Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Gesundheitsausschuss bzw. dem Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.    Der Gesundheitsausschuss beauftragt die Verwaltung vorbehaltlich des Inkraft­tretens der Haushaltssatzung 2010/2011 mit der Planung des Neubaus des Feuerwehrgerätehauses Dellbrück und angeschlossener Rettungswache mit geschätzten Gesamtkosten von 2,5 Mio. (davon 100.000 € Planungskosten) nach gesicherter Finanzierung.

            Die Beauftragung erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung der BV 9 und der Übertragung des zum Bau erforder­lichen Grundstücks in das städtische Allgemeinvermögen.

 

  1. Der Finanzausschuss beschließt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushalts­satzung 2010/2011 die Freigabe der Planungsmittel in Höhe von 100.000 € im Teilfinanzplan 0212 Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst bei Zeile 8 Auszahlungen für Baumaßnahmen bzw. Finanzstelle 3701-0212-9-5540 „Neubau Gerätehaus Dellbrück“, Haushaltsjahr 2011.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

 

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Der Gesundheitsausschuss vertagt die Beschlussvorlage in die nächste Sitzung.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


RM Frau Gärtner merkt an, dass ihre Fraktion davon ausgehe, dass die Standsicherheit des Bunkers, auf dem der Neubau errichtet werden soll, ausreichend untersucht wurde und dass es nicht zu unendlichen Mehrkosten kommen wird.

 

Beschluss:

 

1.    Der Gesundheitsausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Planung des Neubaus des Feuerwehrgerätehauses Dellbrück und angeschlossener Rettungswache mit geschätzten Gesamtkosten von 2,5 Mio. (davon 100.000 € Planungskosten) nach gesicherter Finanzierung.

            Die Beauftragung erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung der BV 9 und der Übertragung des zum Bau erforder­lichen Grundstücks in das städtische Allgemeinvermögen.

 

  1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Planungsmittel in Höhe von 100.000 € im Teilfinanzplan 0212 Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst bei Zeile 8 Auszahlungen für Baumaßnahmen bzw. Finanzstelle 3701-0212-9-5540 „Neubau Gerätehaus Dellbrück“, Haushaltsjahr 2011.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Planungsmittel in Höhe von 100.000 € im Teilfinanzplan 0212 Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst bei Zeile 8 Auszahlungen für Baumaßnahmen bzw. Finanzstelle 3701-0212-9-5540 „Neubau Gerätehaus Dellbrück“, Haushaltsjahr 2011.

 



Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt