Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung beschließt, zunächst über die Sätze im Einzelnen abzustimmen:
- der Neubau für Kindertagesstätte und Grundschule entsprechend der bisherigen Planung realisiert wird und der Baubeschluss kurzfristig eingeholt wird.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt bei einer Enthaltung von Pro Köln
- Die Erweiterung des AMG auf 4 Züge wird im Rahmen einer Neubaumaßnahme auf dem Gelände des Gymnasiums umgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt bei einer Enthaltung von Pro Köln
- Zur Sicherung der 4-Zügigkeit ab dem Schuljahr 2011/12 erfolgt die Unterbringung im nicht sanierten Gebäude der jetzigen HS Overbeckstraße.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt bei einer Enthaltung von Pro Köln
- Der Standort Overbeckstraße wird als Standort für die Sekundarstufe II einer Gemeinschaftsschule entwickelt.
Abstimmungsergebnis:
Mit den Stimmen der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen gegen die Stimmen der CDU Fraktion, der FDP Fraktion sowie der Fraktion Pro Köln zugestimmt
- Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung beauftragt die Verwaltung, die erforderlichen Beschlussvorlagen zeitnah zu erstellen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt bei einer Enthaltung von Pro Köln
Abschließend wird die Beschlussvorlage in Gänze zur Abstimmung gestellt:
Beschluss:
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung beschließt, dass der Neubau für Kindertagesstätte und Grundschule entsprechend der bisherigen Planung realisiert wird und der Baubeschluss kurzfristig eingeholt wird. Die Erweiterung des AMG auf 4 Züge wird im Rahmen einer Neubaumaßnahme auf dem Gelände des Gymnasiums umgesetzt. Zur Sicherung der 4-Zügigkeit ab dem Schuljahr 2011/12 erfolgt die Unterbringung im nicht sanierten Gebäude der jetzigen HS Overbeckstraße. Der Standort Overbeckstraße wird als Standort für die Sekundarstufe II einer Gemeinschaftsschule entwickelt. Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung beauftragt die Verwaltung, die erforderlichen Beschlussvorlagen zeitnah zu erstellen.
Abstimmungsergebnis:
Mit den Stimmen der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen gegen die Stimmen der CDU Fraktion, der FDP Fraktion bei Enthaltung der Fraktion Pro Köln zugestimmt.
Beschluss: Kenntnis genommen
Beschluss:
Auf Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nimmt die Bezirksvertretung Ehrenfeld die Beschlussvorlage der Verwaltung zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld hat die Beschlussfassung über die Vorlage bis zur Fortsetzung der Sitzung am 04.04.2011 vertagt. Sie erwartet die Teilnahme der Fachverwaltung während der Beratungen.
Auf Antrag von Bezirksvertreter Klemm (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) beschließt die Bezirksvertretung Ehrenfeld einstimmig gemäß § 36 Absatz 7 GO NRW, dass der Oberbürgermeister an der Fortsetzung der Sitzung am 04.04.2011 teilnehmen soll.
(Hinweis: Frau Beigeordnete Klein hat in Vertretung für Herrn OB Roters an der Sitzung teilgenommen)
Bei der Fortsetzung der Sitzung am 04.04.2011 stimmt die Bezirksvertretung Ehrenfeld auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Kenntnisnahme der Beschlussvorlage mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Yesil-Bal (Die Linke) gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und Frau Pöttgen (FDP) zu.