Prioritäten bei Bahnsteiganhebungen und Aufzugsnachrüstungen


Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die nachfolgenden Gremien.




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss stimmt der vorgelegten Prioritätenliste für Bahnsteiganhebungen und Aufzugsnachrüstungen gemäß Anlage 1 zu. Alle Einzelmaßnahmen sind den zuständigen Gremien in Form eines Planungsbeschlusses zur Entscheidung vorzulegen.



Abstimmungsergebnis:

Dem Beschlussvorschlag wird einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Die Bezirksvertretung fasst ohne Aussprache folgenden Beschluss:

Die Bezirksvertretung Lindenthal empfiehlt dem Verkehrsausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Verkehrsausschuss stimmt der vorgelegten Prioritätenliste für Bahnsteiganhebungen und Aufzugsnachrüstungen gemäß Anlage 1 zu. Alle Einzelmaßnahmen sind den zuständigen Gremien in Form eines Planungsbeschlusses zur Entscheidung vorzulegen.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Nicht anwesend: Frau Da Costa Souza, Frau Post, Frau Sturch

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Verkehrsausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Verkehrsausschuss stimmt der vorgelegten Prioritätenliste für Bahnsteiganhebungen und Aufzugsnachrüstungen gemäß Anlage 1 zu. Alle Einzelmaßnahmen sind den zuständigen Gremien in Form eines Planungsbeschlusses zur Entscheidung vorzulegen.




Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der Beschlussvorlage der Verwaltung einstimmig zu.

Beschluss: geändert beschlossen


Die Bezirksvertretung Nippes ergänzt die Beschlussvorlage der Verwaltung und empfiehlt dem Verkehrsausschuss wie folgt zu beschließen:

Der Verkehrsausschuss stimmt der vorgelegten Prioritätenliste für Bahnsteiganhebungen und Aufzugsnachrüstungen gemäß Anlage 1 nur dann zu, wenn die Priorität Nr. 16 (Lohsestraße) auf die Priorität 10 hochgezont wird, sodass die Maßnahmen ab bisheriger Stufe 10 bis zur Stufe 15 sich jeweils um einen Platz verschieben. Alle Einzelmaßnahmen sind den zuständigen Gremien in Form eines Planungsbeschlusses zur Entscheidung vorzulegen.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Kalk bittet den Verkehrsausschuss, folgenden Beschluss zu fassen

 

Der Verkehrsausschuss stimmt der vorgelegten Prioritätenliste für Bahnsteiganhebungen und Aufzugsnachrüstungen gemäß Anlage 1 zu. Alle Einzelmaßnahmen sind den zuständigen Gremien in Form eines Planungsbeschlusses zur Entscheidung vorzulegen.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik empfiehlt dem Verkehrsausschuss wie folgt zu beschließen:

Der Verkehrsausschuss stimmt der vorgelegten Prioritätenliste für Bahnsteigerhebungen und Aufzugsnachrüstungen gemäß Anlage 1 zu. Alle Einzelmaßnahmen sind den zuständigen Gremien in Form eines Planungsbeschlusses zur Entscheidung vorzulegen.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Beschluss: geändert beschlossen


1. Beschluss:

Die Maßnahme Lohsestraße (bisherige Priorität 16) wird auf die Priorität 14 vorgezogen.

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen die CDU-Fraktion zugestimmt

 

2. Beschluss (Verwaltungsvorlage in der so geänderten Fassung):

 

Der Verkehrsausschuss stimmt der vorgelegten Prioritätenliste für Bahnsteiganhebungen und Aufzugsnachrüstungen gemäß Anlage 1 zu mit der Maßgabe, dass die Maßnahme Lohsestraße (bisherige Priorität 16) auf die Priorität 14 vorgezogen wird. Alle Einzelmaßnahmen sind den zuständigen Gremien in Form eines Planungsbeschlusses zur Entscheidung vorzulegen.

 

 

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt