Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Veedelsbeirat empfiehlt der Bezirksvertretung Mülheim dem Beschlussvorschlag entsprechend wie folgt zu beschließen:

1. Der Ausschuss für Umwelt und Grün genehmigt den Vorentwurf für den Rheinboulevard Mülheim-Süd und beauftragt die Verwaltung auf dieser Grundlage die Weiterplanung zu beauftragen. Der Ausschuss Umwelt und Grün verzichtet auf eine weitere Beratung, sofern die  beratenden Ausschüsse und die Bezirksvertretung Mülheim dem Beschlussvorschlag uneingeschränkt zustimmen.

2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung für das Planungshonorar in Höhe von 93.900,00 Euro im Teilfinanzplan 0902 (Stadtentwicklung) bei Finanzstelle 1502-0902-9-5570 (Mülheim 2020 - Rheinboulevard Mülheim-Süd), Auszahlungen für Baumaßnahmen im Hauhaltsjahr 2011.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt bei drei Enthaltungen.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen


Die Ausschussvorsitzende RM Frau Dr. Müller stellt den von SB Herrn Dr. Albach mündlich ergänzten Beschlussvorschlag zur Abstimmung:

geänderter Beschluss:

 

1.      Der Ausschuss für Umwelt und Grün verweist die Beschlussvorlage in die Bezirksvertretung Mülheim und in den Stadtentwicklungsausschuss und bittet um Wiedervorlage am 30.06.2011.

Der Ausschuss für Umwelt und Grün würde es begrüßen, wenn auch das Gelände bis 500 m südlich des hier angestellten Raumes mitbeplant wird, um dort Lösungsvorschläge zu machen, die eine logische Anbindung an den Rheinpark ermöglichen.

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Finanzausschuss, wie folgt zu beschließen:

2.      Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung für das Planungshonorar in Höhe von 93.900,00 Euro im Teilfinanzplan 0902 (Stadtentwicklung) bei Finanzstelle 1502-0902-9-5570 (Mülheim 2020 - Rheinboulevard Mülheim-Süd), Auszahlungen für Baumaßnahmen im Hauhaltsjahr 2011.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Ausschuss Umwelt und Grün bzw. dem Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

 

1. Der Ausschuss für Umwelt und Grün genehmigt den Vorentwurf für den
    Rheinboulevard Mülheim-Süd und beauftragt die Verwaltung auf dieser Grundlage die
    Weiterplanung zu beauftragen.

    Der Ausschuss Umwelt und Grün verzichtet auf eine weitere Beratung, sofern die
    beratenden Ausschüsse und die Bezirksvertretung Mülheim dem Beschlussvorschlag
    uneingeschränkt zustimmen.

 

2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven
    Auszahlungsermächtigung für das Planungshonorar in Höhe von 93.900,00 Euro im
    Teilfinanzplan 0902 (Stadtentwicklung) bei Finanzstelle 1502-0902-9-5570 (Mülheim
    2020 - Rheinboulevard Mülheim-Süd), Auszahlungen für Baumaßnahmen im
    Hauhaltsjahr 2011.

 

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: geändert beschlossen


Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt und Grün und dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

 

Ergänzter Beschluss:

 

1. Der Ausschuss für Umwelt und Grün genehmigt den Vorentwurf für den
    Rheinboulevard Mülheim-Süd und beauftragt die Verwaltung auf dieser Grundlage
    die Weiterplanung zu beauftragen.

    Der Ausschuss für Umwelt und Grün und der Stadtentwicklungsausschuss
    würden es begrüßen, wenn auch das Gelände bis 500 m südlich des hier an-
    gestellten Raumes mitbeplant wird, um dort Lösungsvorschläge zu machen,
    die eine logische Anbindung an den
    Rheinpark ermöglichen.

1.      Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung für das Planungshonorar in Höhe von 93.900,00 Euro im Teilfinanzplan 0902 (Stadtentwicklung) bei Finanzstelle 1502-0902-9-5570 (Mülheim 2020 - Rheinboulevard Mülheim-Süd), Auszahlungen für Baumaßnahmen im Hauhaltsjahr 2011.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung für das Planungshonorar in Höhe von 93.900,00 Euro im Teilfinanzplan 0902 (Stadtentwicklung) bei Finanzstelle 1502-0902-9-5570 (Mülheim 2020 - Rheinboulevard Mülheim-Süd), Auszahlungen für Baumaßnahmen im Hauhaltsjahr 2011.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: geändert beschlossen


Ergänzter Beschluss: (Ergänzung i. d. Fassung Ausschuss Umwelt und Grün am 12.05. und Stadtentwicklungsausschuss am 19.05.2011)

1.      Der Ausschuss für Umwelt und Grün genehmigt den Vorentwurf für den Rheinboulevard Mülheim-Süd und beauftragt die Verwaltung auf dieser Grundlage die Weiterplanung zu beauftragen.

Der Ausschuss für Umwelt und Grün würde es begrüßen, wenn auch das Gelände bis 500 m südlich des hier angestellten Raumes mitbeplant wird, um dort Lösungsvorschläge zu machen, die eine logische Anbindung an den Rheinpark ermöglichen.

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Finanzausschuss, wie folgt zu beschließen:

2.      Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung für das Planungshonorar in Höhe von 93.900,00 Euro im Teilfinanzplan 0902 (Stadtentwicklung) bei Finanzstelle 1502-0902-9-5570 (Mülheim 2020 - Rheinboulevard Mülheim-Süd), Auszahlungen für Baumaßnahmen im Hauhaltsjahr 2011.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.