkeit für die Allgemeinheit einzuschränken.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich gegen die Stimmen der FDP-Fraktion und der Fraktion pro Köln zugestimmt.

 

 

 

Beschluss I.3:

 

§         Die Bereitstellung von Stellplätzen ist in Hinsicht auf Anzahl und Investitionskosten deutlich zu reduzieren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion, der Fraktion pro Köln sowie bei Stimmenthaltung von Ratsmitglied Hoffmann (Freie Wähler Köln) zugestimmt.

 

 

 

Beschluss I.4

 

§         Die weitere Schulplanung soll mit der Zielsetzung erfolgen, weitere wohnortnahe und in der Regel vierzügige weiterführende Schulen vorzusehen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig bei Stimmenthaltung der FDP-Fraktion und der Fraktion pro Köln zugestimmt.

 

 

 

Beschluss I.5:

 

§         Der Förderschule Ossietzkystr. wird die Option eingeräumt, nach Fertigstellung der Baumaßnahmen von dem Ausweichstandort Brehmstr. zurück in den Kölner Norden auf das Schulgrundstück in der Paul-Humburg-Str. zurückzukehren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

 

 

II. Beschluss gemäß Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion:

 

Der Rat beschließt die Errichtung eines Neubaus mit Dreifachsporthalle für die Gesamtschule Nippes auf dem Schulgrundstück Ossietzkystr. 2, 50737 Köln, und beauftragt die Verwaltung, unverzüglich die Planung und Kostenermittlung nach gesicherter Finanzierung aufzunehmen. Zur Realisierung des Bauvorhabens ist ein ÖPP-Modell unter Beteiligung des
örtlichen Handwerks anzuwenden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion pro Köln und der Fraktion Die Linke.Köln sowie mit der Stimme von Ratsmitglied Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) abgelehnt.

 

 

 

III. Beschluss gemäß Änderungsantrag der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 20.09.2010:

 

Der Rat beschließt die Errichtung eines Neubaus mit Dreifachsporthalle für die Gesamtschule Nippes auf dem Schulgrundstück Ossietzkystr. 2, 50737 Köln und beauftragt die Verwaltung, – unter Erstellung und Berücksichtigung eines tragfähigen Verkehrskonzeptes für den Stadtteil - unverzüglich die Planung und Kostenermittlung nach gesicherter Finanzierung aufzunehmen.

 

Der Planung ist das in der beigefügten Raumliste (Anlage 1) aufgeführte Raumprogramm für eine 4-zügige integrierte Gesamtschule (Sekundarstufe I und Sekundarstufe II) zu Grunde zu legen. Entwurfs- und konstruktionsbedingte Abweichungen sind zulässig.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

 

 

IV. Gesamtabstimmung:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, Planung und Kostenermittlung für einen Neubau mit Dreifachsporthalle mit folgenden Maßgaben aufzunehmen:

 

§         Das Raumprogramm ist für eine maximal 4-zügige inklusive Gesamtschule (Sekundarstufe I und II) vorzusehen und die Gebäudeplanung entsprechend anzupassen. Von der Planung zusätzlicher Erweiterungsoptionen an den Standorten Ossietzkystraße bzw. Paul-Humburg-Straße ist abzusehen.

 

§         Die Schulhofflächen sind überwiegend auf der zwischen den beiden Bestandsgebäuden liegenden Parkfläche in Form einer Campus-Lösung darzustellen, ohne ihre Zugänglichkeit für die Allgemeinheit einzuschränken.

 

§         Die Bereitstellung von Stellplätzen ist in Hinsicht auf Anzahl und Investitionskosten deutlich zu reduzieren.

 

§         Die weitere Schulplanung soll mit der Zielsetzung erfolgen, weitere wohnortnahe und in der Regel vierzügige weiterführende Schulen vorzusehen.

 

§         Der Förderschule Ossietzkystr. wird die Option eingeräumt, nach Fertigstellung der Baumaßnahmen von dem Ausweichstandort Brehmstr. zurück in den Kölner Norden auf das Schulgrundstück in der Paul-Humburg-Str. zurückzukehren.

 

Der Rat beschließt die Errichtung eines Neubaus mit Dreifachsporthalle für die Gesamtschule Nippes auf dem Schulgrundstück Ossietzkystr. 2, 50737 Köln und beauftragt die Verwaltung, – unter Erstellung und Berücksichtigung eines tragfähigen Verkehrskonzeptes für den Stadtteil - unverzüglich die Planung und Kostenermittlung nach gesicherter Finanzierung aufzunehmen.

 

Der Planung ist das in der beigefügten Raumliste (Anlage 1) aufgeführte Raumprogramm für eine 4-zügige integrierte Gesamtschule (Sekundarstufe I und Sekundarstufe II) zu Grunde zu legen. Entwurfs- und konstruktionsbedingte Abweichungen sind zulässig.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig bei Stimmenthaltung der FDP-Fraktion zugestimmt.

 

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Anmerkung:

 

Gemäß Antrag von Ratsmitglied Manderla wurde über die Spiegelstriche des Änderungsantrages der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einzeln abgestimmt.