Nord-Süd Stadtbahn, Haltestelle Rathaus; Verlegung des Aufzuges in das "Rote Haus"


Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Der Rat nimmt die Erhöhung der Kosten von 3.840.000 € um rund 2.215.000 € auf 6.055.000 € für die Verlegung des Aufzuges der Haltestelle Rathaus in das neu zu bauende Rote Haus zur Kenntnis.

 

Die Mehrkosten in Höhe von rund 2.215.000 € sind nach Abstimmung mit dem Zweckverband Nahverkehr Rheinland und dem Ministerium für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen aufgrund der Deckelung der Maßnahme nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) nicht zuwendungsfähig.

 

Der Rat beschließt die Finanzierung der nicht zuwendungsfähigen Mehrkosten in Höhe von 2.215.000 € im Rahmen des Schuldendienstes gemäß § 7 des Nord-Süd Stadtbahnvertrages.

 

 

 




Abstimmungsergebnis:

Der Punkt wird vertagt, weil die Beschlussvorlage nicht aktualisiert wurde und die neuen Pläne fehlen.

 

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat nimmt die Erhöhung der Kosten von 3.840.000 € um rund 2.215.000 € auf 6.055.000 € für die Verlegung des Aufzuges der Haltestelle Rathaus in das neu zu bauende Rote Haus zur Kenntnis.

 

Die Mehrkosten in Höhe von rund 2.215.000 € sind nach Abstimmung mit dem Zweckverband Nahverkehr Rheinland und dem Ministerium für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen aufgrund der Deckelung der Maßnahme nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) nicht zuwendungsfähig.

 

Der Rat beschließt die Finanzierung der nicht zuwendungsfähigen Mehrkosten in Höhe von 2.215.000 € im Rahmen des Schuldendienstes gemäß § 7 des Nord-Süd Stadtbahnvertrages.

 




Abstimmungsergebnis:

Gegen die SPD mehrheitlich zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Verkehrsauschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat nimmt die Erhöhung der Kosten von 3.840.000 € um rund 2.215.000 € auf 6.055.000 € für die Verlegung des Aufzuges der Haltestelle Rathaus in das neu zu bauende Rote Haus zur Kenntnis.

 

Die Mehrkosten in Höhe von rund 2.215.000 € sind nach Abstimmung mit dem Zweckverband Nahverkehr Rheinland und dem Ministerium für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen aufgrund der Deckelung der Maßnahme nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) nicht zuwendungsfähig.

 

Der Rat beschließt die Finanzierung der nicht zuwendungsfähigen Mehrkosten in Höhe von 2.215.000 € im Rahmen des Schuldendienstes gemäß § 7 des Nord-Süd Stadtbahnvertrages.

 

 

 




Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen die SPD-Fraktion zugestimmt

 

Beschluss: Kenntnis genommen


Beschluss:

 

Der Rat nimmt die Erhöhung der Kosten von 3.840.000 € um rund 2.215.000 € auf 6.055.000 € für die Verlegung des Aufzuges der Haltestelle Rathaus in das neu zu bauende Rote Haus zur Kenntnis.

 

Die Mehrkosten in Höhe von rund 2.215.000 € sind nach Abstimmung mit dem Zweckverband Nahverkehr Rheinland und dem Ministerium für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen aufgrund der Deckelung der Maßnahme nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) nicht zuwendungsfähig.

 

Der Rat beschließt die Finanzierung der nicht zuwendungsfähigen Mehrkosten in Höhe von 2.215.000 € im Rahmen des Schuldendienstes gemäß § 7 des Nord-Süd Stadtbahnvertrages.

 

 

 




Abstimmungsergebnis:

Die Vorlage wird nur zur Kenntnis genommen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat nimmt die Erhöhung der Kosten von 3.840.000 € um rund 2.215.000 € auf 6.055.000 € für die Verlegung des Aufzuges der Haltestelle Rathaus in das neu zu bauende Rote Haus zur Kenntnis.

 

Die Mehrkosten in Höhe von rund 2.215.000 € sind nach Abstimmung mit dem Zweckverband Nahverkehr Rheinland und dem Ministerium für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen aufgrund der Deckelung der Maßnahme nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) nicht zuwendungsfähig.

 

Der Rat beschließt die Finanzierung der nicht zuwendungsfähigen Mehrkosten in Höhe von 2.215.000 € im Rahmen des Schuldendienstes gemäß § 7 des Nord-Süd Stadtbahnvertrages.

 

 




Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimmen der SPD-Fraktion