Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Ausschuss AVR/Vergabe/Internationales empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlussvorschlages:

Der Rat beschließt die Übernahme der Kosten für die Einrichtung und den laufenden Betrieb einer Koordinationsstelle für ein MRE-Netzwerk (Netzwerk zur Prävention und Bekämpfung multiresistenter Erreger in sowie Verbesserung der Schnittstellen zwischen den Einrichtungen der Gesundheitsversorgung) für die Stadt Köln.

Hierzu wird die Verwaltung beauftragt, einen Dienstleistungsvertrag für die Dauer von zunächst vier Jahren mit dem Institut für Hygiene und Öffentliche Gesundheit der Universität Bonn abzuschließen. Die mit der Umsetzung verbundenen haushaltsmäßigen Auswirkungen in Höhe von 105.000 € p. a. ab 2011 wurden im Rahmen der Erstellung des Doppelhaushaltes 2010/2011 sowie der mittelfristigen Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2012 ff berücksichtigt.



Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Gesundheitsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beschließt die Übernahme der Kosten für die Einrichtung und den laufenden Betrieb einer Koordinationsstelle für ein MRE-Netzwerk (Netzwerk zur Prävention und Bekämpfung multiresistenter Erreger in sowie Verbesserung der Schnittstellen zwischen den Einrichtungen der Gesundheitsversorgung) für die Stadt Köln.

Hierzu wird die Verwaltung beauftragt, einen Dienstleistungsvertrag für die Dauer von zunächst vier Jahren mit dem Institut für Hygiene und Öffentliche Gesundheit der Universität Bonn abzuschließen. Die mit der Umsetzung verbundenen haushaltsmäßigen Auswirkungen in Höhe von 105.000 € p. a. ab 2011 wurden im Rahmen der Erstellung des Doppelhaushaltes 2010/2011 sowie der mittelfristigen Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2012 ff berücksichtigt.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat beschließt die Übernahme der Kosten für die Einrichtung und den laufenden Betrieb einer Koordinationsstelle für ein MRE-Netzwerk (Netzwerk zur Prävention und Bekämpfung multiresistenter Erreger in sowie Verbesserung der Schnittstellen zwischen den Einrichtungen der Gesundheitsversorgung) für die Stadt Köln.

Hierzu wird die Verwaltung beauftragt, einen Dienstleistungsvertrag für die Dauer von zunächst vier Jahren mit dem Institut für Hygiene und Öffentliche Gesundheit der Universität Bonn abzuschließen. Die mit der Umsetzung verbundenen haushaltsmäßigen Auswirkungen in Höhe von 105.000 € p. a. ab 2011 wurden im Rahmen der Erstellung des Doppelhaushaltes 2010/2011 sowie der mittelfristigen Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2012 ff berücksichtigt.

 




Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: geändert beschlossen


Beschlüsse:

 

I. Gemäß Antrag von Ratsmitglied Schöppe beschließt der Rat über die Alternative des Beschlussvorschlages abzustimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion pro Köln abgelehnt.

 

 

 

II. Beschluss über die Verwaltungsvorlage in der Fassung der Empfehlung des Gesundheitsausschusses aus seiner Sitzung am 07.12.2010:

 

Der Rat beschließt die Übernahme der Kosten für die Einrichtung und den laufenden Betrieb einer Koordinationsstelle für ein MRE-Netzwerk (Netzwerk zur Prävention und Bekämpfung multiresistenter Erreger in sowie Verbesserung der Schnittstellen zwischen den Einrichtungen der Gesundheitsversorgung) für die Stadt Köln.

 

Hierzu wird die Verwaltung beauftragt, einen Dienstleistungsvertrag für die Dauer von zunächst vier Jahren mit dem Institut für Hygiene und Öffentliche Gesundheit der Universität Bonn abzuschließen. Die mit der Umsetzung verbundenen haushaltsmäßigen Auswirkungen in Höhe von 105.000 € p. a. ab 2011 wurden im Rahmen der Erstellung des Doppelhaushaltes 2010/2011 sowie der mittelfristigen Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2012 ff berücksichtigt.

 

Der Rat bittet die Verwaltung, als erste Arbeitsschritte im Rahmen des MRE-Netzwerkes das MRSA-Sreening in allen Kölner Kliniken zu fördern und einen Maßnahmenkatalog mit den Kliniken zu erarbeiten und umzusetzen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig bei Stimmenthaltung der Fraktion pro Köln zugestimmt.