Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen


Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in den Finanzausschuss, den Ausschuss für Kunst und Kultur, den Liegenschaftsausschuss und in die Bezirksvertretung Nippes.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Die Beschlussfassung über die Vorlage wird zurückgestellt.

.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt, die Beschlussvorlage in der nächsten Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur zu behandeln.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Der Liegenschaftsausschuss stellt die Beschlussvorlage bis zur nächsten Sitzung am 30.06.2011 zurück.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Beschluss: geändert beschlossen


Die Bezirksvertretung Nippes erweitert die Beschlussvorlage der Verwaltung und empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss wie folgt zu beschließen:

„Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, das Verfahren zur Änderung des Bebauungsplanes 67480/03 gemäß § 2 Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absatz 8 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB für das Gebiet der Halle 10 —Arbeitstitel: Clouth-Gelände in Köln-Nippes, 1. Änderung— einzuleiten. Planungsziel ist die planungsrechtliche Sicherung der Halle 10 entsprechend der Anlage 2. Der Appendix soll dann in die Planung einbezogen werden, wenn dies für eine nachhaltige Gesamtlösung für die Halle 10 erforderlich sein sollte.

 

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss die Annahme folgenden Beschlusses:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, das Verfahren zur Änderung des Bebauungsplanes 67480/03 gemäß § 2 Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absatz 8 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB für das Gebiet der Halle 10 —Arbeitstitel: Clouth-Gelände in Köln-Nippes, 1. Änderung— einzuleiten. Planungsziel ist die planungsrechtliche Sicherung der Halle 10 entsprechend der Anlage 2.

 




Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich – bei Enthaltung der CDU-Fraktion – zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Liegenschaftsausschuss empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss die Annahme folgenden Beschlussvorschlages:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, das Verfahren zur Änderung des Bebauungsplanes 67480/03 gemäß § 2 Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absatz 8 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB für das Gebiet der Halle 10 —Arbeitstitel: Clouth-Gelände in Köln-Nippes, 1. Änderung— einzuleiten. Planungsziel ist die planungsrechtliche Sicherung der Halle 10 entsprechend der Anlage 2.

 

Anmerkung: Aus technischen Gründen wird auf die Beifügung der Anlage verzichtet.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen


 

Beschluss gemäß Empfehlung des Liegenschaftsausschusses


Der Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss wie folgt zu beschließen:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, das Verfahren zur Änderung des Bebauungsplanes 67480/03 gemäß § 2 Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absatz 8 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB für das Gebiet der Halle 10 —Arbeitstitel: Clouth-Gelände in Köln-Nippes, 1. Änderung— einzuleiten. Planungsziel ist die planungsrechtliche Sicherung der Halle 10 entsprechend der Anlage 2.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, das Verfahren zur Änderung des Bebauungsplanes 67480/03 gemäß § 2 Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absatz 8 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB für das Gebiet der Halle 10 —Arbeitstitel: Clouth-Gelände in Köln-Nippes, 1. Änderung— einzuleiten. Planungsziel ist die planungsrechtliche Sicherung der Halle 10 entsprechend der Anlage 2.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.