Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die Bezirksvertretung Nippes.

 

 

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Die Bezirksvertretung Nippes nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

„Der Rat beauftragt die Verwaltung – vorbehaltlich des rechtskräftigen Baurechts und des Vorliegens des Bewilligungsbescheides über die Gewährung von Zuschüssen nach dem Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in NRW (ÖPNVG) oder alternativ vorbehaltlich der Genehmigung eines vorzeitigen zuwendungsunschädlichen Baubeginns sowie vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2010 / 2011 – mit dem nachträglichen Einbau von zwei Aufzügen sowie der Errichtung von zwei zusätzlichen Zugängen in die Stadtbahnhaltestelle Neusser Straße / Gürtel mit städtischen Gesamtkosten in Höhe von 4.532.901,43 EUR.

 

Der Rat stimmt einer Erhöhung der städtischen Investitionsauszahlungen für diese Stadtbahnmaßnahme in Höhe von 2.776.613,82 EUR zu. Die Gesamtkosten betragen nunmehr 4.532.901,43 EUR statt 1.756.287,61 EUR. Die Finanzierung der Maßnahme wird durch Veranschlagung im Hpl. 2010 / 2011 sichergestellt.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes in Höhe von 2.668.942,69 EUR bei der Finanzstelle 6903-1202-5-7110, Hst. Neusser Str./Gürtel-Einbau v. Aufzüg., Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj. 2010.“



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung – vorbehaltlich des rechtskräftigen Baurechts und des Vorliegens des Bewilligungsbescheides über die Gewährung von Zuschüssen nach dem Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in NRW (ÖPNVG) oder alternativ vorbehaltlich der Genehmigung eines vorzeitigen zuwendungsunschädlichen Baubeginns sowie vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2010 / 2011 – mit dem nachträglichen Einbau von zwei Aufzügen sowie der Errichtung von zwei zusätzlichen Zugängen in die Stadtbahnhaltestelle Neusser Straße / Gürtel mit städtischen Gesamtkosten in Höhe von 4.532.901,43 EUR.

 

Der Rat stimmt einer Erhöhung der städtischen Investitionsauszahlungen für diese Stadtbahnmaßnahme in Höhe von 2.776.613,82 EUR zu. Die Gesamtkosten betragen nunmehr 4.532.901,43 EUR statt 1.756.287,61 EUR. Die Finanzierung der Maßnahme wird durch Veranschlagung im Hpl. 2010 / 2011 sichergestellt.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes in Höhe von 2.668.942,69 EUR bei der Finanzstelle 6903-1202-5-7110, Hst. Neusser Str./Gürtel-Einbau v. Aufzüg., Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj. 2010.




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung – vorbehaltlich des rechtskräftigen Baurechts und des Vorliegens des Bewilligungsbescheides über die Gewährung von Zuschüssen nach dem Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in NRW (ÖPNVG) oder alternativ vorbehaltlich der Genehmigung eines vorzeitigen zuwendungsunschädlichen Baubeginns sowie vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2010 / 2011 – mit dem nachträglichen Einbau von zwei Aufzügen sowie der Errichtung von zwei zusätzlichen Zugängen in die Stadtbahnhaltestelle Neusser Straße / Gürtel mit städtischen Gesamtkosten in Höhe von 4.532.901,43 EUR.

 

Der Rat stimmt einer Erhöhung der städtischen Investitionsauszahlungen für diese Stadtbahnmaßnahme in Höhe von 2.776.613,82 EUR zu. Die Gesamtkosten betragen nunmehr 4.532.901,43 EUR statt 1.756.287,61 EUR. Die Finanzierung der Maßnahme wird durch Veranschlagung im Hpl. 2010 / 2011 sichergestellt.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes in Höhe von 2.668.942,69 EUR bei der Finanzstelle 6903-1202-5-7110, Hst. Neusser Str./Gürtel-Einbau v. Aufzüg., Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj. 2010.

 



Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung – vorbehaltlich des rechtskräftigen Baurechts und des Vorliegens des Bewilligungsbescheides über die Gewährung von Zuschüssen nach dem Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in NRW (ÖPNVG) oder alternativ vorbehaltlich der Genehmigung eines vorzeitigen zuwendungsunschädlichen Baubeginns sowie vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2010 / 2011 – mit dem nachträglichen Einbau von zwei Aufzügen sowie der Errichtung von zwei zusätzlichen Zugängen in die Stadtbahnhaltestelle Neusser Straße / Gürtel mit städtischen Gesamtkosten in Höhe von 4.532.901,43 EUR.

 

Der Rat stimmt einer Erhöhung der städtischen Investitionsauszahlungen für diese Stadtbahnmaßnahme in Höhe von 2.776.613,82 EUR zu. Die Gesamtkosten betragen nunmehr 4.532.901,43 EUR statt 1.756.287,61 EUR. Die Finanzierung der Maßnahme wird durch Veranschlagung im Hpl. 2010 / 2011 sichergestellt.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes in Höhe von 2.668.942,69 EUR bei der Finanzstelle 6903-1202-5-7110, Hst. Neusser Str./Gürtel-Einbau v. Aufzüg., Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj. 2010.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.