Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der
Ausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:
1. Der Rat beschließt die 1. Satzung zur
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und
der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzung) in der als Anlage
1 zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.
2. Der Rat nimmt zustimmend Kenntnis von den als
Anlage 2, Anhang A bis Anhang F beigefügten Kostendeckungsberechnungen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
bei Enthaltung der Fraktion Pro Köln zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Gesundheitsausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:
1. Der Rat beschließt die 1. Satzung zur
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und
der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzung) in der als Anlage
1 zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.
2. Der Rat nimmt zustimmend Kenntnis von den als Anlage 2, Anhang A bis Anhang F beigefügten Kostendeckungsberechnungen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden
Beschlussentwurfes:
1. Der Rat beschließt die 1. Satzung zur
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und
der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzung) in der als Anlage
1 zu diesem Beschluss paraphierten Fassung.
2. Der Rat nimmt zustimmend Kenntnis von den als
Anlage 2, Anhang A bis Anhang F beigefügten Kostendeckungsberechnungen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
1. Der Rat
beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren
und Kostenersatz für die Leistungen der
Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln
(Feuerwehrsatzung) in der als Anlage 1 zu diesem Beschluss paraphierten
Fassung.
2. Der Rat nimmt zustimmend Kenntnis von den als Anlage 2, Anhang A bis Anhang F beigefügten Kostendeckungsberechnungen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.