Die Bezirksvertreter erwarten, dass die Vorschläge für die konkreten Standorte vor der Genehmigung der Bezirksvertretung zur Entscheidung vorgelegt werden.

 

Der Beschlussvorschlag wird daher wie folgt ergänzt:

 

Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, dem Antrag der Bürgerstiftung Köln vom 05.06.2010 stattzugeben, um im öffentlichen Raum der Stadt Köln insgesamt 24 „Offene Bücherschränke“ aufzustellen (s. Anlagen Nr. 1 - 3). Die im Antrag genannten Standorte verstehen sich als Standortbereiche. Der exakte spätere Aufstellungsort wird im Vorfeld der jeweils einzeln zu erteilenden Genehmigung bestimmt. Die Genehmigung sollte probeweise für ein Jahr erfolgen. Nach einem Jahr sollte nach Auswertung eines Erfahrungsberichtes über eine endgültige Genehmigung entschieden werden. Mit Rücksicht auf das übergeordnete Ziel der Strukturierung des öffentlichen Raumes versteht der Stadtentwicklungsausschuss die beantragten und noch nicht privat realisierten Standorte in Bezug auf die hier in Rede stehende Initiative für das gesamte Kölner Stadtgebiet als maximale Auslastung. Davon unberührt bleiben Planungen anderer Initiativen in den Stadtbezirken wie z. B. die Initiative Sozialraumkoordination Humboldt/Gremberg/Kalk.

 

Vor der Genehmigung sind die konkreten Standorte der Bezirksvertretung zur Entscheidung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Mit Ergänzung einstimmig beschlossen.

„Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, dem Antrag der Bürgerstiftung Köln vom 05.06.2010 stattzugeben, um im öffentlichen Raum der Stadt Köln insgesamt 24 „Offene Bücherschränke“ aufzustellen (s. Anlagen Nr. 1 - 3). Die im Antrag genannten Standorte verstehen sich als Standortbereiche. Der exakte spätere Aufstellungsort wird im Vorfeld im Einvernehmen mit der zuständigen Bezirksvertretung der jeweils einzeln zu erteilenden Genehmigung bestimmt. Die Genehmigung sollte probeweise für ein Jahr erfolgen. Nach einem Jahr sollte nach Auswertung eines Erfahrungsberichtes über eine endgültige Genehmigung entschieden werden. Mit Rücksicht auf das übergeordnete Ziel der Strukturierung des öffentlichen Raumes versteht der Stadtentwicklungsausschuss die beantragten und noch nicht privat realisierten Standorte in Bezug auf die hier in Rede stehende Initiative für das gesamte Kölner Stadtgebiet als maximale Auslastung. Davon unberührt bleiben Planungen anderer Initiativen in den Stadtbezirken wie z. B. die Initiative Sozialraumkoordination Humboldt/Gremberg/Kalk.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

1. Beschluss (mündlicher Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):

 

Für den vorgeschlagenen Standort vor der Nikolauskirche (lfd. Nr. 11) in Sülz soll wegen der unmittelbaren Nähe der Kirchenbibliothek ein neuer Standort geprüft werden (z. B. auf dem Hermeskeiler Platz).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Nicht anwesend: Herr Strassfeld

 

 

2. Beschluss (Vorlage):

 

Die Bezirksvertretung Lindenthal empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss, unter Berücksichtigung der von der Bezirksvertretung beschlossenen Änderung, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, dem Antrag der Bürgerstiftung Köln vom 05.06.2010 stattzugeben, um im öffentlichen Raum der Stadt Köln insgesamt 24 „Offene Bücherschränke“ aufzustellen (s. Anlagen Nr. 1 - 3). Die im Antrag genannten Standorte verstehen sich als Standortbereiche. Der exakte spätere Aufstellungsort wird im Vorfeld der jeweils einzeln zu erteilenden Genehmigung bestimmt. Die Genehmigung sollte probeweise für ein Jahr erfolgen. Nach einem Jahr sollte nach Auswertung eines Erfahrungsberichtes über eine endgültige Genehmigung entschieden werden. Mit Rücksicht auf das übergeordnete Ziel der Strukturierung des öffentlichen Raumes versteht der Stadtentwicklungsausschuss die beantragten und noch nicht privat realisierten Standorte in Bezug auf die hier in Rede stehende Initiative für das gesamte Kölner Stadtgebiet als maximale Auslastung. Davon unberührt bleiben Planungen anderer Initiativen in den Stadtbezirken wie z. B. die Initiative Sozialraumkoordination Humboldt/Gremberg/Kalk.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Nicht anwesend: Herr Strassfeld

- mündlicher Änderungsantrag der CDU-Fraktion

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem STEA, folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, dem Antrag der Bürgerstiftung Köln vom 05.06.2010 stattzugeben, um im öffentlichen Raum der Stadt Köln insgesamt 24 „Offene Bücherschränke“ aufzustellen (s. Anlagen Nr. 1 - 3). Die im Antrag genannten Standorte verstehen sich als Standortbereiche. Der exakte spätere Aufstellungsort wird im Vorfeld der jeweils einzeln zu erteilenden Genehmigung bestimmt. Die Genehmigung sollte probeweise für ein Jahr erfolgen. Nach einem Jahr sollte nach Auswertung eines Erfahrungsberichtes über eine endgültige Genehmigung entschieden werden. Mit Rücksicht auf das übergeordnete Ziel der Strukturierung des öffentlichen Raumes versteht der Stadtentwicklungsausschuss die beantragten und noch nicht privat realisierten Standorte in Bezug auf die hier in Rede stehende Initiative für das gesamte Kölner Stadtgebiet als maximale Auslastung. Davon unberührt bleiben Planungen anderer Initiativen in den Stadtbezirken wie z. B. die Initiative Sozialraumkoordination Humboldt/Gremberg/Kalk.

 

Für den Stadtbezirk 2 sind mindestens 3 Standorte im öffentlichen Raum – 1 in Zollstock- vorzusehen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt. (Nicht anwesend: Frau Bussmann)

 

Bezirksbürgermeister Thiele lässt über den Beschlussvorschlag der Verwaltung in der durch den SPD-Antrag geänderten Form abstimmen:

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, dem Antrag der Bürgerstiftung Köln vom 05.06.2010 stattzugeben, um im öffentlichen Raum der Stadt Köln insgesamt 24 „Offene Bücherschränke“ aufzustellen (s. Anlagen Nr. 1 - 3). Die im Antrag genannten Standorte verstehen sich als Standortbereiche. Der exakte spätere Aufstellungsort wird im Vorfeld der jeweils einzeln zu erteilenden Genehmigung bestimmt. Die Genehmigung sollte probeweise für ein Jahr erfolgen. Nach einem Jahr sollte nach Auswertung eines Erfahrungsberichtes über eine endgültige Genehmigung entschieden werden. Mit Rücksicht auf das übergeordnete Ziel der Strukturierung des öffentlichen Raumes versteht der Stadtentwicklungsausschuss die beantragten und noch nicht privat realisierten Standorte in Bezug auf die hier in Rede stehende Initiative für das gesamte Kölner Stadtgebiet als maximale Auslastung. Davon unberührt bleiben Planungen anderer Initiativen in den Stadtbezirken wie z. B. die Initiative Sozialraumkoordination Humboldt/Gremberg/Kalk.

 

Der Standort Nr. 18 im Stadtbezirk Kalk (Anlage 3 der Beschlussvorlage) soll wie folgt geändert werden:

 

·        Platz am Vingst Veedel, Ostheimer Straße in Köln-Vingst

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung bedankt sich bei der Bürgerstiftung Köln für das Engagement in Köln öffentliche Bücherschränke aufstellen zu wollen.

 

Da es sich zunächst um eine reine Standortprüfung handelt und die Aufstellung von den Sponsorenaktivitäten abhängen wird, schlagen wir vor für den Stadtbezirk Ehrenfeld folgende Standorte zur Prüfung vor:

 

• Alpener Platz unter Einbeziehung der IG Alpener Platz und ggf. der GAG

 

• König-Baudouin Platz unter Einbeziehung des Familienhauses Ossendorf

 

• Josef-Esser-Platz

 

• Lenauplatz

 

• Neptunplatz unter Einbeziehung des Vereins Adresse Neptunplatz e. V.

 

• Vogelsang Nord

 

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld bittet die Verwaltung den Standort für den zweiten offenen Bücherschrank auf der Venloer Straße mit dem Lenauplatz zu tauschen.

 

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld bittet die Verwaltung bzw. den Rat, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, damit für die „Offenen Bücherschränke in Köln“ nicht nur die Sondernutzungsgebühr erlassen wird, sondern auch die Verwaltungsgebühr.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der geänderten Beschlussvorlage der Verwaltung einstimmig zu.

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

 

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, dem Antrag der Bürgerstiftung Köln vom 05.06.2010 stattzugeben, um im öffentlichen Raum der Stadt Köln insgesamt 24 „Offene Bücherschränke“ aufzustellen (s. Anlagen Nr. 1 - 3). Die im Antrag genannten Standorte verstehen sich als Standortbereiche. Der exakte spätere Aufstellungsort wird im Vorfeld der jeweils einzeln zu erteilenden Genehmigung bestimmt. Die Genehmigung sollte probeweise für ein Jahr erfolgen. Nach einem Jahr sollte nach Auswertung eines Erfahrungsberichtes über eine endgültige Genehmigung entschieden werden. Mit Rücksicht auf das übergeordnete Ziel der Strukturierung des öffentlichen Raumes versteht der Stadtentwicklungsausschuss die beantragten und noch nicht privat realisierten Standorte in Bezug auf die hier in Rede stehende Initiative für das gesamte Kölner Stadtgebiet als maximale Auslastung. Davon unberührt bleiben Planungen anderer Initiativen in den Stadtbezirken wie z. B. die Initiative Sozialraumkoordination Humboldt/Gremberg/Kalk.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss die Annahme folgenden Beschlusses:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, dem Antrag der Bürgerstiftung Köln vom 05.06.2010 stattzugeben, um im öffentlichen Raum der Stadt Köln insgesamt 24 „Offene Bücherschränke“ aufzustellen (s. Anlagen Nr. 1 - 3). Die im Antrag genannten Standorte verstehen sich als Standortbereiche. Der exakte spätere Aufstellungsort wird im Vorfeld der jeweils einzeln zu erteilenden Genehmigung bestimmt. Die Genehmigung sollte probeweise für ein Jahr erfolgen. Nach einem Jahr sollte nach Auswertung eines Erfahrungsberichtes über eine endgültige Genehmigung entschieden werden. Mit Rücksicht auf das übergeordnete Ziel der Strukturierung des öffentlichen Raumes versteht der Stadtentwicklungsausschuss die beantragten und noch nicht privat realisierten Standorte in Bezug auf die hier in Rede stehende Initiative für das gesamte Kölner Stadtgebiet als maximale Auslastung. Davon unberührt bleiben Planungen anderer Initiativen in den Stadtbezirken wie z. B. die Initiative Sozialraumkoordination Humboldt/Gremberg/Kalk.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss wie folgt zu beschließen:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, dem Antrag der Bürgerstiftung Köln vom 05.06.2010 stattzugeben, um im öffentlichen Raum der Stadt Köln insgesamt 24 „Offene Bücherschränke“ aufzustellen (s. Anlagen Nr. 1 - 3). Die im Antrag genannten Standorte verstehen sich als Standortbereiche. Der exakte spätere Aufstellungsort wird im Vorfeld der jeweils einzeln zu erteilenden Genehmigung bestimmt. Die Genehmigung sollte probeweise für ein Jahr erfolgen. Nach einem Jahr sollte nach Auswertung eines Erfahrungsberichtes über eine endgültige Genehmigung entschieden werden. Mit Rücksicht auf das übergeordnete Ziel der Strukturierung des öffentlichen Raumes versteht der Stadtentwicklungsausschuss die beantragten und noch nicht privat realisierten Standorte in Bezug auf die hier in Rede stehende Initiative für das gesamte Kölner Stadtgebiet als maximale Auslastung. Davon unberührt bleiben Planungen anderer Initiativen in den Stadtbezirken wie z. B. die Initiative Sozialraumkoordination Humboldt/Gremberg/Kalk.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Geänderter Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, dem Antrag der Bürgerstiftung Köln vom 05.06.2010 stattzugeben, um im öffentlichen Raum der Stadt Köln insgesamt 24 „Offene Bücherschränke“ aufzustellen (s. Anlagen Nr. 1 - 3). Die im Antrag genannten Standorte verstehen sich als Standortbereiche. Der exakte spätere Aufstellungsort wird im Vorfeld der jeweils einzeln zu erteilenden Genehmigung bestimmt. Die Genehmigung sollte probeweise für ein Jahr erfolgen. Nach einem Jahr sollte nach Auswertung eines Erfahrungsberichtes über eine endgültige Genehmigung entschieden werden. Mit Rücksicht auf das übergeordnete Ziel der Strukturierung des öffentlichen Raumes versteht der Stadtentwicklungsausschuss die beantragten und noch nicht privat realisierten Standorte in Bezug auf die hier in Rede stehende Initiative für das gesamte Kölner Stadtgebiet als maximale Auslastung. Davon unberührt bleiben Planungen anderer Initiativen in den Stadtbezirken wie z. B. die Initiative Sozialraumkoordination Humboldt/Gremberg/Kalk.

 

Die genauen Standorte der offenen Bücherschränke in den einzelnen Stadtbezirken sind durch die jeweiligen Bezirksvertretungen festzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.