Beschluss: zurückgestellt


Hinweis: TOP 8.1.2 wird gemeinsam mit TOP 9.1.2 beraten

- Vertagungsantrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen vertagt die Vorlage.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt. (Nicht anwesend: Herr Schöppe)

Beschluss: geändert beschlossen


Hinweis: Der Antrag wird gemeinsam mit TOP 8.1.1 beraten. Die Verwaltung zeigt hierzu eine PowerPointPräsentation.

- Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion

 

1. Beschluss: (Ergänzungsantrag der SPD)

 

Für den Abschnitt Barbarastraße zwischen Oststr. und Uferstr. verbleibt es bei dem Beschluss vom April 2010. Dabei sind in den Bauablaufplanungen die Pläne zum Neubau des Rathauses zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen die CDU-Fraktion und die FDP-Fraktion zugestimmt.

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen fasst anschließend den folgenden ergänzten Beschluss:

 

2. Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen beauftragt die Verwaltung, die Umgestaltung der Barbarastraße gemäß Anlage 1 der Beschlussvorlage auszuführen und den Beschluss vom 26.04.2010, TOP 9.1.1 damit aufzuheben.

 

Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, die Durchfahrt von der Barbarastraße zur Uferstraße mittels demontierbarer Poller zu unterbinden und die Uferstraße von Walther-Rathenau-Straße bis Barbarastraße für den Zweirichtungsverkehr freizugeben.

 

Für den Abschnitt Barbarastraße zwischen Oststr. und Uferstr. verbleibt es bei dem Beschluss vom April 2010. Dabei sind in den Bauablaufplanungen die Pläne zum Neubau des Rathauses zu berücksichtigen.

 

 



Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen die CDU-Fraktion, die FDP-Fraktion und Herrn Schöppe zugestimmt.