Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Wirtschaftsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in den Finanzausschuss.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss
nimmt die Kostenerhöhung und den Zwischenbericht zur Kenntnis und beschließt
zur Durchführung des Projekts „Win-Win für Köln“ die Freigabe von weiteren investiven
Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplans 1501 „Wirtschaft und Tourismus“
in Höhe von 1.380.870 Euro bei Finanzstelle 8040-1501-0-5000
„Stadtverschönerungsprogramm/Win-Win“, Teilplanzeile 8 „Auszahlungen für
Baumaßnahmen“.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimmen der FDP-Fraktion und der Fraktion pro Köln