MÜLHEIM 2020 - Zuständigkeit der Bezirksvertretung Mülheim


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat nimmt den Sachstand zum Strukturförderprogramm MÜLHEIM 2020 zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die noch erforderlichen Entscheidungen zu Einzelprojekten des Programms entsprechend dem Grundsatzbeschluss des Rates vom 05.05.2009 (Vorlage-Nr. 3493/2008) der Bezirksvertretung Mülheim vorzulegen und die zuständigen Fachausschüsse im Wege der Mitteilung zu informieren. Dies gilt nicht für investive Projekte.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales und Senioren empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlags:

 

Der Rat nimmt den Sachstand zum Strukturförderprogramm MÜLHEIM 2020 zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die noch erforderlichen Entscheidungen zu Einzelprojekten des Programms entsprechend dem Grundsatzbeschluss des Rates vom 05.05.2009 (Vorlage-Nr. 3493/2008) der Bezirksvertretung Mülheim vorzulegen und die zuständigen Fachausschüsse im Wege der Mitteilung zu informieren. Dies gilt nicht für investive Projekte.

 

 




Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich zugestimmt

 

Für den Beschlussvorschlag stimmen die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Gegen die Vorlage stimmt die CDU-Fraktion. Fraktion pro Köln enthält sich.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Die Vorsitzende Frau Manderla stellt zunächst den Alternativ – Beschlussvorschlag zur Abstimmung:

 

 

 

Alternative:

 

Beschluss:

 

 

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

„Der Rat nimmt den Sachstand zum Strukturförderprogramm MÜLHEIM 2020 zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die noch erforderlichen Entscheidungen zu Einzelprojekten des Programms den fachlich betroffenen Ausschüssen bzw. dem Rat vorzulegen.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mit den Stimmen der SPD Fraktion und den Stimmen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen gegen die Stimmen der CDU Fraktion, bei Enthaltung der FDP Fraktion und der Fraktion pro Köln, abgelehnt.

 

 

 

 

Im Anschluss wird die Verwaltungsvorlage zur Abstimmung gestellt.

 

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

 

„Der Rat nimmt den Sachstand zum Strukturförderprogramm MÜLHEIM 2020 zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die noch erforderlichen Entscheidungen zu Einzelprojekten des Programms entsprechend dem Grundsatzbeschluss des Rates vom 05.05.2009 (Vorlage-Nr. 3493/2008) der Bezirksvertretung Mülheim vorzulegen und die zuständigen Fachausschüsse im Wege der Mitteilung zu informieren. Dies gilt nicht für investive Projekte.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Einstimmig zugestimmt bei 1 Enthaltung von pro Köln

 

 

 

 


Beschluss: ungeändert beschlossen


Der Veedelsbeirat beschließt einstimmig, die Beschlussvorlage Nr.: 5396/2010 der Bezirkvertretung in ihrer nächsten Sitzung am 31.01.2011 zur Beschlussfassung zu empfehlen.

 


Beschluss: ungeändert beschlossen


1. Beschluss (Alternative):

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat nimmt den Sachstand zum Strukturförderprogramm MÜLHEIM 2020 zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die noch erforderlichen Entscheidungen zu Einzelprojekten des Programms den fachlich betroffenen Ausschüssen bzw. dem Rat vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt gegen die CDU-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion pro Köln

 

2. Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat nimmt den Sachstand zum Strukturförderprogramm MÜLHEIM 2020 zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die noch erforderlichen Entscheidungen zu Einzelprojekten des Programms entsprechend dem Grundsatzbeschluss des Rates vom 05.05.2009 (Vorlage-Nr. 3493/2008) der Bezirksvertretung Mülheim vorzulegen und die zuständigen Fachausschüsse im Wege der Mitteilung zu informieren. Dies gilt nicht für investive Projekte.

 




Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt gegen die CDU-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion pro Köln

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat nimmt den Sachstand zum Strukturförderprogramm MÜLHEIM 2020 zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die noch erforderlichen Entscheidungen zu Einzelprojekten des Programms entsprechend dem Grundsatzbeschluss des Rates vom 05.05.2009 (Vorlage-Nr. 3493/2008) der Bezirksvertretung Mülheim vorzulegen und die zuständigen Fachausschüsse im Wege der Mitteilung zu informieren. Dies gilt nicht für investive Projekte.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt gegen die CDU-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion pro Köln.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschlussvorschlag:

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat nimmt den Sachstand zum Strukturförderprogramm MÜLHEIM 2020 zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die noch erforderlichen Entscheidungen zu Einzelprojekten des Programms entsprechend dem Grundsatzbeschluss des Rates vom 05.05.2009 (Vorlage-Nr. 3493/2008) der Bezirksvertretung Mülheim vorzulegen und die zuständigen Fachausschüsse im Wege der Mitteilung zu informieren. Dies gilt nicht für investive Projekte.

 




Abstimmungsergebnis:

Bei 4 Contra-Stimmen (CDU-Fraktion, SkF, Caritasverband) und einer Enthaltung (Paritätischer) mehrheitlich zugestimmt.

Anmerkung: Die Sportjugend Köln war weder bei der Beratung noch bei der Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt anwesend.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

 

Beschluss:

 

Der Rat nimmt den Sachstand zum Strukturförderprogramm MÜLHEIM 2020 zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die noch erforderlichen Entscheidungen zu Einzelprojekten des Programms entsprechend dem Grundsatzbeschluss des Rates vom 05.05.2009 (Vorlage-Nr. 3493/2008) der Bezirksvertretung Mülheim vorzulegen und die zuständigen Fachausschüsse im Wege der Mitteilung zu informieren. Dies gilt nicht für investive Projekte.

 

 



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt gegen die CDU-Fraktion und die Fraktion pro Köln.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat nimmt den Sachstand zum Strukturförderprogramm MÜLHEIM 2020 zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die noch erforderlichen Entscheidungen zu Einzelprojekten des Programms entsprechend dem Grundsatzbeschluss des Rates vom 05.05.2009 (Vorlage-Nr. 3493/2008) der Bezirksvertretung Mülheim vorzulegen und die zuständigen Fachausschüsse im Wege der Mitteilung zu informieren. Dies gilt nicht für investive Projekte.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig  beschlossen bei Enthaltung von Frau Wolter.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat nimmt den Sachstand zum Strukturförderprogramm MÜLHEIM 2020 zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die noch erforderlichen Entscheidungen zu Einzelprojekten des Programms entsprechend dem Grundsatzbeschluss des Rates vom 05.05.2009 (Vorlage-Nr. 3493/2008) der Bezirksvertretung Mülheim vorzulegen und die zuständigen Fachausschüsse im Wege der Mitteilung zu informieren. Dies gilt nicht für investive Projekte.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion sowie bei Stimmenthaltung der Fraktion pro Köln zugestimmt.