Beschluss: zurückgestellt
Geänderter Beschluss:
Die Beschlussfassung
wird zurückgestellt. Die Vorlage soll im Sachzusammenhang mit der Vorlage „Fortschreibung
Luftreinhalteplan Köln“, 4348/2011, behandelt werden.
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen die CDU-Fraktion und die FDP-Fraktion bei Enthaltung
der Fraktion pro Köln zugestimmt
Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum zur Anhörung in den Ausschuss für Umwelt und Grün sowie in die Bezirksvertretung Mülheim.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Ausschuss Umwelt und Grün verweist die Vorlage ohne Votum in den Verkehrsausschuss.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich zugestimmt mit den Stimmen der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion pro Köln.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die
Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Verkehrsausschuss, folgenden Beschluss
zu fassen:
Der Verkehrsausschuss beschließt, die im rechtskräftigen Luftreinhalteplan der Bezirksregierung Köln für das Stadtgebiet Köln (2007) vorgesehene Maßnahme zur Einhaltung der Schadstoffgrenzwerte in Form einer umweltabhängigen Signalplanauswahl für den Streckenzug „Clevischer Ring/Bundesautobahn-Ausfahrt Mülheimer Zubringer bis Bergischer Ring/Grünstraße" in der Variante 2 durch punktuelle Optimierungen am Wiener Platz, Bergischer Ring/Danzierstraße und Clevischer Ring/Berliner Straße unter Berücksichtigung der bestehenden Fahrbahnaufweitung einschließlich der Dosierung des Verkehrs durch dynamische Pförtnerung zu realisieren. Die Finanzierung der Maßnahme wird durch eine budgetneutrale Umschichtung im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze im Rahmen der Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan 2012 sichergestellt.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen gegen die Fraktion Bündnis90/DieGrünen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss beschließt, die im rechtskräftigen Luftreinhalteplan der Bezirksregierung Köln für das Stadtgebiet Köln (2007) vorgesehene Maßnahme zur Einhaltung der Schadstoffgrenzwerte in Form einer umweltabhängigen Signalplanauswahl für den Streckenzug „Clevischer Ring/Bundesautobahn-Ausfahrt Mülheimer Zubringer bis Bergischer Ring/Grünstraße" in der Variante 2 durch punktuelle Optimierungen am Wiener Platz, Bergischer Ring/Danzierstraße und Clevischer Ring/Berliner Straße unter Berücksichtigung der bestehenden Fahrbahnaufweitung einschließlich der Dosierung des Verkehrs durch dynamische Pförtnerung zu realisieren. Die Finanzierung der Maßnahme wird durch eine budgetneutrale Umschichtung im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze im Rahmen der Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan 2012 sichergestellt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt