1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Breslauer Platz, Umgestaltung 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungendes Finanzplanes hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-1-5040


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

1.             Der Verkehrsausschuss stellt den Bedarf für die Umgestaltung des Breslauer Platzes fest und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Vergabeverfahren vorzubereiten. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet.

 

und empfiehlt dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

 

2.             Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 707.221,74 € für die Umgestaltung des Breslauer Platzes bei der Finanzstelle 6601-1201-1-5040 – Breslauer Platz, Umgestaltung, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2011.

 

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt, gegen Frau Dr. Reimers (Grüne) und Herrn Jorris (pro Köln), bei Enthaltung von Herrn Dahm (Grüne).

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 707.221,74 € für die Umgestaltung des Breslauer Platzes bei der Finanzstelle 6601-1201-1-5040 – Breslauer Platz, Umgestaltung, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2011.




Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich bei Enthaltung der FDP-Fraktion und pro Köln beschlossen